Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert von europäischen Verbündeten eine stärkere Unterstützung der Ukraine durch zusätzliche Patriot-Flugabwehrsysteme. Gleichzeitig verlangt er von den USA verbindliche Zusagen für einen schnellen Ersatz gelieferter Batterien, um die eigene Sicherheit nicht zu gefährden.
Appell an europäische Partner und Forderungen an die USA
Boris Pistorius drängt die europäischen Verbündeten, sich stärker an der Unterstützung für die Luftverteidigung der Ukraine zu beteiligen und zusätzliche Patriot-Flugabwehrsysteme bereitzustellen. Darüber hinaus verlangt Pistorius von den USA klare Zusagen, dass Batterien, die an die Ukraine geliefert werden, zeitnah ersetzt werden.
Mit Blick auf ein Expertengespräch hochrangiger Militärs aus Nato-Staaten am Mittwoch äußerte Pistorius gegenüber dem „Spiegel“, es müsse „ein Vorschlag auf den Tisch gelegt werden, der mehrheitsfähig ist, der die Zusagen an die Nato berücksichtigt und unsere eigene Sicherheit nicht einschränkt“. Dabei betonte er, dass ein weiteres Entgegenkommen der USA erforderlich sein könnte.
Schnelle Nachlieferung gefordert
Pistorius erklärte weiter: „Unsere Erwartung ist, dass die Nato dann noch einmal auf die USA zugeht und dem Hersteller der Patriot-Systeme klarmacht, dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen.“ Er fügte hinzu: „Diese Zusage müsse dann auch wasserdicht sein.“ Wie der „Spiegel“ berichtet, habe er dazu vergangene Woche „intensive Gespräche mit der Leitung des US-Herstellers geführt und auf weitere Beschleunigung der Produktion und Auslieferung gedrängt“.
Keine Sicherheitseinbußen für Deutschland
Pistorius hat wiederholt deutlich gemacht, dass die Bundeswehr weitere Patriot-Systeme aus ihren Beständen nur dann an die Ukraine abgeben könne, wenn Deutschland unmittelbar neue Systeme aus den USA erhalte. Dabei „sprechen wir über Monate, nicht über Jahre“, sagte er laut „Spiegel“.
Er betonte zudem die Bedeutung der Nato-Verpflichtungen: Entscheidend sei, dass Deutschland seine Nato-Verpflichtungen einhalten könne und „hier keine größeren Lücken gerissen werden, die unsere Sicherheit und die unserer Verbündeten gefährden“, so Pistorius. „Es kommt nicht nur auf die aktuelle Einsatzfähigkeit unserer Luftverteidigung an. Sondern es geht auch darum, dass wir die Ausbildung an Patriot-Systemen kontinuierlich durchführen können, was eine Mindestzahl von Systemen erfordert.“
