Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), rasch Lösungen für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland zu finden. Innenminister Dobrindt will die Drohnenabwehr in Deutschland stärken; dazu ist auch geplant, die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen im Inneren einzusetzen.
Reaktionen aus der SPD
Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Ich begrüße es ausdrücklich, wenn man nun bei der Detektion von Drohnen, also dem Erkennen oder Aufspüren und der Abwehr der Flugobjekte, im Zusammenspiel von Bund und Ländern mit einer wirksamen Regelung schnell vorankommt.“
Wiese sagte weiter: „Die fortwährende Bedrohungslage durch Russland ist sehr ernst zu nehmen.“ Nun müsse das Bundesinnenministerium allerdings auch „ein überarbeitetes Bundespolizeigesetz mit erweiterten Befugnissen vorlegen“, sagte Wiese.
Pläne des Innenministeriums
Innenminister Dobrindt will die Drohnenabwehr in Deutschland stärken. Dazu ist auch geplant, die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen im Inneren einzusetzen.
