(Symbolbild) Bewohnerparkausweis
Die Gebühr für Bewohnerparkausweise in der Hasestadt wird ab dem 1. Januar 2023 deutlich teurer. Den Anstieg beschloss der Rat der Stadt Osnabrück am Dienstagabend (6. November). Die Kommune macht damit Gebrauch von ihrem Recht, den Gebührentarif für Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner künftig eigenständig zu regeln.
Zuvor hatte der Bundesgesetzgeber die Bundesländer ermächtigt, den Kommunen das entsprechende Recht einzuräumen, den Gebührentarif eigenständig zu regeln. Die Stadt Osnabrück darf somit in eigener Zuständigkeit und mit eigenem Ermessen die Höhe der Parkgebühren festsetzen. Derzeit beträgt die Gebühr für Bewohnerparkausweise 30,70 Euro pro Jahr.
Anstieg um fast 200 Prozent
Die Verwaltung beziffert den Gesamtwert für einen durchschnittlichen Bewohnerparkausweis allerdings deutlich höher. Unter Berücksichtigung der Betriebskosten, des wirtschaftlichen Nutzens der Bewohner, des Vergleiches mit den Kosten eines Stellplatzes in einer Tiefgarage im Innenstadtbereich (in Osnabrück zwischen 50 und 80 Euro monatlich) sowie der Tatsache, dass ein Bewohnerparkausweis keine Stellplatzgarantie beinhaltet, berechnete die Verwaltung einen Gesamtwert von rund 160 Euro pro Jahr.
Vor dem Hintergrund der steigenden Lebenshaltungs- und Energiekosten einigte sich der Stadtrat schließlich auf eine schrittweise Erhöhung der Gebühren. So steigt die Gebühr zum 1. Januar 2023 auf 90 Euro für ein Jahr, zwei Jahre später folgt ein weiterer Anstieg auf 120 Euro.
Die Gebührenanstiege im Überblick:
- Parkausweise für 6 Monate (ab 2023): 60 Euro
- Parkausweise für 12 Konate (ab 2023): 90 Euro
- Parkausweise für 6 Monate (ab 2025): 80 Euro
- Parkausweise für 12 Monate (ab 2025): 120 Euro
Die ursprüngliche Beschlussvorlage sah noch einmal höhere Preise vor. Zustimmung erhielt der Beschluss von Grünen, SPD, Volt, CDU sowie der Gruppe Linke/Kalle Wefel.
