Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Forderungen nach weiteren Bundeswehr-Sondervermögen zurückgewiesen und stattdessen eine dauerhafte Erhöhung des Wehretats gefordert. Der Minister betonte, dass eine solide Finanzierung der Bundeswehr unerlässlich für die Sicherheit des Landes sei.
Pistorius gegen Bundeswehr-Sondervermögen
Boris Pistorius äußerte sich in einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) zu Forderungen nach einem weiteren Sondervermögen der Bundeswehr. „Ich freue mich über jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, dass die Verteidigungsausgaben vernünftig und angemessen veranschlagt werden“, sagte er, fügte jedoch hinzu: „Ein weiteres Sondervermögen ist dafür eine Variante – aber nicht meine favorisierte.“
Die Nachteile von Sondervermögen
Laut Pistorius sei ein in der Verfassung verankertes Sondervermögen zwar vorteilhaft, da ein bestimmter Betrag für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stünde und für Ausrüstung, Waffen und Munition ausgegeben werden könnte. Dennoch sehe er mehrere Nachteile in dieser Finanzierungsform. „Es hat aber mehrere Nachteile“, so der Minister. „Zum einen frisst die Inflation einen Teil davon auf. Es wird durch Preissteigerungen am Ende weniger wert. Zum anderen kann das Sondervermögen nicht für Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbildung eingesetzt werden.“
Langfristige soliden Finanzen für die Bundeswehr
Der Minister betonte die Bedeutung von laufenden Kosten im Zusammenhang mit der Beschaffung neuer Rüstungsgüter. „Wenn die Bundeswehr zum Beispiel mehr dringend benötigte Waffen kauft, steigt auch der langfristige Instandsetzungsaufwand. Betriebskosten sind mindestens genauso wichtig wie Beschaffung“, mahnte Pistorius. Daher sei es aus seiner Sicht besser, wenn der Einzelplan steige, um sowohl Material zu kaufen als auch die laufenden Kosten abzudecken. „Denn für unsere Sicherheit brauchen wir eine Bundeswehr, die langfristig auf soliden finanziellen Füßen steht.“
