_{Foto: Erdbeben in der Türkei am 06.02.2023, über dts Nachrichtenagentur}

Ankara/Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion steigt die Zahl der Toten immer weiter. In der Türkei kamen offiziellen Angaben zufolge über 3.300 Menschen ums Leben, in Syrien mehr als 1.500. Zehntausende Personen wurden zudem verletzt.

Es wird erwartet, dass die Opferzahlen weiter steigen werden, da zahlreiche Menschen noch vermisst werden und sich die Rettungsarbeiten aufgrund schlechter Witterungsverhältnisse vor Ort schwierig gestalten. Die Region war nach dem heftigen Erdbeben am Montag auch von zahlreichen Nachbeben erschüttert worden. Am Dienstag kam es zu weiteren Erdstößen. Tausende Gebäude waren bei dem Beben zerstört worden.

Viele Menschen wurden unter den Trümmern begraben. Einige Helfer aus Deutschland und anderen Ländern kamen am Dienstag bereits in den Erdbebengebieten in der Türkei an. Mit Blick auf Syrien ist die Organisation von Hilfe unterdessen schwieriger, da viele Länder keinen offiziellen Kontakt zu Syriens Machthaber Baschar al-Assad pflegen.

_{Foto: Sitz von BSI und BMI, über dts Nachrichtenagentur}

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Mathematikerin Claudia Plattner wird neue Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Angaben aus der Bundesregierung.

Sie wäre die erste Frau an der Spitze der Behörde mit Sitz in Bonn. Plattner war zuletzt Generaldirektorin für Informationssysteme bei der Europäischen Zentralbank. Zuvor war sie bei der Bahn-Tochter DB Systel für die Modernisierung der IT der Deutschen Bahn zuständig. Sie hat an der Technischen Universität Darmstadt und an der Tulane University im US-Bundesstaat Louisiana Mathematik studiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte den bisherigen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm im Herbst geschasst. Hintergrund war die Nähe des langjährigen Behördenchefs zu einem umstrittenen Cyber-Verein. Laut eines Berichts von TV-Entertainer Jan Böhmermann zwangsbeurlaubte Faeser ihn zunächst. Später versetzte sie Schönbohm an die Spitze der deutlich kleineren Bundesakademie für öffentliche Verwaltung.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

London/Moskau/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Militärgeheimdienst zweifelt an der Durchschlagskraft neuer russischer Offensiven in der Ukraine. Russland versuche bereits seit Anfang Januar, größere Offensivoperationen wieder aufzunehmen, heißt es im Lagebericht vom Dienstagmorgen.

Operatives Ziel sei es wohl, die verbleibenden von der Ukraine gehaltenen Teile des Gebiets Donezk zu erobern. Russischen Streitkräften sei es aber nur gelungen, einige hundert Meter Territorium pro Woche zu erobern, so die Briten. Das liegt demnach daran, dass es Russland inzwischen an Munition und Einheiten mangele, die für erfolgreiche Offensiven erforderlich seien. Die russische Führung werde wahrscheinlich weiterhin weitreichende Fortschritte fordern, heißt es im Lagebericht weiter. Es bleibe dabei unwahrscheinlich, dass die Russen in den kommenden Wochen die Kräfte aufbauen könnten, die erforderlich seien, um den Ausgang des Krieges maßgeblich zu beeinflussen.

_{Foto: Arbeiter Gleisanlage, über dts Nachrichtenagentur}

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Reallöhne in Deutschland sind 2022 das dritte Jahr in Folge gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Demnach stieg der Nominallohnindex nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Verdiensterhebung im Jahresdurchschnitt um knapp 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während sich die Verbraucherpreise im selben Zeitraum um gut 7,9 Prozent erhöhten. Trotz des stärksten Anstiegs der Nominallöhne seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2008 gab es damit den bisher stärksten gemessenen Reallohnverlust für Beschäftigte. Die Reallöhne sanken um durchschnittlich 4,1 Prozent gegenüber 2021, nachdem sie sich bereits in den letzten beiden Krisenjahren rückläufig entwickelt hatten. Während im Jahr 2020 insbesondere der vermehrte Einsatz von Kurzarbeit zur negativen Nominal- und Reallohnentwicklung beigetragen hatte, zehrte 2021 und besonders 2022 die hohe Inflation das Nominallohnwachstum auf.

