Zum Wochenausklang hat der DAX geringfügig auf 15.632 Punkte zugelegt, während die Preise für Gas und Öl stiegen und die europäische Gemeinschaftswährung schwächerte.

DAX: Geringfügiger Zuwachs zum Wochenausklang

Nach einem schwachen Start am letzten Handelstag der Woche erholte sich der DAX und schloss mit einem Plus von 0,1 Prozent zum Vortagesschluss. Trotz eines Hochs in der frühen Nachmittagsphase wurden die Gewinne zum Handelsschluss größtenteils wieder abgebaut.

Einfluss der US-Zinspolitik

Die Zurückhaltung am Aktienmarkt war teilweise auf die Erwartung der Rede von US-Notenbankchef Jerome Powell zurückzuführen, der sich nicht zu einer Zinspause im September äußern wollte. „Die Wiederherstellung der Preisstabilität ist von entscheidender Bedeutung, um beide Seiten unseres Doppelmandats zu erfüllen“, sagte Powell in Bezug auf die Ziele der Fed, hohe Beschäftigung und stabile Preise zu sichern. Er deutete eine Fortsetzung der bestehenden Zinspolitik an: „Wir werden dranbleiben, bis die Aufgabe erfüllt ist.“

Gewinner und Verlierer des Handelstages

Die Aktien von Eon und Beiersdorf führten die Handelsliste in Frankfurt an, während die Papiere von Covestro den niedrigsten Stand erreichten.

Steigende Preise für Gas und Öl

Parallel dazu stiegen die Preise für Gas und Öl. Eine Megawattstunde Gas zur Lieferung im September kostete 35 Euro, neun Prozent mehr als am Vortag. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17:00 Uhr deutscher Zeit 84,16 US-Dollar, ein Aufschlag von 80 Cent oder 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelsschluss.

Schwächelnde Gemeinschaftswährung

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0776 US-Dollar (-0,34 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9280 Euro zu haben.

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow äußert sich kritisch über Russlands Präsidenten Wladimir Putin und sieht ihn durch den vermutlichen Tod des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin geschwächt.

Resnikow über Putins Glaubwürdigkeit

Oleksij Resnikow, ukrainischer Verteidigungsminister, sieht den vermutlichen Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin als Zeichen dafür, dass Wladimir Putin kein vertrauenswürdiger Verhandlungspartner ist. „Der Tod von Prigoschin hat Putin geschwächt. Denn das hat der Welt gezeigt: Wenn Putin irgendein Abkommen mit irgendeinem beschließt und dieses Abkommen bricht, dann bedeutet das, dass man ihm nicht mehr trauen darf“, sagte er gegenüber der „Welt am Sonntag“.

Resnikow: „der Kreml benimmt sich wie Gangster, wie Verbrecher“

Resnikow deutet an, dass Akteure innerhalb Russlands Zweifel an der Sinnhaftigkeit haben könnten, sich mit Putin an einen Verhandlungstisch zu setzen. Dabei zieht er eine harte Linie: „Es ist einfach das Verhalten von Gangstern und der Kreml benimmt sich wie Gangster, wie Verbrecher.“

Keine Auswirkung auf den Kriegsverlauf

Der ukrainische Verteidigungsminister geht jedoch nicht davon aus, dass der Tod des Wagner-Chefs Auswirkungen auf den Kriegsverlauf hat. Trotz der Bedeutung von Prigoschin für Putin sieht Resnikow dessen Tod als weitgehend irrelevant für die aktuelle militärische Lage.

Niedergang der Wagnergruppe

Eine weitere bedeutende Aussage Resnikows bezieht sich auf die Wagnergruppe selbst. „Es gibt eigentlich keine Wagnergruppe mehr, wie man sie als ernsthafte Streitmacht vor einem Jahr sehen konnte. Sie sind kaputt“, stellte Resnikow fest. Dies deutet auf einen erheblichen Machtverlust der einst als schlagkräftig geltenden Söldnergruppe hin.

Jens Spahn, der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, hat die Ampel-Regierung für die aktuell schlechten Wirtschaftsaussichten in Deutschland verantwortlich gemacht.

Alarmglocken für die Wirtschaft

Spahn sieht Deutschland im Hinblick auf die jüngsten BIP-, Geschäftsklima- und Defizitzahlen im internationalen und europäischen Vergleich zurückfallen. „Deutschland wird mal wieder nach hinten durchgereicht, auch im internationalen, auch im europäischen Vergleich. Es werden jeden Tag Standortentscheidungen in Deutschland gegen Deutschland getroffen“, so der Wirtschaftspolitiker gegenüber dem TV-Sender „Welt“. Er nannte hohe Energiepreise, hohe Unternehmenssteuern und Bürokratie als Gründe für die Abwanderung von Investitionen aus Deutschland.

