Die Bundesregierung hat Irritationen um angebliche Rückkehrprämien für Ukrainer klargestellt, die als Missverständnis bezeichnet werden. Es geht nach Angaben der Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) nicht um direkte finanzielle Zahlungen, sondern um die Unterstützung der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und des Landes vor Ort in der Ukraine.
Keine Rückkehrprämien, sondern Unterstützung vor Ort
Svenja Schulze’s (SPD) Ministerium stellt klar, dass es bei einer Debatte um Rückkehrprämien für Ukrainer um ein „Missverständnis“ geht. Svenja Schulze (SPD) und ihr Ministerium betonen, es sei nicht beabsichtigt, finanzielle Anreize zur Rückkehr anzubieten. „Direkte finanzielle Zahlungen an Rückkehrer sind dabei nicht geplant“, sagte eine Sprecherin am Freitag in Berlin gegenüber der Presse. Vielmehr gehe es darum, die Wiedereingliederung der Ukrainer auf ihrem Heimatmarkt zu unterstützen.
Bundesregierung will Wiederaufbau unterstützen
Entwicklungsministerin Schulze hatte zuvor dem „Tagesspiegel“ gegenüber die Position der Bundesregierung verdeutlicht. Sie erklärte, dass die Bundesregierung finanzielle Anreize für eine „zeitweilige“ und freiwillige Rückkehr von Ukrainern in ihr Heimatland schaffen möchte – allerdings nicht in Form direkter Zahlungen. Der Grundgedanke hinter diesem Ansatz ist, dass die Rückkehrer dabei helfen, ihr Land wiederaufzubauen.
