Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 29, 31, 33, 34, 35, 37, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1869215. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 522539 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Karim Onisiwo (Mainz 05), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Samstagnachmittagpartien des 19. Bundesliga-Spieltags hat Union Berlin gegen Mainz mit 2:1 gewonnen. Kevin Behrens erzielte in der 32. Minute den Führungstreffer, der die Eisernen vorübergehend schon auf Platz eins der Tabelle setzte, ein Elfmeter nach Handspiel, verwandelt vom Mainzer Marcus Ingvartsen in der 78. Minute machte die Träume nur vorübergehend zunichte, Jordan Siebatcheu legte für Union in der 84. Minute nach und die Tabellenspitze über Nacht war sicher.

Die Bayern können allerdings am Sonntag mit einem Sieg in Wolfsburg wieder zurückkommen. Bayern-Verfolger Borussia Dortmund gewann seine Partie gegen den SC Freiburg ebenfalls, und das mit einem 5:1 recht deutlich. Der BVB ist damit punktgleich mit den Bayern, aber dank schlechterem Torverhältnis auf Rang drei. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Köln – RB Leipzig 0:0, Eintracht Frankfurt – Hertha 3:0 und VfL Bochum – 1899 Hoffenheim 5:2.

Foto: Fußball, über dts Nachrichtenagentur

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Am 19. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Braunschweig gegen Heidenheim 2:0 gewonnen und damit die Spitzenverfolgung der Süddeutschen vorerst gestoppt. Dabei war Heidenheim über weite Strecken torgefährlicher, die relativ überraschende Entscheidung fiel erst spät: Braunschweigs Manuel Wintzheimer traf in der 72. Minute, Lion Lauberbach legte in der 90. Minute für die Gastgeber nach.

Für Braunschweig bedeuten die drei Punkte wichtige Unterstützung im Abstiegskampf und damit wieder Platz neun – allerdings nur mit vier Punkten Abstand zu Platz 18. Heidenheim bleibt auf Platz drei. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagmittag: Kaiserslautern – Kiel 2:1 und Jahn Regensburg – Bielefeld 1:3.

Foto: El Jadida in Marokko, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, der FDP-Politiker Joachim Stamp, hat eine Neuausrichtung der deutschen Asylpolitik angekündigt.

So wolle die Ampelregierung die Verlegung von Asylverfahren nach Afrika prüfen, sagte der frühere Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

„Dann würden auf dem Mittelmeer gerettete Menschen für ihre Verfahren nach Nordafrika gebracht werden. Das erfordert aber sehr viel Diplomatie und einen langen Vorlauf“, so Stamp zur FAS. „Wir müssen uns die Entwicklungen in potentiellen Partnerländern genau anschauen. Es geht nicht um einen Schnellschuss, wie ihn der frühere britische Premier Boris Johnson mit Ruanda gemacht hat.“ Internationale Standards müssten auch in Afrika gewahrt bleiben.

„Aber auf dieser Grundlage wollen wir tatsächlich darüber nachdenken.“ Stamp kündigte zudem an, er wolle durch „Migrationsabkommen“ mit Drittstaaten die irreguläre Einwanderung unter Kontrolle bringen: „Früher gab es von bestimmten Politikern immer wieder steile Ankündigungen über Abschiebungen, doch die Erfahrung zeigt: Ohne die Bereitschaft der Herkunftsländer, ihre ausreisepflichtigen Bürger wieder zurückzunehmen, passiert gar nichts.“ Deutschland solle daher den wichtigsten Herkunftsländern eine bestimmte Anzahl von regulären Visa bieten, sofern diese ihre Verpflichtung einhalten, Straftäter, Gefährder und abgelehnte Asylbewerber umstandslos wieder zurückzunehmen. Außerdem müsse die Kooperation der Behörden untereinander verbessert werden, um schneller abschieben zu können: „Es gibt in der Logistik weiterhin Fehler und Lücken, die immer wieder zu Verzögerungen oder Abbrüchen von Abschiebungen führen.“

Zwar sprächen die Leitungen der beteiligten Stellen miteinander, „aber nicht diejenigen, die in der Praxis die Abschiebungen durchführen. Die möchte ich zusammenbringen, damit sie untereinander besprechen, was verbessert werden kann.“ 

Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten zeigen besorgt über den jüngsten mutmaßlichen Spionagevorfall in den USA. Ein chinesischer Ballon wurde am Donnerstag über den US-Bundesstaat Montana gesichtet.

