Die Rüstungsindustrie sieht ihre Arbeit durch langsame Sicherheitsüberprüfungen behindert. Laut einem Papier der Verbände BDLI und BDSV dauern die Verfahren im Schnitt acht Monate. Betroffen sind hochspezialisierte Fachkräfte in wichtigen Projekten.
Mehrfachprüfungen und lange Wartezeiten
Die Verbände kritisieren, dass hochspezialisierte Fachkräfte "Nach wie vor durchlaufen hochspezialisierte Fachkräfte mehrmonatige Bearbeitungsprozesse und teilweise Mehrfachprüfungen durch unterschiedliche Behörden". Dies führe laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein internes Papier dazu, dass wichtige Rüstungsprojekte nur mit großer Verzögerung umgesetzt werden könnten. Der Geheimschutz von Unternehmen wird darin als "neuralgischer Punkt beim Rüstungshochlauf", bezeichnet.
Die zuständige Geheimschutzbetreuung liegt beim Bundeswirtschaftsministerium. Sie soll sicherstellen, dass nur vorab geprüfte Mitarbeiter Zugang zu geheimen Informationen erhalten. Doch die Abfragen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und anderen Behörden ziehen sich laut Bericht im Durchschnitt über etwa acht Monate hin.
Forderung nach Nachbesserungen
Die Verbände fordern dringende Verbesserungen. Die Fähigkeit der Industrie, technologische Innovationen schnell in militärische Fähigkeiten umzusetzen, werde zu einem kritischen Zeitpunkt empfindlich ausgebremst, heißt es in dem Papier.
