Trotz anhaltender Personalengpässe bei der Bundeswehr sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit keinen Anlass für die Wiedereinführung einer allgemeinen Wehrpflicht. Stattdessen setzt er auf Freiwilligkeit und verweist auf eine wachsende Truppe. Zugleich fordert er eine engere Zusammenarbeit von Auto- und Rüstungsindustrie und verteidigt die deutsch-französische Kooperation in gemeinsamen Projekten, trotz Rückschlägen. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe) äußert er sich außerdem zu eigenen politischen Ambitionen und zur Lage seiner Partei.
Kein Bedarf für allgemeine Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht trotz erkennbarer Personalengpässe bei der Bundeswehr derzeit keinen Bedarf für eine allgemeine Wehrpflicht. Die Truppe wachse und man behalte die Entwicklung im Auge, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Natürlich stehe die Frage im Raum, was sei, wenn man in ein paar Jahren mehr freie Plätze als geeignete Bewerber habe. Es sei von Anfang an in der Koalition vereinbart gewesen, dass man dann gegensteuern müsse, erklärte er gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Das werde aber nicht mit einer allgemeinen Wehrpflicht geschehen, „denn dafür hätten wir auf absehbare Zeit weder genügend Ausbilder noch die Infrastruktur“, so Pistorius in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Sondern nur mit einer Bedarfswehrpflicht.“ Aber auch diese Frage stelle sich derzeit nicht. „Insofern bleibt Freiwilligkeit das Gebot der nächsten Jahre.“
Kooperation von Auto- und Rüstungsindustrie
Der Verteidigungsminister sprach sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ dafür aus, die Erfahrungen und Kompetenzen der Autobauer stärker auch für die Rüstungsindustrie zu nutzen. Dafür sei ein Runder Tisch ins Leben gerufen worden. „Die Vertreter dieser unterschiedlichen Branchen tauschen sich aus – auch mit Zulieferern, Start-ups und relevanten Playern des Finanzsektors“, sagte Pistorius der Zeitung.
Gemeinsam könne man zum Beispiel für sichere, robuste Lieferketten sorgen oder Lieferengpässe abfedern. Militärische Überlegenheit sei zudem heute nicht mehr nur durch Hochtechnologie zu erreichen, sondern etwa „auch durch den Einsatz von massenhaften, kostengünstigen Drohnen“. Es brauche beides, erklärte der Minister in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Am Ende macht es also die Mischung aus Masse und Klasse.“
Kostenexplosion bei Fregattenprojekt und Verhältnis zu Frankreich
Zum Scheitern des Fregattenprojekts F126 für die Marine erläuterte Pistorius, die Prüfungen in seinem Haus hätten ergeben, dass die Gesamtkosten auf mehr als 18 Milliarden Euro ansteigen würden. „Wir reden also von einem Plus in Höhe von sage und schreibe acht Milliarden Euro. Das geht nicht“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Was gemeinsame Rüstungsprojekte und die Zukunft der Beziehungen angeht, so bekannte sich Pistorius nach dem Scheitern von FCAS zur deutsch-französischen Zusammenarbeit und Freundschaft. In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte er dazu: „Ja, ganz klar: Vive l`amitié franco-allemande.“
Zu seinen eigenen politischen Ambitionen, etwa als Kanzlerkandidat der SPD, sagte Pistorius in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, er habe gelernt – auch aufgrund ganz persönlicher Erfahrungen – dass man sein Leben und seine Karriere nicht durchplanen könne. „Ich bin sehr gern Verteidigungsminister und mit dieser Aufgabe auch noch lange nicht fertig.“
Natürlich schmerzten ihn die schlechten Umfragewerte und die jüngsten Wahlergebnisse. „Die können wir aber nicht einzelnen wenigen Personen anlasten. Alle, die in Verantwortung sind, sind gefordert, aus dem Tief herauszukommen“, erklärte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er habe, so der derzeit beliebteste Politiker seiner Partei, „großes Vertrauen in Lars Klingbeil und in Bärbel Bas“.
