Athen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland innerhalb von fünf Wochen ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT erneut klar stärkste Kraft geworden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.
Sonneberg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landratswahl im thüringischen Kreis Sonneberg liegt der AfD-Kandidat nach Auszählung von fast der Hälfte der Stimmbezirke mit rund 56 Prozent vorn. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Konservative Nea Dimokratia wird erneut stärkste Kraft.
Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland innerhalb von fünf Wochen zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis erneut klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 40 bis 44 Prozent der Stimmen. Die linke Syriza-Partei des ehemaligen Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht nur 16 bis 19 Prozent, als drittstärkste Kraft folgt voraussichtlich die gemäßigt linke Partei Pasok-Kinal mit 10 bis 13 Prozent.
Bei der Wahl gilt eine Drei-Prozent-Hürde, die nach aktuellem Stand fünf bis neun Parteien überspringen könnten. Die ersten Prognosen wurden auf Grundlage von Nachwahlbefragungen erstellt, weitere Hochrechnungen werden im Laufe des Abends erwartet. Es gilt als wahrscheinlich, dass mit dem Wahlergebnis diesmal eine Regierungsbildung gelingen wird, wobei die ND wohl allein regieren kann.
Hintergrund ist ein neues Wahlrecht, welches dem Sieger einen Bonus von bis zu 50 zusätzlichen Sitzen im Parlament zuspricht. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil nach der Wahl vor fünf Wochen keine Einigung auf die Bildung einer Koalition zustande gekommen war. Die ND war bei dem ersten Urnengang bereits auf mehr als 40 Prozent der Stimmen gekommen und hatte sich mit Blick auf die anstehende Änderung des Wahlgesetzes schnell für Neuwahlen entschieden.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Mehrere tödliche Badeunfälle am Wochenende.
In Deutschland gab es am vergangenen Wochenende erneut mehrere tödliche Badeunfälle. Ein 30-jähriger Mann verstarb am Samstagvormittag in einem Freizeitpark im schleswig-holsteinischen Kreis Segeberg. Der Mann war nach einem Gang ins Wasser nicht wieder an die Wasseroberfläche gekommen und wurde von Polizeibeamten entdeckt. Reanimationsversuche blieben erfolglos.
Im Kreis Kleve in Nordrhein-Westfalen kam es am Samstag zu gleich zwei tödlichen Badeunfällen. Eine 73 Jahre alte Frau starb in einem Badesee in der Gemeinde Kerken und am Nachmittag kam in einem Baggersee in der Nähe der Gemeinde Issum ein 86-Jähriger ums Leben. Am Abend konnte am Schömberger Stausee im Zollernalbkreis in Baden-Württemberg ein 61 Jahre alter Schwimmer nur noch tot aus dem Wasser geborgen werden. Der Mann war beim Schwimmen plötzlich untergegangen.
Auch in Lüneburg endete ein Badeausflug am Samstagabend tödlich. Ein 21 Jahre alter Mann war mit zwei 20-jährigen Frauen schwimmen gegangen und dabei plötzlich untergetaucht. Trotz Suchmaßnahmen mithilfe eines Polizeihubschraubers und mehreren Rettungsbooten der Freiwilligen Feuerwehr konnte der Mann nur noch tot aus dem Wasser geborgen werden.
In allen Fällen wurden Reanimationsversuche durch Rettungskräfte durchgeführt, blieben jedoch erfolglos. Die genauen Umstände der Unfälle sind noch nicht bekannt. Es wird jedoch immer wieder darauf hingewiesen, dass beim Baden Vorsicht geboten ist und man sich an die geltenden Regeln halten sollte. Besonders bei Gewässern ohne Badeaufsicht sollte man sich bewusst sein, dass es keine Rettungskräfte vor Ort gibt und man im Notfall auf sich allein gestellt ist.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) US-Außenminister äußert sich besorgt über den Aufstand der Söldnertruppe Wagner.
US-Außenminister Antony Blinken hat sich besorgt über den Aufstand der Söldnertruppe Wagner geäußert. Angesichts des Status Russlands als Atommacht sei jeder Anzeichen von Instabilität ein Grund zur Sorge, so Blinken gegenüber dem Sender CNN. Er betonte jedoch, dass es keine Veränderung in der Haltung Russlands bezüglich seiner Nuklearwaffen gegeben habe und dass auch die USA ihre Haltung nicht verändert hätten.
Blinken bezeichnete den abgebrochenen Vormarsch der Söldnertruppe Wagner als „außergewöhnlich“. Es sei jedoch noch zu früh, um zu sagen, wohin das führen werde. Der US-Außenminister glaubt jedoch, dass es „Risse“ in der russischen Führung gebe, die vorher nicht da gewesen seien. Dies werfe eindeutig neue Fragen auf, mit denen Putin umgehen müsse.
Blinken betonte, dass die USA die Situation sehr genau verfolgten. Es sei wichtig, die Entwicklungen in Russland aufmerksam zu beobachten und zu analysieren. Die Söldnertruppe Wagner sei nur ein Beispiel für die instabile Lage in Russland. Es gebe jedoch auch andere Anzeichen von Instabilität, die besorgniserregend seien.
