Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), plädiert für eine verstärkte Einbeziehung der Städte in den Bevölkerungsschutz und eine verbesserte Krisenvorsorge. Er pocht auf eine engere Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie auf die Etablierung von Krisenstäben und eine ausgeweitete Eigenvorsorge der Bürger.
Engere Zusammenarbeit für effektiven Bevölkerungsschutz
Nach den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie, der Flutkatastrophe im Ahrtal und drohenden Blackouts wegen Gasknappheit betont Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Münster, die Notwendigkeit eines effektiven Bevölkerungsschutzes. „Die Städte haben bewiesen, dass sie schnell reagieren und im Katastrophenfall helfen können. Gleichzeitig haben wir auch gesehen, dass es noch Lücken gibt und was besser laufen muss“, sagte Lewe dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).
Einbindung der Kommunen in Krisenvorsorge
Lewe fordert für die Krisenvorsorge eine bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen. „Das von Bund und Ländern vor gut zwei Jahren eingerichtete Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz ist dafür ein Schlüssel“, so Lewe. „Es kann aber nur gut funktionieren, wenn die Kommunen endlich umfassend in das Kompetenzzentrum eingebunden werden. Sie dürfen nicht erst informiert werden, wenn alles schon in Sack und Tüten ist.“
Aufruf zur Etablierung von Krisenstäben
Der Städtetags-Präsident spricht sich zudem für die Etablierung von Krisenstäben aus, die im Ernstfall länderübergreifend zusammenarbeiten können. „Wir wissen natürlich nicht, wie die nächste Krise aussieht. Trotzdem sollten wir jetzt schon mit Bund und Ländern einen groben Rahmen stecken, auf welche Szenarien sich die Städte vorbereiten können“, fordert Lewe.
Bessere Eigenvorsorge der Bürger
Daneben betont Lewe die Bedeutung der persönlichen Vorsorge. „Wir selbst lernen bisher zu wenig aus Krisen wie Corona, Fluten oder Cyberangriffen“, kritisiert er. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe habe eine Checkliste, was jeder einzelne für den Notfall zuhause haben solle, von Wasser bis zu Batterien. „Das ist das Mindestmaß an Eigenvorsorge“. Die Checkliste des Bundesamts enthält pro Person 20 Liter Wasser, 3,5 Kilo Getreideprodukte, Brot, Kartoffeln und Reis sowie 4 Kilo Gemüse und Hülsenfrüchte. Hinzu kommen 2,5 Kilo Obst und Nüsse, 2,6 Kilo Milch und Milchprodukte sowie 1,5 Kilo Fisch, Fleisch und Eier.
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