SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch begrüßt nach eigenen Worten die Initiative des Bundeskanzlers zu Friedensgesprächen für die Ukraine. Gleichzeitig betont er die Bedeutung der Gespräche in Berlin und verweist auf eine Führungsrolle von CDU-Chef Friedrich Merz mit europäischen Verbündeten.
Miersch lobt Gespräche in Berlin
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch findet es wichtig, dass der Bundeskanzler die Initiative zu Friedensgesprächen für die Ukraine ergriffen hat. Dass in Berlin miteinander gesprochen werde, sei ein wichtiges Signal: „Und insofern hat Friedrich Merz jetzt hier auch eine Führungsrolle übernommen mit den anderen europäischen Verbündeten. Und das ist sehr wichtig“, sagte Miersch den Sendern RTL und ntv.
Bei den Gesprächen gehe es laut Miersch vor allem um die Elemente eines möglichen Friedensabkommens, die Verteidigung der Ukraine, Sicherheitsgarantien und die Finanzierung des Wiederaufbaus.
Debatte über Sicherheitsgarantien und Truppen
Auf die Frage, welche Sicherheitsgarantien Deutschland anbieten könne, wollte Miersch auch europäische Truppen nicht ausschließen. „Das ist immer die Frage, Beteiligung von europäischen Truppen etc. – man kann sowas nie ausschließen. Aber noch mal, ich glaube, man muss sehr genau abwägen: Und hier würde ich immer ein Prä geben, dass wir die ukrainische Armee in die Lage versetzen, sich im Zweifel auch verteidigen zu können“, so Miersch bei RTL und ntv.
Für eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus sieht Miersch im Moment keinen Anlass.