Trotz der Sorge über die instabile Lage in Russland und den Aufstand der Söldnertruppe Wagner betonte Blinken, dass es keine Veränderung in der Haltung Russlands bezüglich seiner Nuklearwaffen gegeben habe. Auch die USA hätten ihre Haltung nicht verändert. Es sei wichtig, die Stabilität in der Welt aufrechtzuerhalten und sich um eine friedliche Lösung von Konflikten zu bemühen.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Chance für die Ukraine durch den Aufstand gegen russische Militärführung.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht in dem Aufstand gegen die russische Militärführung durch Jewgeni Prigoschin eine Chance für die Ukraine. Sie betonte, dass es eine Demütigung für Putin sei und es in seinem politischen Leben ein solches Vorkommnis noch nicht gegeben habe. Es sei bis dato unvorstellbar gewesen und möglicherweise sei in den letzten 24 Stunden im inneren Machtgefüge Moskaus der erste Haarriss entstanden. Mehrere solcher Haarrisse könnten in Zukunft die gesamte Stabilität seiner Regierung beeinträchtigen, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags.
Für den russischen Angriffskrieg würden vor allem Männer aus den Teilrepubliken der Russischen Föderation eingezogen, nicht aus Moskau oder Sankt Petersburg. Strack-Zimmermann betonte, dass die Gesellschaft in Russland dadurch deutlich weniger von dem Krieg in der Ukraine mitbekomme. Durch die Verwerfungen könnten nun mehr Menschen in Russland das Gefühl bekommen, dass der Krieg auch näher rücken könnte. Auch die Motivation der russischen Soldaten, die im Kriegseinsatz in der Ostukraine sind, könnte es beeinflussen.
Strack-Zimmermann sieht die Chance, dass die Ukraine sich noch erfolgreicher zur Wehr setzt. Die spannende Frage werde nun sein, wie es mit den Wagner-Söldnern weitergehe. Die Privatarmee ist auch außerhalb Russlands und der Ukraine aktiv, so auch in Syrien und in Mali. Sie haben jahrelang die Drecksarbeit für Putin erledigt. Nun wird sich zeigen, ob sich diese Privatarmee, die außerhalb des staatlichen Gewaltmonopols agiert, wirklich in die reguläre Armee integrieren lässt.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesinnenministerin Faeser hofft auf Impuls für mehr Inklusion im Sport.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Hoffnung geäußert, dass die Special Olympics World Games für Athleten mit geistiger und mehrfacher Behinderung, die am Sonntag in Berlin zu Ende gingen, einen Impuls für mehr Inklusion im Sport und darüber hinaus geben werden. Die Ministerin betonte, dass die Athleten gezeigt hätten, wie Inklusion funktioniere und damit einen starken Impuls für mehr Inklusion in allen Bereichen unserer Gesellschaft gegeben hätten.
Die Special Olympics World Games werden alle vier Jahre im Wechsel als Sommer- und Winterspiele ausgerichtet und sind vom Internationalen Olympischen Komitee anerkannt. In diesem Jahr fand das Sportereignis erstmals in Deutschland statt. Insgesamt nahmen circa 7.000 Teilnehmer aus 176 Ländern in 26 Sportarten teil. Mit dieser Teilnehmerzahl war es das größte internationale Sportereignis in Deutschland seit den Olympischen Sommerspielen von 1972 in München.
Die Special Olympics World Games sind nicht nur ein sportliches Ereignis, sondern auch ein Zeichen für Inklusion und Zusammenhalt. Die Athleten mit geistiger und mehrfacher Behinderung zeigen, dass sie trotz ihrer Einschränkungen erfolgreich sein können und dass sie genauso zur Gesellschaft gehören wie alle anderen Menschen auch. Die Spiele sind eine Möglichkeit, die Öffentlichkeit für das Thema Inklusion zu sensibilisieren und Vorurteile abzubauen.
Sport kann ein wichtiges Mittel zur Förderung der Inklusion sein. Durch den gemeinsamen Sport können Menschen mit und ohne Behinderung zusammenkommen und Barrieren abbauen. Sportvereine können dazu beitragen, dass sich Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft akzeptiert und integriert fühlen. Auch die Politik kann dazu beitragen, dass der Sport für alle zugänglich wird, indem sie beispielsweise barrierefreie Sportstätten fördert.
Inklusion im Sport hat positive Auswirkungen auf alle Beteiligten. Menschen mit Behinderung können ihre Fähigkeiten und Talente im Sport entfalten und Selbstbewusstsein aufbauen. Gleichzeitig können Menschen ohne Behinderung von den Erfahrungen und Fähigkeiten der Menschen mit Behinderung profitieren und lernen, Vorurteile abzubauen. Inklusion im Sport kann somit dazu beitragen, dass die Gesellschaft insgesamt offener und toleranter wird.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) BIZ-Chefökonom warnt vor zu frühem Sieg über Inflation.
Der Chefökonom der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Claudio Borio, warnt davor, die nachlassenden Inflationsraten schon als Sieg zu feiern. Die Gesamtinflationsrate habe zwar ihren Höhepunkt überschritten und falle aktuell, die Kerninflation jedoch sei hartnäckiger. Sie habe sich „auf erhöhtem Niveau stabilisiert“ oder steige sogar. Das sei ein schlechtes Zeichen: „Die nächste Phase der Inflationsbekämpfung wird schwerer.“
Solche für einige Zeit deutlich höheren Inflationsraten hätten neben den unmittelbaren Folgen im Supermarkt auch noch höchst unerfreuliche Nebenwirkungen: „Die Gefahr ist, dass wir immer mehr in ein Hoch-Inflations-Regime geraten, je länger die Inflation anhält“, sagte Borio der FAZ. Wenn die Inflation niedrig sei, spiele sie für das Verhalten der Menschen keine so große Rolle, die Menschen bemerkten sie kaum. Wenn die Inflation aber steige und dann für einige Zeit hoch bleibe, passten die Menschen ihr Verhalten daran an und verfestigten die Teuerung damit: „Das sind die Gründe, warum wir befürchten, dass die Risiken einer für längere Zeit erhöhten Inflation gestiegen sind.“
In der aktuellen Situation müssen Borio zufolge neben den Notenbanken auch die Staaten einen Beitrag leisten, um die aus dem Ruder gelaufene Inflation wieder in den Griff zu bekommen. „Es ist aus unserer Sicht sehr wichtig, dass die Staaten in diesem Prozess auch ihre Rolle spielen.“ Langfristig sei es nach den vielen Hilfsprogrammen entscheidend, dass die Regierungen ihre Haushalte konsolidierten, weil die hohen Staatsschulden auf längere Sicht sonst Schwierigkeiten bereiteten.
„Aber die Konsolidierung der Staatsfinanzen ist auch kurzfristig nötig, um Druck auf die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu reduzieren und den Notenbanken so bei der Bekämpfung der Inflation zu helfen“. Das könnte verhindern, dass die Zinsen für sehr lange Zeit hoch bleiben müssten.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Einigung auf Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit in Bremen.
In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen wurde eine Einigung erzielt. Die drei Parteien haben sich auf die Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit geeinigt. Der Koalitionsvertrag soll mehr als 250 Seiten umfassen und Schwerpunkte in der Bewältigung der ökologischen Krise, der Bekämpfung von sozialer Ungleichheit sowie der Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung setzen.
Die Verteilung der Ressorts steht laut Radio Bremen fest. Die SPD wird das Innen-, Bildungs-, Arbeits- und Verkehrsressort übernehmen, während die Grünen für das Finanz- sowie das Umweltressort verantwortlich sein werden. Die Linke wird die Bereiche Wirtschaft sowie Gesundheit übernehmen.
Der Koalitionsvertrag wird am Montag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die genaue Ausgestaltung der Vereinbarungen wird dann bekanntgegeben. Die Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen wird somit fortgesetzt und die Ressorts werden neu verteilt. Die Schwerpunkte des Koalitionsvertrags liegen in der Bewältigung der ökologischen Krise, der Bekämpfung von sozialer Ungleichheit sowie der Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Union wirft Verteidigungsminister Versäumnisse bei Munitionsbeschaffung vor.
Die Union kritisiert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen angeblicher Versäumnisse bei der Munitionsbeschaffung. Ingo Gädechens (CDU), Berichterstatter der Unionsfraktion für den Verteidigungshaushalt, bemängelt, dass erst anderthalb Jahre nach Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine das deutsche Verteidigungsministerium auf die Idee kommt, Munition zu bestellen. „Den großen Ankündigungen folgen aber leider nur Verträge mit geringen Volumina. Das ist am Ende ein Tropfen auf den heißen Stein“, so Gädechens.
Gädechens sieht einen enormen Investitionsbedarf von 30 Milliarden Euro, um die Bundeswehr überhaupt wieder kampfbereit zu machen. „Einmal mehr fehlt schlicht das notwendige Geld, um ordentlich einzukaufen.“ Der CDU-Politiker wirft der Ampel-Koalition vor, die wahre Investitionsbereitschaft der Regierung zu verschleiern. Der Haushaltsausschuss hatte Ende 2022 beschlossen, für die Jahre 2024 und 2025 eine Milliarde Euro mehr für die Munitionsbeschaffung bereitzustellen, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken. „Dieser Mittelaufwuchs erhöhte aber nicht die Gesamtsumme für Verteidigungsausgaben für die genannten Jahre“, so Gädechens.
Gädechens kritisiert, dass das Ministerium für Munition mehr ausgeben könne, dafür aber bei anderen Waffensystemen einsparen müsse. „Es wird vertuscht und vernebelt, bis sich die Balken biegen.“ Die Bundesregierung weigere sich entgegen allen Versprechungen des Bundeskanzlers, auch nur ansatzweise genug Geld für die Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Pistorius müsse sich nun fragen, „ob allein ein überzeugendes persönliches Auftreten reicht – oder ob er nicht langsam auch in harter Währung liefern muss“.