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Produktion in Deutschland ist zuletzt gesunken. Laut der aktuellsten verfügbaren Daten für den Monat Dezember meldete das Statistische Bundesamt am Dienstag einen Rückgang gegenüber dem Vormonat um 3,1 Prozent.

Im November 2022 war die Produktion gegenüber dem Vormonat noch um 0,4 Prozent gestiegen (vorläufiger Wert: +0,2 Prozent). Im gesamten Jahr 2022 lag die Produktion demnach kalenderbereinigt um 0,6 Prozent niedriger als im Jahr 2021 und um 5,0 Prozent niedriger als im Vorkrisenjahr 2019. Der Produktionsindex entwickelte sich 2022 durchwachsen. Nach einem starken Rückgang im März 2022, dem ersten Monat nach Beginn des Kriegs in der Ukraine (-4,2 Prozent im Vergleich zum Vormonat) erholte sich die Produktion über das Jahr hinweg und fiel nun zum Jahresende noch einmal ab.

Im Ergebnis lag die Produktion im Dezember 2022 kalenderbereinigt um 3,9 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Die Industrieproduktion nahm im Dezember gegenüber November saison- und kalenderbereinigt um 2,1 Prozent ab. Gegenüber Dezember 2021 sank die industrielle Produktion kalenderbereinigt um 2,2 Prozent. Innerhalb der Industrie stieg die Produktion von Konsumgütern im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozent.

Die Produktion von Investitionsgütern blieb gegenüber dem Vormonat unverändert, während die Produktion von Vorleistungsgütern um 5,8 Prozent abnahm. Der Rückgang war dabei über die Teilbereiche der Vorleistungsgüter hinweg weit verbreitet. Besonders stark sank die Produktion von Vorleistungsgütern im Bereich der chemischen Industrie mit -11,2 Prozent. Außerhalb der Industrie lag die Energieerzeugung im Dezember 2022 um 2,3 Prozent und die Bauproduktion um 8,0 Prozent niedriger als im Vormonat.

Das Bauhauptgewerbe dürfte dabei auch durch die hohe Anzahl an Frosttagen im Dezember beeinträchtigt gewesen sein. In den energieintensiven Industriezweigen, die von den nach wie vor hohen Energiepreisen besonders betroffen sind, ist die Produktion im Dezember 2022 gegenüber November um 6,1 Prozent zurückgegangen. Hierzu trug auch die negative Entwicklung im Bereich der chemischen Industrie bei. Über das Jahr 2022 hinweg sank die Produktion in den energieintensiven Industrien bis auf wenige Ausnahmen kontinuierlich.

Im Dezember 2022 lag sie um 19,6 Prozent niedriger als im Dezember 2021.

_{Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur}

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit ist im Januar leicht gestiegen. Das geht aus Schätzungen des Münchener Ifo-Instituts hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurden.

Demnach waren im ersten Monat des Jahres 205.000 Menschen in Kurzarbeit, nach 186.000 im Dezember. Das entspricht 0,6 Prozent aller Beschäftigten. „Die Kurzarbeit bleibt auf niedrigem Niveau“, sagte Ifo-Forscher Sebastian Link. „Das passt zu einer sehr milden Winterrezession.“ Die Kurzarbeit ist laut Ifo auf die Industrie konzentriert. Besonders hoch lag der Anteil in der Papier-, Leder- und Textilbranche mit 6,4 Prozent der Beschäftigten oder 23.000 Personen. Es folgten die Autobranche mit 4,7 Prozent oder 44.000 Menschen und die Metallerzeugung und -bearbeitung mit 4,4 Prozent oder 12.000 Beschäftigten. 3,5 Prozent waren es bei den Druckern (4.000 Personen). Danach kamen Chemie/Pharma/Gummi mit 2,6 Prozent (23.000 Menschen). In der Herstellung von Metallprodukten waren es 2,3 Prozent oder 19.000 Menschen. Bei allen Dienstleistern zusammen sind es 0,1 Prozent oder 16.000 Beschäftigte. „Im Vergleich zur Corona-Zeit nehmen nur sehr wenige Menschen Kurzarbeitergeld in Anspruch“, so Link. Im Januar 2022 lag die Zahl bei 847.000 Kurzarbeitern oder 2,5 Prozent. Beim Höchststand im April 2020 waren es sogar sechs Millionen oder 17,8 Prozent. Kurzarbeit ist eine Art Teilzeit-Arbeitslosigkeit, vor allem bei temporärem Auftragsmangel. Beschäftigte erhalten Kurzarbeitergeld für die ausfallenden Stunden.

