Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in unterschiedlichen Medieninterviews die Entscheidung für die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland verteidigt. Die Maßnahme ist ein Resultat der neuen Bedrohungslage, hervorgerufen durch Russland, die eine effektive Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit erfordert, so Pistorius.
Pistorius steht zur Stationierung von US-Waffen
Boris Pistorius stellte in einem Interview mit dem “ZDF Heute-Journal” klar, dass die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland eine Antwort auf die veränderte Bedrohungslage sei. “Wladimir Putin hat gezeigt, wozu er bereit und in der Lage ist. Da wir in diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern eigene Systeme entwickelt haben.”
Gemeinsames Vorgehen mit europäischen Partnern
Der Verteidigungsminister erklärte, eine Absichtserklärung mit europäischen Partnern unterzeichnet zu haben. “Es geht darum, dieser Bedrohung eine klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft entgegenzusetzen”, so Pistorius. Die Entwicklung eigener, europäischer Distanzwaffen sei kostspielig und der Wehretat sei für das Haushaltsjahr 2025 nicht in dem Maße erhöht worden, wie es sich das Bundesverteidigungsministerium gewünscht hätte. “Wir müssen mit den Spielräumen arbeiten, die wir haben.”
Sicherheitsgewinn durch Langstreckenwaffen
Nach Auffassung des SPD-Politikers erhöhen diese Waffensysteme die Sicherheit in Europa und in Deutschland: “Diese Langstreckenwaffen sind konventionelle Waffen. Es geht darum, durch konventionelle Abschreckung dafür zu sorgen, dass es nie zu einem Konflikt kommt. Und dass erst recht kein nuklearer Konflikt entsteht. Das setzt aber eigene Stärke voraus.”
Kein neues Wettrüsten
Die Vorwürfe, dass Deutschland damit ein neues Wettrüsten startet, wies Pistorius in den “ARD-Tagesthemen” zurück. Russland habe solche Systeme bereits stationiert, erklärte er. Es gehe “schlicht und ergreifend darum, in den Fähigkeiten gleichzuziehen”.
✨ durch KI bearbeitet, .
