SPD-Vizevorsitzender Alexander Schweitzer hat seine Partei dazu aufgerufen, sich von überholten Konzepten zu lösen und ihr Programm an die kommenden Jahrzehnte anzupassen. Die SPD müsse ihren politischen „Instrumentenkasten“ überprüfen und prüfen, ob traditionelle Forderungen noch geeignet seien, Wähler zu überzeugen. Besonders mit Blick auf zentrale sozialpolitische Themen dürfe die Partei nicht stehen bleiben, mahnte er.
Schweitzer fordert Überprüfung des SPD-Programms
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer drängt seine Partei dazu, ihr Programm grundlegend zu hinterfragen. „Die SPD muss ihren Instrumentenkasten überprüfen“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Partei müsse sich nach seinen Worten fragen, ob sich darin die richtigen Ideen für die 20er- und 30er-Jahre dieses Jahrhunderts finden. „Oder schleppen wir liebgewonnene Ideen aus den 80ern und 90ern des vergangenen Jahrhunderts mit uns herum, mit denen wir aber niemanden mehr begeistern?“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Als Beispiel nannte der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz die seit Langem im Programm verankerte Forderung nach einer Bürgerversicherung. Diese sei in „jeder programmatischen Schrift der SPD zu finden“, so Schweitzer gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zugleich stellte er die Frage nach der Aktualität dieses Konzepts: Die SPD müsse sich fragen: „Braucht es hier ein Update? Gibt es neue und bessere solidarische Modelle, um Krankenversicherung und gute Pflege zu sichern?“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Bei den Fragen zu einem modernen und starken Sozialstaat darf die SPD nicht stillstehen.“
Appell zu mehr Offensive in inhaltlichen Debatten
Mit einem Vergleich aus dem Sport warnte Schweitzer seine Partei davor, in Diskussionen über moderne Konzepte nur zu reagieren statt selbst Akzente zu setzen. „Wir dürfen nicht nur wie beim Tennis an der Grundlinie stehen und die Bälle der Konkurrenz retournieren“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir müssen mit guten Ideen ans Netz gehen und in die Offensive kommen.“