„Dass China jetzt so offensichtlich gegen die USA vorgeht, zeigt, dass die Hemmungen nachlassen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Auswärtiges und Verteidigung, Johann Wadephul, der „Bild“. „Möglicherweise sieht China den Fokus der USA angesichts des russischen Angriffskriegs sehr stark auf Europa ausgerichtet. Dies sollte für uns alle ein Warnsignal sein.“ Wadephul warnte davor, dass China mit der Strategie „China 2049“ bestrebt sei, eine militärische und technologische Vorherrschaft zu erreichen.

„Um dieses Ziel zu erreichen, sind China alle Mittel recht. Spionage spielt dabei schon seit Langem eine Rolle – teils offen, teils verdeckt“, so Wadephul. Außerdem: „Wir brauchen einen nationalen Sicherheitsrat, in dem alle Fäden zusammenlaufen. Es ist 5 vor 12.“

Der Experte für Außen- und Sicherheitspolitik und ehemalige Stabschef im Bundesverteidigungsministerium, Nico Lange, forderte ein stärkeres Problembewusstsein von der Bundesregierung: „Der Vorfall zeigt, dass wir auch über unsere Sicherheitsvorsorge nachdenken müssen. China ist in der Spionage und Wirtschaftsspionage auch in Deutschland sehr aktiv.“ Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion und China-Experte, Michael Brand, hält den jüngsten Vorfall für eine weitere Eskalation im chinesisch-US-amerikanischen Verhältnis: „Dieser chinesische Ballon ist ein Glied mehr in der langen Kette immer aggressiver werdender Schritte des chinesischen Regimes.“ Brand erinnert daran, dass Chinas Staatspräsident Xi Jinping bald zu bilateralen Gesprächen in Moskau erwartet wird: „Wir werden uns auf ein hartes Rennen um die globale Vorherrschaft von Diktatur oder Demokratie einstellen müssen – der Ballon zeigt, das China selbst den Luftraum der USA nicht mehr respektiert.“

Der Militärexperte Maximilian Terhalle, derzeit Gastprofessor an der renommierten London School of Economics, hält es für möglich, dass die Spionage-Aktivisten Chinas auf die in Montana stationierten strategischen Atomraketen der USA gerichtet sind. „Die große Reichweite der strategischen Raketen, bildet eine wirksame Abschreckung nicht nur gegenüber China, sondern vor allem gegen Russland“, so Terhalle. Deshalb kommt Terhalle zum Schluss: „Der chinesische Spionageangriff in Montana betrifft auch die Sicherheit in Europa.“

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Härtefallfonds wird nach Einschätzung der Grünen nicht ausreichen, um Krankenhäuser vor der Insolvenz zu retten. Die Lage der Kliniken sei jetzt schon dramatisch, sagte der Grünen-Politiker Armin Grau dem „Spiegel“.

Grau ist in seiner Bundestagsfraktion für Krankenhäuser zuständig. Die Krankenhäuser brauchten kurzfristig mehr Geld, sagte Grau. Die von der Ampelkoalition geplante Krankenhausreform, zu der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen will, werde für viele zu spät wirksam. „Wenn wir die Kliniken retten wollen, brauchen wir mehr als eine Reform, die erst in ein paar Jahren wirken wird“, sagte Grau. Er befürchtet, dass viele Häuser so lange nicht durchhalten werden. Auch Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hofft auf baldige Hilfen für insolvenzgefährdete Kliniken: „Viele Krankenhäuser stehen wirklich finanziell mit dem Rücken zur Wand, einige sind akut insolvenzgefährdet“, sagte sie dem „Spiegel“. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft haben 2022 rund 60 Prozent der deutschen Krankenhäuser rote Zahlen geschrieben. In diesem Jahr, so die Befürchtung, könnten es noch mehr werden.

Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, zweifelt aufgrund schleppender Visavergabe in den deutschen Auslandsvertretungen und Engpässen bei den Ausländerbehörden am Erfolg das geplanten Einwanderungsgesetzes. Sie sei „nicht überzeugt, dass mit den Vorschlägen die nötige Zahl an Arbeitskräften erreicht werden kann“, sagte die ehemalige SPD-Chefin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

„Da gibt es immer noch zu viele Nadelöhre.“ Ein Probleme seien die deutschen Konsulate im Ausland. „Wir wissen aus der Praxis, dass es dort teilweise monatelange Wartezeiten gibt“, kritisiert Nahles die Praxis in der Behörde von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Das ist ein erheblicher Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern, dabei sind wir mit unserer komplizierten Sprache gegenüber der englischsprachigen Welt sowieso schon im Nachteil.“ Die Agenturchefin schlägt vor, im Ausland nur sicherheitsrelevante Fragen zu klären, um die Verfahren zu beschleunigen. „Dann könnten die Arbeitskräfte zunächst einreisen, die rechtlichen Fragen klärt man hier in Deutschland.“ Das nächste Problem seien allerdings die oft schlecht ausgestatteten Ausländerbehörden der Kommunen. Einige Bundesländer wie Bayern oder das Saarland hätten jetzt eine landesweite Anlaufstelle. „Diesen Wege sollten auch andere gehen“, verlangt Nahles. Darüber hinaus müsse Deutschland im Ausland aktiver für sich werben. Das sei allerdings nicht die Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit, „dafür hätten wir im Moment im Übrigen auch gar nicht genügend Personal“. Das Bundeskabinett hatte Ende November Eckpunkte für ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz beschlossen.

Es sieht unter anderem eine „Chancenkarte“ vor, mit der potentielle Arbeitskräfte nach Deutschland einreisen können, ohne bereits vom Ausland aus einen festen Arbeitsvertrag vorzuweisen. Darüber hinaus sollen Gehaltsschwellen gesenkt und die Anerkennung ausländischer Qualifikationen erleichtert werden.

Foto: Gebäude des Bundesrates in Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die unionsregierten Bundesländer erwägen, das sogenannte Whistleblower-Schutzgesetz in der kommenden Woche im Bundesrat abzulehnen. Die Skepsis sei „groß“, zitiert das „Handelsblatt“ Insider aus einer unionsgeführten Landesregierung.

Die Ablehnung der so genannten „B-Länder“, in denen die Regierungen von CDU oder CSU geführt werden, hänge davon ab, ob die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf die Kritik eingehe und zu Änderungen bereit sei. Abschließend festlegen würden sich die Länder in der traditionellen Kaminrunde der CDU-Ministerpräsidenten in Berlin am Donnerstag vor der Sitzung des Bundesrates. Das im Dezember vom Bundestag beschlossene Gesetz regelt Meldungen zu Betrügereien, Korruption und anderen Missständen. Behörden und Unternehmen müssen künftig gesonderte interne Anlaufstellen schaffen und auch anonyme Hinweise entgegennehmen.

Bemängelt wird von Unions-Seite, dass das Gesetz weit über die Vorgaben einer EU-Richtline hinausgehe. Damit werde das „Belastungsmoratorium“ der Ampelkoalition „ad absurdum geführt“, wonach der Wirtschaft „während der Zeit der Krise keine unverhältnismäßigen zusätzlichen Bürokratielasten“ aufgebürdet werden sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, kritisierte, dass künftig alle Unternehmen mit mindestens 50 Beschäftigten eine interne Meldestelle einrichten müssten, an die sich Hinweisgeber vertraulich und auf Wunsch auch anonym wenden können. Dies zeige, dass die Ampel „den Bezug zur betrieblichen Realität verloren“ habe, sagte sie dem „Handelsblatt“.

Eine solche Maßnahme raube Ressourcen. In der aktuellen Krise seien solche „übermäßigen Zusatzlasten“ aber das letzte, was Deutschlands Betriebe, ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gebrauchen können. Damit gefährde die Ampel den Wirtschaftsstandort immer weiter.