Nach der Luftraumverletzung durch russische Militärflugzeuge in Litauen bewertet das Bundesverteidigungsministerium die Lage gelassen und verweist auf eine funktionierende Nato-Luftverteidigung. Die deutsche Brigade in Litauen wird planmäßig weiter ausgebaut. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer Provokation und stellte einen Zusammenhang mit dem EU-Rat her.
Ministerium betont Funktionsfähigkeit der Luftverteidigung
Man könne im Ergebnis der Vorfälle vom Donnerstag festhalten, dass die Luftverteidigung zum Schutz der Ostflanke im Rahmen der Nato funktioniere, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die russischen Aktivitäten an der Luftgrenze seien durchgängig überwacht worden, und die Annäherung an den litauischen Luftraum habe die Nato auch nicht überrascht. „Wäre eine konkretisierbare Angriffsabsicht festgestellt worden, dann hätten wir auch jederzeit angemessen reagieren können“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der dts Nachrichtenagentur.
Brigade-Aufbau in Litauen geht weiter
Ungeachtet des Vorfalls wird die deutsche Brigade in Litauen weiter ausgebaut, wie es schon seit knapp zwei Jahren fest geplant ist; am Ende sollen 5.000 Soldaten sowie zivile Beschäftigte der Bundeswehr in Litauen stationiert sein. „Weitere Truppenverbände werden in den nächsten Monaten der Brigade unterstellt und dann auch nach Litauen entsandt“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag. Grundsätzlich seien „alle Maßnahmen, alle Anstrengungen darauf gerichtet, die Sicherheit unserer Soldaten in Litauen auf einem konstant hohen Niveau zu halten“. Die Selbstverteidigungsfähigkeit auch im Bereich Luftverteidigung sei gegeben „durch die Systeme die wir dort vor Ort haben“, sagte der Sprecher. Weitere Details hierzu wollte er jedoch nicht nennen.
Merz spricht von Provokation – Militär nennt Details
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Vorabend nahegelegt, dass die Verletzung des litauischen Luftraums am Donnerstag in Zusammenhang mit der gleichzeitig in Brüssel stattfindenden EU-Ratssitzung stand. „Das ist eine weitere ernsthafte Luftraumverletzung, die nicht zufällig passiert, die auch nicht zufällig am heutigen Tag passiert, das ist eine weitere Provokation Russlands der gesamten Europäischen Union“, hatte Merz am späten Abend in Brüssel einem Reporter der dts Nachrichtenagentur gesagt. Man werde darauf „mit Augenmaß reagieren“. Nach Angaben der Streitkräfte von Litauen waren am Donnerstag gegen 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr deutscher Zeit) zwei russische Flugzeuge aus der Region Kaliningrad in den litauischen Luftraum geflogen. Bei den Flugzeugen handelte es sich um einen russischen Kampfjet vom Typ SU-30 und ein Tankflugzeug IL-78. Laut Militärbericht drangen die beiden Maschinen etwa 700 Meter in litauisches Gebiet ein, der ganze Vorfall dauerte 18 Sekunden.
