Pagenstecherstraße Osnabrück, Foto: Pohlmann
In der kommenden Ratssitzung (8. November) will der Rat der Stadt Osnabrück eine Entscheidung zum Umbau der Pagenstecherstraße treffen. Kurz vor der möglichen Einigung meldet sich die Sprecherin der Lokalen Agenda in einem Brief zu Wort und bittet um eine Verschiebung der Entscheidung um einen Monat.
Das aktuelle Vorhaben der Stadt sieht vor, den Radfahrern auf der “Page” mehr Platz zu gewähren ohne dabei die Vierspurigkeit auf der wichtigen Einfahrtsstraße abzuändern. Weichen müssten dafür mindestens 27 großen Platanen – ein Plan, der viel Kritik auf sich zieht. Weiteren Diskussionsbedarf sieht auch Elisabeth Michel, Sprecherin der Lokalen Agenda. Sie fordert daher in einem Brief an alle Ratsfraktionen und an Oberbürgermeisterin Katharina Pötter eine Verschiebung der Entscheidung um einen Monat.
Wer steckt hinter der Lokalen Agenda?
Die Lokale Agenda 21 Osnabrück geht zurück auf die Weltkonferenz von Rio de Janeiro (1992) und setzt sich für eine nachhaltige Stadtentwicklung ein. In der Lokalen Agenda sind vor allem Bürgerinnen und Bürger, aber auch Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen und Institutionen engagiert. Bezüglich der Entwicklungen an der “Page” plant die Gruppe, eine öffentliche Veranstaltung anbieten, “in der über das Für und Wider der alten und neuen Planung in Ruhe diskutiert werden kann”. Sprecherin Michel beklagt in ihrem Brief dazu: “Leider ist das vor dem 8. November nicht mehr möglich. Die Herbstferien, die gleichzeitig auch Ratsferien sind, stehen dem entgegen, und in der letzten Woche vor der Ratssitzung steht uns kein geeigneter Raum zur Verfügung.”
“Entscheidung von der Tagesordnung nehmen”
Die Ratsfraktionen und die Oberbürgermeisterin bittet die Lokale Agenda daher konkret, “die Entscheidung über die Art des Umbaus der Pagenstecher Straße von der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu nehmen, um eine demokratische Diskussion in der breiten Öffentlichkeit zu ermöglichen”. Angesichts der immer deutlicher werdenden Folgen des Klimawandels und der klimapolitischen Ausrichtung der Stadtpolitik könne der Stadtrat nicht das Fällen von 27 Großbäumen veranlassen, ohne den Bürgern Gelegenheit zu geben, sich zu den Beweggründen und zu Alternativen zu äußern.
Der abschließende Appell: “27 Großbäume zu fällen ist keine Kleinigkeit. Meint man aber, dies wirklich tun zu sollen, so kann das nicht ohne genügend Zeit für eine Diskussion zwischen Bürgern und Rat geschehen. Geben Sie der Bürgerschaft bitte diese Zeit und setzen Sie die Entscheidung am 8. November aus.”