Stillstand und interne Konflikte

Spahn kritisierte zudem die mangelnde Entscheidungsfreudigkeit der aktuellen Regierung. „Und wenn wir auf die Ampel schauen, dann ist das ein Sommer der verpassten Chancen.“ Er warf der Ampel vor, in diesem Sommer wenig beschlossen zu haben und nannte den Dauerstreit zwischen Robert Habeck und Christian Lindner als Beispiel für die interne Uneinigkeit. „Diese Ampel ist schon fast eine Standortgefahr“, warnte Spahn.

Kritik an Bundeskanzler Scholz

Der CDU-Politiker übte auch Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz. „Olaf Scholz hält sich wie immer raus, sagt gar nichts“, so Spahn. „Im Vergleich zu Olaf Scholz war Angela Merkel ja fast `ne Quasselstrippe.“

Mögliche Lösungsansätze

Als Lösungsvorschlag fordert Spahn die Senkung der Stromsteuern. „Da haben dann alle was von, die Bäckerei genauso wie der Stromkonzern.“ Er erklärte zudem, dass ein Industriestrompreis in ein Gesamtkonzept Sinn machen könnte, aber dieses Konzept fehle derzeit. Zudem kritisierte er die grüne Umweltministerin für ihre Arbeit an der EU-Klima-Regulierung in Brüssel. „Sie arbeitet sogar weiter ‚gegen die Industrie'“, so Spahn.

Die Verlängerung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Gastwirte über das Jahresende hinaus scheint aufgrund von finanziellen Engpässen im Haushalt unsicher, so die FDP.

Die FDP dämpft Hoffnung auf Steuererleichterungen

Die FDP hat sich den Bedenken des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und die Erwartungen der Gastronomen hinsichtlich einer Fortsetzung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes gedämpft. „Für steuerliche Entlastungen sind im Haushaltsentwurf leider nur geringe Spielräume, daher müssen wir noch die Steuerschätzung im Spätherbst abwarten“, sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Freitag.

Ampelpartner und Bundesländer müssen zustimmen

Die Bundesländer müssten ebenfalls einer Verlängerung zustimmen, so Meyer. „Allerdings ist ungewiss, ob die Ampelpartner und die Bundesländer einer Verlängerung zustimmen werden.“

Im Zuge der Corona-Pandemie war die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie vorübergehend von 19 Prozent auf sieben Prozent gesenkt worden, um die vom Lockdown betroffenen Betriebe zu stabilisieren. Angesichts der Energiekrise wurde diese Maßnahme erneut verlängert, soll jedoch Ende 2023 regulär auslaufen.

Bedenken des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband warnt vor den Folgen der Rückkehr zum regulären Mehrwertsteuersatz. Sie rechnen damit, dass rund 12.000 Betriebe aufgeben müssten.

Politische Unterstützung für Verlängerung

Trotz der finanziellen Hürden haben sich zahlreiche Politiker, darunter SPD-Chefin Saskia Esken, die Forderungen der Branche nach einer Verlängerung zu eigen gemacht. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte jedoch, dass eine Entscheidung über die Anfrage erst am Jahresende getroffen werde, abhängig davon, ob im Bundeshaushalt noch ausreichende Mittel vorhanden sind.

Finanzminister Christian Lindner verteidigt den geplanten Wehretat und stellt sich gegen Kritik an der vorgesehenen Erhöhung des Verteidigungsetats um einen „signifikanten zweistelligen Milliardenbetrag“.

Wehretat-Erhöhung als „historische Herausforderung“

In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) bezeichnete Lindner (FDP) die Erhöhung des Verteidigungsetats als eine „historische Herausforderung“ für die Jahre ab 2028. Für neue strukturelle und unbefristete Mehrausgaben gebe es daher keinen Raum, so der Finanzminister. Er betonte zudem, dass er bereits jetzt in seiner Planung das Jahr 2028 im Blick habe.

Konflikt mit Familienministerin

Aktuell besteht etwa Familienministerin Lisa Paus (Grüne) auf Mehrausgaben für die „Kindergrundsicherung“. Politiker der Opposition und Verteidigungsexperten monieren indes, dass die Finanzplanung bis 2027 sogar eine Minderung des Wehretats vorsehe.

Kritik von Sicherheitsexperten

Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Hans-Peter Bartels (SPD), warnte, dass das „Zeitenwende-Projekt Vollausstattung“ ohne haushalterische Planungssicherheit nicht gelingen könne. „Das Einfrieren des regulären Verteidigungsetats für die nächsten Jahre ist da ein wirklich fatales Signal“, sagte Bartels. Er kritisierte, dass die Inflation der Betriebskosten beginne, das Sondervermögen, das für zusätzliche Beschaffungen gedacht war, zu kannibalisieren. Diese Ansicht wurde diese Woche vom Verteidigungsministerium bestätigt.

Finanzierungslücke bei der Bundeswehr

Eine Sprecherin gestand vor der Bundespressekonferenz ein, dass der laufende Betrieb der Bundeswehr aus dem regulären Etat absehbar nicht mehr zu finanzieren sei. „Wir, wenn der Einzelplan 14 nicht auskömmlich sein sollte, stärker auf das Sondervermögen zugreifen müssen“, sagte sie. Dies soll dadurch ermöglicht werden, dass aus dem Sondervermögen auch Dinge finanziert werden, etwa Kasernenrenovierungen oder Forschungsvorhaben, die bisher gesetzlich nicht dafür vorgesehen sind.

