Foto: Air China, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Virologin Sandra Ciesek stellt den Sinn der seit Montag geltenden Corona-Regeln für Einreisen aus China infrage. „Will man damit Infektionen verhindern? Das wäre keine effektive Maßnahme“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.

In Deutschland gebe es genug Infizierte, da würden ein paar mehr auch keine Rolle spielen. Ciesek glaubt, dass es Monate dauert, bis eine ganz neue Virus-Variante auftaucht. Sie gibt aber eine Besonderheit zu bedenken: In Südostasien sei enger Kontakt auch mit Wildtieren weiter verbreitet und „in denen können gefährliche Varianten entstehen, die sich dann auf Menschen übertragen“. Bislang sei das nur eine theoretische Möglichkeit, so Ciesek weiter. Seit der Nacht zum Montag müssen Reisende aus China bei der Ankunft in Deutschland einen negativen Corona-Antigentest nachweisen.

Foto: Süßigkeiten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeslandwirtschaftsministerium befürwortet die Initiative des Discounters Lidl, künftig auf Kinder-Werbung für ungesunde Lebensmittel zu verzichten und kündigt ein eigenes Gesetz dazu an. „Das ist ein begrüßenswerter Schritt, um die Ernährungsumgebung von Kindern zu verbessern. Eine effektive gesetzliche Regelung bleibt allerdings unentbehrlich, um Kinder umfassend vor unerwünschten Werbepraktiken für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Salz und Fetten zu schützen“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin Ophelia Nick (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Die Koalitionsparteien hatten beschlossen, dass es an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt in Zukunft bei Sendungen und Formaten für unter 14-Jährige nicht mehr geben soll. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) arbeitet derzeit an der Umsetzung eines Gesetzentwurfs und klärt noch letzte Detailfragen. Ziel sei es, Kinder beim Erlernen eines gesunden Ernährungsverhaltens bestmöglich zu unterstützen, heißt es im BMEL.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat vor dem Hintergrund der geplanten Lieferung von Marder-Schützenpanzern an die Ukraine auch eine vorsorgliche Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2 ins Spiel gebracht. Es mache Sinn, „weitere ukrainische Soldaten zeitgleich am Leopard 2 auszubilden“, sagte Strack-Zimmermann dem „Spiegel“.

Wenn dieser Kampfpanzer benötigt werde, verliere man keine unnötige Zeit. Die FDP-Politikerin verwies auf Überlegungen aus anderen europäischen Ländern. „Einige finnische Abgeordnete denken auch über eine Verlegung vom Leopard 2 nach – sofern Deutschland es erlaubt – und die Spanier zum Beispiel wären bereit, ukrainische Soldaten in Lettland am Leopard 2 auch auszubilden.“ Zugleich forderte Strack-Zimmermann das Kanzleramt und das Verteidigungsministerium auf, für die nahe Zukunft konkrete Überlegungen für weitere Militärhilfe an die Ukraine anzustellen.

„Wir brauchen eine Strategie, wie wir in den nächsten Monaten die militärische Lage einschätzen und mit den entsprechenden Wünschen der Ukraine umgehen. Damit wir endlich vor die Welle kommen und nicht immer hinterher schwimmen.“ Die Genese der beabsichtigen Lieferung von 40 Marder-Schützenpanzern kritisierte Strack-Zimmermann: „Dieses ganze Hin und Her zeigt, dass man sich im Kanzleramt überhaupt nicht darauf vorbereitet hat und bis zum Schluss gehofft hat, dass man die Marder nicht liefern muss. Jetzt wird es unnötig kompliziert.“

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat seine anfänglichen Gewinne am Mittwochmittag weiter ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 14.920 Punkten berechnet.

Das entspricht einem Plus von 1,0 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag. Die psychologisch wichtige 15.000-Punkte-Marke rückt damit wieder näher. An der Spitze der Kursliste standen am Mittag die Aktien von Vonovia, Zalando und Bayer. Einige Werte ließen auch entgegen dem Trend nach – am stärksten die Versicherer Hannover Rück, Münchener Rück und Allianz. Der Gaspreis gab weiter nach, eine Megawattstunde zur Lieferung im Februar kostete am Mittag rund 68 Euro und damit zwei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 11 bis 13 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Foto: Flugzeuge am Flughafen Newark bei New York, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – In den USA sind am Mittwoch wegen einer Störung im Computersystem der US-Luftfahrtbehörde FAA alle Abflüge vorübergehend gestoppt worden. „Techniker arbeiten derzeit an der Wiederherstellung des Systems, und es gibt keine Schätzung für den Zeitpunkt der Wiederherstellung des Dienstes“, teilte die FAA mit.

Flüge in den gesamten Vereinigten Staaten waren am Mittwochmorgen betroffen. Hintergrund ist demnach ein Ausfall des NOTAM-Systems. Die sogenannten Notice to Air Missions sind für einen geordneten, sicheren und flüssigen Flugverkehr wichtig. Man arbeite derzeit an einer Wiederherstellung des Systems, hieß es von der Luftfahrtbehörde.

Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium verteidigt den Solidaritätszuschlag nun doch nicht vor dem Bundesfinanzhof. Das oberste Gericht in Steuersachen sei am Mittwoch über die Entscheidung informiert worden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Nach Informationen der FAZ soll Finanzminister Christian Lindner (FDP) persönlich entschieden haben, dass sein Haus den Beitritt zu dem Verfahren zurückzieht. Er korrigiert damit eine Entscheidung seines Vorgängers Olaf Scholz (SPD). Nächsten Dienstag findet die mündliche Verhandlung zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags in der aktuellen gesetzlichen Regelung in München statt – ohne einen Vertreter des Bundesfinanzministeriums. In einem Musterverfahren des Bundes der Steuerzahler wehrt sich ein Ehepaar aus Bayern gegen die Festsetzung der Vorauszahlungen zum Solidaritätszuschlags für die Jahre 2020 und 2021.

Nach Auffassung der Kläger ist mit dem Jahr 2020 die verfassungsrechtliche Grundlage für die Erhebung des Solidaritätszuschlags weggefallen, weil der Solidarpakts II Ende 2019 ausgelaufen ist. Anfang 2021 wurde der Solidaritätszuschlag für die allermeisten Steuerzahler abgeschafft – zumindest in der Einkommensteuer. Im Koalitionsvertrag haben die Ampelpartner das heikle Thema Solidaritätszuschlag ausgeklammert. Die FDP ist schon lange dafür, den Soli komplett abzuschaffen, weil die alte Begründung weggefallen ist.

Unverändert halte Lindner die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für wünschenswert, auch wenn dies in der Ampelkoalition nicht mehrheitsfähig sei, heißt es. Ungeachtet dessen befürworte das Bundesfinanzministerium eine höchstrichterliche Klärung der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags.