(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Börse in Frankfurt startet mit Kursverlusten. 
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.550 Punkten berechnet, ein Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag.

Chinesische Aktien auf Kauflisten

Die größten Abschläge gab es bei Continental, Daimler Truck und Zalando. An der Spitze der Kursliste standen unterdessen die Papiere von Bayer, BASF und MTU entgegen dem Trend im Plus. Unter anderem sorgten neue Daten aus China am Morgen erneut für Bewegung: „Chinesische Aktien stehen heute auf vielen Kauflisten“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Und dafür gebe es gleich zwei Gründe: „Erstens weckt die Null bei der Juni-Inflation auf mehr geldpolitische Unterstützung durch die Bank of China. Zweitens hoffen an den Börsen viele, dass der Besuch von US-Finanzministerin Janet Yellen in China nachhaltig zur Verbesserung des Verhältnisses der beiden Supermächte beigetragen hat.“

Europäische Gemeinschaftswährung schwächer

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagmorgen etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0951 US-Dollar (-0,11 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9132 Euro zu haben.

Ölpreis sinkt

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 77,93 US-Dollar. Das waren 54 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswehr-Sondervermögen kann nur zur Hälfte für Ausrüstung verwendet werden. 
Vilnius – Vom Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden. Das geht aus Berechnungen des Münchener Ifo-Instituts kurz vor dem Nato-Gipfel in Vilnius hervor. „Der Einsatz des Sondervermögens verfehlt damit die formulierten Ziele“, sagte Ifo-Militärexperte Marcel Schlepper.

Zwei-Prozent-Ziel der Nato gefährdet

33 Prozent des Sondervermögens gleichen demnach Einsparungen beim Verteidigungsetat im Kernhaushalt aus, acht Prozent werden für Zinsen aufgewendet. Das Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels der Nato sei auf Dauer gefährdet. „Um dauerhaft zwei Prozent der Wirtschaftsleistung auszugeben, müsste der Verteidigungsetat schon jetzt sichtbar steigen“, sagte Ifo-Forscher Florian Dorn. „Das wäre eine echte Zeitenwende, die auch mit Geld abgesichert würde.“ Aktuell finde das Gegenteil statt: Seit 2022 sinke der Verteidigungsetat nach Abzug der Inflation. Im Jahr 2023 verfehlt Deutschland damit das Zwei-Prozent-Ziel um einen zweistelligen Milliardenbetrag und gehört zu den Mitgliedsstaaten mit dem größten Defizit. Geplante Investitionen werden in das Sondervermögen verschoben.

Sondervermögen ermöglicht Umgehung der Schuldenbremse

Waren im Verteidigungsetat selbst im Jahre 2022 noch zehn Milliarden Euro für neue Ausrüstung vorgesehen, sind es 2024 weniger als drei Milliarden Euro. Für die übrigen Ministerien aber weitet sich der Spielraum in Folge der Einsparungen beim Verteidigungsetat aus. „Das Sondervermögen Bundeswehr ermöglicht durch Verschiebungen im Haushalt indirekt eine Umgehung der Schuldenbremse – auch für jene Ausgaben, die nicht Zweck des Sondervermögens sind“, sagte Dorn weiter. Die nächste Bundesregierung müsste mit Auslaufen des Sondervermögens eine noch größere Ausgabenlücke schließen.

Zweifel an dauerhafter Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels

Die jährliche Lücke zu den zwei Prozent liegt für die Jahre 2026 bis 2029 durchschnittlich bei 25 Milliarden Euro. Hinzu kommen etwa drei Milliarden Euro für die Zinslast der um 100 Milliarden Euro gestiegenen Schulden. „Die aktuellen Haushaltspläne säen Zweifel, ob Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel wirklich dauerhaft erfüllen will“, sagte Schlepper. „Das erschwert die Planbarkeit bei den Streitkräften und in der Rüstungsindustrie.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswirtschaftsminister Habeck verteidigt Einschnitte beim Elterngeld. 
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt. „Der Finanzminister hat der Familienministerin Sparauflagen im Bereich Elterngeld gemacht und da finde ich es akzeptabel, dass Menschen, die über 150.000 Euro zu versteuerndem Einkommen verdienen, dann auf das Elterngeld verzichten“, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Das möge familienpolitisch für einige einen Unterschied machen, „aber da ist genug Geld und die können ihre Arbeitszeit auch anders aufteilen“, so Habeck.

Eile bei umstrittenem Heizungsgesetz gerechtfertigt

Mit Blick auf das umstrittene Heizungsgesetz verteidigte Habeck unterdessen die Eile, mit der die Pläne durch das Parlament gebracht werden sollten: Es sei ein Gesetz, das ab 01. Januar 2024 gelten soll – das heiße Unternehmen, Fabrikanten, Handwerker und die Bürger müssten sich darauf auch einstellen können. Es spreche viel dafür, ein solches Gesetz nicht erst Ende Dezember zu verabschieden. „Es war lange genug im Deutschen Bundestag, es soll bald gelten, insofern sprach viel dafür, das jetzt auch fertig zu machen“, so Habeck.

Respekt vor Urteil des Verfassungsgerichts

Er habe aber Respekt vor dem Urteil des Verfassungsgerichts, die Opposition bekomme jetzt mehr Beratungszeit, aber das Gesetz werde dann eben nach der Sommerpause verabschiedet. „Dennoch ist es geeint, alle wissen, was kommt. Das Gesetz wird jetzt so kommen“, sagte Habeck. Die Ankündigungen der Opposition, das Gesetz bei eigener Regierungsverantwortung wieder abzuräumen seien, dagegen „normales Klappern“: „Was soll man denn sonst sagen, wenn man in der Opposition ist.“

Diskussionen um Heizungsgesetz nachvollziehbar

Die Diskussionen rund um das Gesetz könne er aber verstehen, da Klimaschutz damit konkret werde.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Krise der medizinischen Versorgung in Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. 

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes kämpft Russland derzeit im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg mit einer Krise der medizinischen Versorgung. Der Zustrom militärischer Opfer habe wahrscheinlich die normale Bereitstellung einiger ziviler medizinischer Dienste beeinträchtigt, heißt es am Montag im täglichen Lagebericht aus London.

Militärkrankenhäuser für verletzte Offiziere reserviert

Das gelte insbesondere in den Grenzregionen in der Nähe der Ukraine. Es sei wahrscheinlich, dass viele spezielle Militärkrankenhäuser für verletzte Offiziere reserviert sind. Die Briten verweisen auf Schätzungen, wonach wahrscheinlich bis zu 50 Prozent der russischen Todesopfer im Kampfeinsatz durch „angemessene Erste Hilfe“ hätte verhindert werden können. Die sehr langsame Evakuierung von Verwundeten in Verbindung mit der „unsachgemäßen Verwendung“ von Abbindesystemen sei wohl eine der Hauptursachen für vermeidbare Todesfälle und Amputationen, so der Geheimdienst.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Preise für Neubau von Wohngebäuden steigen weiter. 
Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland steigen weiter kräftig. Im Mai 2023 waren sie um 8,8 Prozent höher als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Im Februar 2023, dem vorherigen Berichtsmonat der Statistik, waren die Preise im Vorjahresvergleich sogar um 15,1 Prozent gestiegen. Wie das Bundesamt weiter mitteilte, erhöhten sich die Baupreise im Mai gegenüber Februar 2023 um 0,8 Prozent. Alle Preisangaben beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Mehrwertsteuer. Die Preise für Rohbauarbeiten an Wohngebäuden stiegen von Mai 2022 bis 2023 um 5,4 Prozent.

Preise für Rohbauarbeiten steigen, Zimmer- und Holzbauarbeiten werden günstiger

Den größten Anteil an den Rohbauarbeiten und auch am Gesamtindex für den Neubau von Wohngebäuden haben Betonarbeiten und Mauerarbeiten. Betonarbeiten wurden gegenüber Mai 2022 um 2,8 Prozent teurer, Mauerarbeiten um 7,4 Prozent. Für Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten erhöhten sich die Preise um 10,8 Prozent, Erdarbeiten waren 9,4 Prozent teurer als im Mai 2022. Verbilligt haben sich im Jahresvergleich hingegen Zimmer- und Holzbauarbeiten, diese kosteten 2,7 Prozent weniger.

Preise für Ausbauarbeiten steigen, Tischlerarbeiten am teuersten

Die Preise für Ausbauarbeiten nahmen im Mai 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat um 11,7 Prozent zu, so die Statistiker weiter. Hierbei erhöhten sich die Preise für Tischlerarbeiten um 11,6 Prozent. Diese haben unter den Ausbauarbeiten den größten Anteil am Baupreisindex für Wohngebäude. Bei Heizanlagen und zentralen Wassererwärmungsanlagen stiegen die Preise um 14,9 Prozent, bei Nieder- und Mittelspannungsanlagen um 11,9 Prozent. Die Preise für Wärmedämm-Verbundsysteme erhöhten sich um 12,7 Prozent.

Preise für Instandhaltungsarbeiten und Neubau von Büro- und Betriebsgebäuden steigen

Neben den Baupreisen nahmen die Preise für Instandhaltungsarbeiten an Wohngebäuden (ohne Schönheitsreparaturen) im Mai 2023 um 11,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu. Die Neubaupreise für Bürogebäude stiegen um 9,0 Prozent, für gewerbliche Betriebsgebäude stiegen sie um 8,0 Prozent. Im Straßenbau erhöhten sich die Preise um 10,5 Prozent gegenüber Mai 2022.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Sechs Tote bei Angriff auf Kindergarten in Südchina. 

In der südchinesischen Provinz Guangdong ereignete sich am Montagmorgen ein tragischer Vorfall: Bei einem Angriff auf einen Kindergarten wurden sechs Menschen getötet und eine weitere Person verletzt. Die örtlichen Behörden bestätigten diese schreckliche Tat, berichteten jedoch nicht über die Identität der Opfer oder den genauen Ablauf des Angriffs. Medienberichten zufolge wurden die Opfer offenbar erstochen.

25-Jähriger festgenommen

Die Polizei konnte den mutmaßlichen Täter, einen 25-jährigen Mann aus Lianjiang, festnehmen. Über das Motiv des Täters gibt es bisher keine Informationen. Die Ermittlungen laufen weiterhin, um mehr über die Hintergründe dieser schrecklichen Tat herauszufinden. Die lokalen Behörden haben bisher keine weiteren Details veröffentlicht.

Unklarheit über das Motiv

Die genauen Beweggründe des Täters sind noch immer unklar. Es bleibt abzuwarten, ob die Polizei im Laufe der Ermittlungen weitere Informationen dazu veröffentlichen wird. Die schockierende Tat hat die Gemeinde in Trauer versetzt und viele Fragen aufgeworfen. Die Behörden sind bemüht, den Vorfall umfassend aufzuklären und den Opfern und ihren Familien Gerechtigkeit zukommen zu lassen.