Die Unionsfraktion plant, gegen die Weigerung der Ampelparteien, einen Untersuchungsausschuss über illegale Aktiengeschäfte einzurichten, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage einzureichen. Der Fokus der Untersuchung liegt dabei auf der Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz in Zusammenhang mit dem Cum-ex-Skandal.

Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Skandal gefordert

Die Unionsfraktion im Bundestag reagiert auf die Weigerung der Ampelfraktionen, einem Untersuchungsausschuss über illegale Aktiengeschäfte zuzustimmen. „Der Schriftsatz soll nach der Sommerpause beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden“, sagte Patrick Schnieder (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, dem „Spiegel“.

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Als Prozessbevollmächtigter soll der Rechtswissenschaftler Christian Waldhoff von der Berliner Humboldt-Universität fungieren. Ziel der Unionsfraktion ist es, die Rolle des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Warburg-Bank zu klären.

Olaf Scholz unter Beobachtung

Besonders im Fokus steht dabei die Frage, warum Scholz, zu der Zeit noch Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, sich trotz bereits laufender Ermittlungen mit einem der Beschuldigten getroffen haben soll. Die Ampelfraktionen halten den Untersuchungsauftrag der Union jedoch für verfassungswidrig, da er sich zu stark auf Vorgänge in Hamburg bezieht.

Die Deutsche Bahn sieht sich mit einer Finanzierungslücke von zwei Milliarden Euro im Jahr 2024 konfrontiert, welche die Bundesregierung wahrscheinlich durch eine Kapitalerhöhung schließen möchte.

Kapitalerhöhung als Lösung?

Laut einem Bericht des „Spiegel“, prüft die Bundesregierung die Möglichkeit, die Finanzierungslücke durch eine Kapitalerhöhung zu schließen. Dieser Plan würde allerdings die Zustimmung der Europäischen Kommission erfordern.

Sanierungsprozess mit hohen Kosten

Der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant für das kommende Jahr eine intensive Sanierung eines Streckenkorridors zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, bei der weitere folgen sollen. Bis 2027 wird der Sanierungsbedarf der Schiene auf etwa 45 Milliarden Euro geschätzt.

Finanzquellen und Lücken

Bisher sind in der Haushaltsplanung bis 2027 insgesamt 11,5 Milliarden Euro für das Bahnnetz vorgesehen. Hinzu kommen 12,5 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds, einem Sondervermögen des Bundes, das hauptsächlich durch die CO2-Steuer gefüllt wird. Die Deutsche Bahn plant zudem, Kredite in Höhe von 3 Milliarden Euro aufzunehmen.

Finanzierungslücke und Diskussionen

Trotz dieser Maßnahmen bleibt die Herkunft des restlichen benötigten Kapitals bis 2027 ungewiss. Die Ampelregierung diskutiert momentan, welche Quelle für die kurzfristige Kapitalzufuhr in Betracht gezogen werden soll. Da der Haushalt derzeit überzeichnet ist, wird möglicherweise erneut auf ein Sondervermögen zurückgegriffen, um die Schuldenbremse einzuhalten. Diese Maßnahme liegt in der Verantwortung des Finanzministers Christian Lindner (FDP).

Die Indie-Band Madsen führt erstmals die offiziellen deutschen Album-Charts an, während „Mädchen auf dem Pferd“ die Spitze der Single-Charts erklimmt.

Madsen erobert Album-Charts

Wie die GfK bekanntgab, erreicht die Indie-Band Madsen erstmals den ersten Platz in den offiziellen deutschen Album-Charts. Mit ihrem Album „Hollywood“ konnten sie die Wiederveröffentlichung von „Auf Biegen und Brechen“ der Band Weimar und Ballermann-Sängerin Mia Julia mit „Schlechte Manieren“ auf die Plätze zwei und drei verweisen. Bisher schafften sie es mit sieben Alben in die Top 10.

Weitere Platzierungen

In die Top 10 der Album-Charts konnten sich zudem Singer-Songwriter Hozier mit „Unreal Unearth“ (vier), die Greatest Hits-Alben „Best Of“ von Anna-Carina Woitschack (acht) und „Es bleibt kalt (2003-2023)“ von Eisbrecher (neun), sowie Udo Lindenberg mit „50 Jahre Panikorchester Live“ (zehn) platzieren.

Single-Charts dominieren

In den Single-Charts steht der Track „Mädchen auf dem Pferd“ von Luca-Dante Spadafora, Niklas Dee und Octavian an der Spitze. Die Hip-Hop-Tracks „9 bis 9“ von Sira, Bausa und Badchieff sowie „Summertime“ von Kontra K. und Lana Del Rey belegen die Plätze zwei und drei. „Komet“ von Udo Lindenberg und Apache 207 sowie „Theater“ von Ski Aggu und Soho Bani haben es ebenfalls in die Top 5 geschafft.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt und decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.