Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine verpflichtende, flächendeckende Musterung aller jungen Männer für eine notwendige Vorsorgemaßnahme. Er kündigte an, bis Mitte 2027 neue Strukturen aufzubauen, um wieder flächendeckend mustern zu können, und betonte zugleich die Bedeutung der Freiwilligkeit. Eine Rückkehr zur Musterung habe zudem Signalwirkung Richtung Russland, während im Bundestag über Details wie ein mögliches Losverfahren beraten wird.
Rückkehr zur Musterung als Vorsorge
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet. „Ja, wir brauchen eine verpflichtende, flächendeckende Musterung für Männer“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Wenn der Verteidigungsfall, den man unbedingt verhindern wolle, doch eintreten sollte, trete nach dem Grundgesetz die Wehrpflicht unmittelbar wieder in Kraft. „Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht.“
Es sei ein „schwerwiegender Fehler“ gewesen, die Kreiswehrersatzämter abgeschafft und Daten nicht mehr erhoben zu haben. Der Minister sagte: „Wir bauen jetzt neue, moderne Strukturen auf. Ab Mitte 2027 sind wir so weit. Dann können wir wieder flächendeckend mustern.“
Signalwirkung gegenüber Russland
Eine solche Rückkehr zur Musterung hätte auch eine Signalwirkung an Russlands Präsident Wladimir Putin: „Wenn wir wieder alle Männer eines Jahrgangs mustern und die Daten aller Wehrfähigen erheben, wird das auch in Russland wahrgenommen. Anders ausgedrückt: Auch das ist Abschreckung.“
Debatte im Bundestag und Freiwilligkeit
Mit Blick auf den Gesetzentwurf, der seit Donnerstag im Bundestag liegt, sagte Pistorius, das Parlament müsse entscheiden, ob ein Losverfahren wie von der Union vorgeschlagen eingeführt werde. „Wir werden uns als Ministerium hier selbstverständlich ebenfalls einbringen“, sagte er.
Pistorius sagte, dass er weiter auf Freiwilligkeit setzen will: „Zwar haben wir in meinem Gesetz einen Mechanismus verankert, was passiert, wenn Freiwilligkeit nicht ausreichen sollte. Wir werden aber am Ende eine stärkere Verteidigung haben, wenn wir junge motivierte Menschen davon überzeugen, sich aus freien Stücken zu bewerben.“
Der Verteidigungsminister ist überzeugt, genügend junge Menschen für den freiwilligen Wehrdienst gewinnen zu können. Er schilderte ein Treffen mit Vertretern der Bundesschülerkonferenz: „Sie wissen sehr wohl zu schätzen, dass wir in Freiheit und Wohlstand leben. Sehr viele sind bereit, dieses Leben in Deutschland zu verteidigen. Mir ist wichtig, dass wir unserer jungen Generation nicht nur einfach Pflichten aufbürden, sondern dass wir sie mit all ihren Fragen ernst nehmen.“
Nach der Vollinvasion Russlands in der Ukraine 2022 habe sich die Sicherheitslage verschärft. Pistorius: „Jede und jeder sollte sich fragen, was er oder sie zur Sicherheit des Landes beitragen kann. Das muss ja nicht zwingend nur bei der Bundeswehr sein.“