_{Foto: Panzer-Transport auf der Autobahn, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat offenbar grünes Licht für die Ausfuhr von Leopard-1-Panzern aus der Industrie an die Ukraine erteilt. Die Zahlen sollen am Dienstag offiziell werden, berichtet das Portal „Business Insider“.

Wie bedeutsam die Ausfuhrgenehmigung für den weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges sein wird, ist aber noch unklar. Das Portal schreibt unter Berufung auf Regierungskreise, dass die Finanzierung der Instandsetzung der Fahrzeuge noch nicht gesichert sei. Sie soll demnach erst in den nächsten Wochen abschließend geklärt werden. Zudem rechnet man aktuell damit, dass die ersten Fahrzeuge frühestens ab Mitte dieses Jahres geliefert werden.

Wie viele es dann genau sind, sei noch offen. Dies hänge auch von der Finanzierung ab. Unklar sei zudem, ob am Ende wirklich alle 187 Leopard 1 kampffähig seien oder ob nicht viele Fahrzeuge als Ersatzteillager genutzt werden müssten.

Foto: Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat die Bundesregierung nach dem Messerattentat von Brokstedt aufgefordert, den Druck auf die Palästinensergebiete zu erhöhen, abgelehnte Asylbewerber aufzunehmen. Bei Rücknahmeverweigerung müssten EU-Gelder gekürzt werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der „Bild“.

Es sei eine „vollkommen inakzeptable Ausrede“, dass Abschiebungen in die Palästinensischen Autonomiegebiete nicht möglich seien. „Die EU überweist Hunderte Millionen Euro an Hilfsgelder an die Palästinenser.“ Wo eine Adresse vorhanden sei, um Hilfsgeld zu überweisen, müssten auch Rückführungen organisiert werden können. Auch FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg verlangt mehr Druck, um Abschiebungen konsequent durchzuführen. „Bei der Erkennung und Beurteilung von Islamisten sind Wachsamkeit und Sorgfalt statt Naivität und Schlendrian notwendig“, sagte sie der Zeitung. „Attentate mit Ansage mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verhindern ist Kernaufgabe des Staates. Über diesen schrecklichen Fall hinaus bedarf es des politischen Willens, die Ausreisepflicht nicht schutzberechtigter Personen konsequent durchzusetzen.“

Foto: Staatsanwaltschaft und Verwaltungsgericht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann fordert einen effektiveren Einsatz des Personals an deutschen Gerichten. Der pauschale Befund, die Justiz sei generell überlastet, scheine nicht richtig, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

So sei die Zahl der neuen Verfahren an Amts- und Landgerichten etwa in den letzten zwei Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Man solle nicht nur den Rechtsstaat stärken, sondern „auch über eine Anpassung des Einsatzes der vorhandenen Ressourcen nachdenken“, so Buschmann. Der Minister bekräftigte sein Vorhaben, die deutsche Justiz mithilfe von Bundesmitteln weiter zu digitalisieren: „Der Respekt vor der Justiz geht doch verloren, wenn Menschen den Eindruck bekommen, dass sie bei Gericht durch das Portal einer Zeitmaschine treten und sich in den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts wiederfinden.“ Die Justiz müsse „auf der Höhe der Zeit arbeiten“. Der Bund stelle 200 Millionen Euro zur Verfügung, um die Digitalisierung der Justiz voranzutreiben.