Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat verteidigt, dass die Bundesregierung vorerst keine konkrete Summe für ihre Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt. Er verwies auf haushaltsrechtliche Vorgaben, fehlenden Zeitdruck bis zum Start des Fonds und das politische Bekenntnis der Bundesregierung zur internationalen Klimafinanzierung. Zugleich wies er Kritik an Deutschlands Vorreiterrolle im Klimaschutz zurück und betonte beschlossene Ziele für 2040 und 2045. Aussagen machte Schneider den ARD-Tagesthemen.
Debatte um Tropenwald-Fonds TFFF
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat verteidigt, dass die Bundesregierung keine konkrete Summe ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt. „Wir in Deutschland halten uns immer sehr exakt an die Bundeshaushaltsordnung und da brauchen wir auch die klare Gegenfinanzierung“, sagte er am Sonntag den ARD-Tagesthemen. „Und die erarbeiten wir gerade. Es ist das politische Commitment der Bundesregierung, dass wir uns daran beteiligen werden und wir arbeiten mit Hochdruck daran“, so Schneider den ARD-Tagesthemen.
„Der Fonds wird ja erst in ein, zwei Jahren starten. Von daher gibt es da auch keinen Zeitdruck. Entscheidend ist, dass wir zur internationalen Klimafinanzierung stehen und auch diese brasilianische Präsidentschaft hier bei der COP zu einem Erfolg bringen. Nämlich weiter in der Welt zusammenzuarbeiten beim Klimaschutz, aber auch bei der Anpassung an die Veränderung, die gerade die Menschen hier im Tropenwald auch spüren“, sagte Schneider den ARD-Tagesthemen.
Klimaziele und Kritik
Der SPD-Politiker widersprach der Kritik, dass Deutschland seiner Vorreiterrolle beim Klimaschutz nicht gerecht werde. „Der Eindruck ist falsch“, sagte Schneider den ARD-Tagesthemen. Schneider verwies in diesem Zusammenhang auf die Einigung mit seinen europäischen Amtskollegen zum EU-Klimaziel 2040, sowie die Treibhaus-Neutralität in Deutschland 2045. „Dieses Ziel gab es vorher nicht als Gesetz, jetzt ist es Gesetz“, so Schneider den ARD-Tagesthemen. Dafür habe sich die Bundesregierung eingesetzt.
Mit Blick auf die Ticketsteuer im Flugverkehr, die die Bundesregierung im Luftverkehr senken will, sagte Schneider, das seien Einzelmaßnahmen. Es zähle die Gesamtsumme des Klimaschutz-Paketes.