Tragische Ereignisse erschüttern die Region

Die Menschen in der südchinesischen Provinz Guangdong sind tief betroffen von dem Angriff auf den Kindergarten. Solche gewaltsamen Vorfälle sind in der Region äußerst selten und schockieren die Gemeinschaft zutiefst. Die Opfer und ihre Familien werden in dieser schweren Zeit von der Gemeinde unterstützt. Es bleibt zu hoffen, dass die Ermittlungen schnell voranschreiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können, um solche tragischen Ereignisse in Zukunft zu verhindern.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes. 
Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt. „Die Gesetzesverabschiedung hatte zu unterbleiben, weil die Verschiebung des Abschlusses des Gesetzgebungsverfahrens eher hinzunehmen ist als eine potenziell irreversible Verletzung der Abgeordneten-Beteiligungsrechte“, sagte er dem „Handelsblatt“. Im Eilverfahren sei es damit lediglich um eine „Folgenabwägung“ gegangen. Ob Abgeordnetenrechte verletzt worden seien, bleibe einem Hauptsacheverfahren vorbehalten.

Monatelanger Streit um das Heizungsgesetz

Monatelang hatte die Regierung aus SPD, Grünen und FDP über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) mit einem möglichen Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 gestritten. Am vergangenen Freitag sollte es vom Bundestag – am letztmöglichen Termin vor der Sommerpause – beschlossen werden.

Karlsruhe stoppt das Vorhaben

Doch dann stoppte Karlsruhe das Vorhaben im Eilverfahren. Gerichtspräsident Harbarth räumte im „Handelsblatt“ zwar ein, dass Politik in schwierigen Zeiten „schwierig“ sei, mahnte jedoch: „Gefühlte Zwänge der Politik sind aber kein Freibrief, um sich über verfassungsrechtliche Bindungen hinwegzusetzen.“ Das Gericht nehme seine Kontrollaufgabe wahr, auch wenn das nicht allen gefalle: „Für jeden, der Macht innehat, ist es mitunter ärgerlich, wenn das Bundesverfassungsgericht die Macht begrenzt.“ Aber: „Jede Verfassungswidrigkeit ist eine zu viel.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dänische Ministerpräsidentin Frederiksen als aussichtsreiche Kandidatin durchgefallen. 
Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang Juni offenbar als aussichtsreiche Kandidatin durchgefallen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Nato-Diplomaten. „Ministerpräsidentin Frederiksen hat sich im Gespräch mit Kongressmitgliedern selbst aus dem Spiel genommen“, hieß es demnach. „Frederiksen hat viele richtige Dinge zur Ukraine gesagt, aber sie rückte auch das Thema LBQT und Klimaschutz ganz oben auf ihre Agenda für die Nato.“ Das soll insbesondere konservative Kongressabgeordnete haben – sie lehnten Frederiksen als neue Nato-Chefin ab. Dabei war offenbar geplant gewesen, Ende dieses Jahres zu verkünden, dass die Dänin das Amt erhalten soll.

Nato-Personalie soll erst nach den Europawahlen entschieden werden

Gleichzeitig drängten Deutschland und Frankreich in den vergangenen Wochen darauf, die Nato-Personalie nunmehr nicht mehr vor den Europawahlen im Juni 2024 zu entscheiden, berichtet die „Welt“ weiter. Damit soll über das Amt des neuen Nato-Generalsekretärs erst in enger Abstimmung mit der Vergabe von politischen Spitzenämtern in der Europäischen Union entschieden werden. Das ist laut Zeitung auch der Grund dafür, dass die Amtszeit Stoltenbergs nicht nur bis zum 31. Juli 2024 sondern bis zum 31. Oktober 2024 verlängert wird. Als aussichtsreicher Anwärter auf den Posten des Nato-Chefs wird derzeit in Kreisen der Allianz der sozialdemokratische Ministerpräsident Portugals, António Costa, genannt.

António Costa als möglicher Anwärter auf den Posten des Nato-Chefs

Dieser ist seit November 2015 im Amt. Er gilt in Brüssel als erfolgreicher und erfahrener Politiker. Für Entscheidungen sei es aber „noch zu viel zu früh“, hieß es in Nato-Kreisen weiter. Die US-Regierung bevorzugt weiterhin eine Frau als neue Nato-Chefin. „Costa wäre nur die zweitbeste Lösung“, hieß es in Bündnis-Kreisen.