Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Europawahl zieht die SPD-Parteilinke ein Mitgliederbegehren in Erwägung, um die Parteiausrichtung neu zu bewerten. Co-Vorsitzender Jan Dieren von DL21 betont die Notwendigkeit, unabhängig von der Regierungspolitik zu überdenken, wie die zukünftige Gesellschaft aussehen soll.
Die Zukunft der Sozialdemokratie überdenken
Jan Dieren, Co-Vorsitzender der SPD-Parteilinken DL21, gab gegenüber dem „Tagesspiegel“ an, man erwäge intensiv ein Mitgliederbegehren über die zukünftige Ausrichtung der Partei. „Wir müssen in der Sozialdemokratie wieder unabhängiger von Regierungspolitik diskutieren, wie unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen soll.“
Themen für parteiinterne Diskussion
Wichtige Themen für diese Diskussion würden grundlegende Haushaltsfragen, Arbeit, Mieten- und Bildungspolitik umfassen, so Dieren weiter gegenüber dem „Tagesspiegel“. Er sieht in diesem Vorgehen einen Vorteil darin, dass wirklich alle Mitglieder mitmachen könnten und die Partei in ihrer Breite mobilisiert werde.
Rückblick auf die Europawahl
Dieren erinnerte dabei an die Europawahl 2019, deren Ergebnis zum Rücktritt der damaligen Parteivorsitzenden Andrea Nahles führte. Der darauffolgende Mitgliederentscheid über die neue Parteiführung habe laut Dieren zu einer breiten Mobilisierung in der Partei geführt.
Stärkung der ökonomischen Ausrichtung<
Um wieder Vertrauen bei arbeitenden Menschen zu gewinnen, sieht Dieren die Notwendigkeit, dass die Sozialdemokratie ökonomische Fragen stärker in den Fokus rückt und glaubwürdig für bessere Löhne eintritt, für mehr Demokratie in der Arbeitswelt kämpft, bezahlbares Wohnen ermöglicht und Vermögensungleichheit bekämpft.
Planung einer Sommertagung
Am kommenden Samstag soll bei der Sommertagung der Parteiströmung unter dem Motto „Unser Rezept gegen den Rechtsruck“ über das weitere Vorgehen beraten werden. Um ein Mitgliederbegehren starten zu können, würden zuerst rund 4.000 Unterstützer aus zehn Unterbezirken der Partei benötigt. Innerhalb von drei Monaten müssten dann auf einer Onlineplattform 20 Prozent der Mitglieder zustimmen.
