Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich betont. Beim deutsch-französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) wurden aktuelle Herausforderungen sowie neue Kooperationsinitiativen diskutiert. Ziel ist es, das Potenzial der Partnerschaft für ein starkes Europa weiter auszuschöpfen.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Fokus
Ministerpräsident Alexander Schweitzer hob beim AGZ die gelebte europäische Zusammenarbeit in der Grenzregion hervor. Laut Alexander Schweitzer lebten „Zehntausende Pendler, Studierende und Unternehmen bereits täglich europäische Zusammenarbeit“. Die Landesregierung wolle „das volle Potenzial dieser Kooperation nutzen, um ein starkes und resilientes Europa zu gestalten“, erklärte Alexander Schweitzer.
Diskussion zentraler Themen im Grenzraum
Im Rahmen der AGZ-Sitzung wurden laut Agenturmeldung verschiedene Themen behandelt, darunter Krisenvorsorge, innovative Energielösungen und Katastrophenschutz im Grenzraum. Die elsässische Abgeordnete Brigitte Klinkert stellte einen Bericht zu den Herausforderungen für Grenzbewohner vor. Vertreter beider Länder unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich kartografischer Daten.
Rolle von Rheinland-Pfalz und bisherige Ergebnisse
Staatssekretärin Heike Raab betonte die herausgehobene Stellung von Rheinland-Pfalz in der deutsch-französischen Partnerschaft. Nach den Worten von Heike Raab sei Rheinland-Pfalz „als einziges Bundesland Teil beider großen Kooperationsräume Oberrhein und Großregion“. Der AGZ geht auf den Vertrag von Aachen aus dem Jahr 2019 zurück und habe bereits bedeutende Vereinbarungen ermöglicht, etwa zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet.
