Zum Abschluss des 17. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli trotz langer Führung nur ein 1:1 gegen den SV Wehen Wiesbaden erreicht und verpasst damit die Tabellenspitze. Nach einer Reihe verpasster Chancen brachte Marcel Hartel die Hamburger nach dem Seitenwechsel in Führung, jedoch glich John Iredale für die Gäste in der 84. Minute aus.

Zum Spielverlauf

Marcel Hartel brachte den FC St. Pauli nach der Halbzeit in Führung, nachdem die Hamburger im ersten Durchgang trotz mehrerer guter Chancen ohne Tor geblieben waren. Die Hausherren dominierten auch nach der Führung weiterhin das Spiel, während den Gästen aus Wiesbaden wenig gelang.

Trotz zahlreicher Chancen der Hamburger blieb es bis zum Ende spannend. Bestraft wurde die mangelhafte Chancenverwertung der Hanseaten in der 84. Minute, als John Iredale den Ausgleich für die Gäste erzielte. Letztendlich endete das Spiel mit einer Punkteteilung.

Tabellensituation und Ausblick

Durch das Remis verpasst St. Pauli den Sprung an die Tabellenspitze und geht nicht als Spitzenreiter in die Winterpause. Der SV Wehen Wiesbaden bleibt auf dem elften Platz.

Für St. Pauli steht nach der Winterpause am 20. Januar das Spiel gegen Kaiserslautern an, während Wiesbaden am 21. Januar in Magdeburg gefordert ist. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag waren: Eintracht Braunschweig – 1. FC Kaiserslautern 2:1, Karlsruher SC – SV 07 Elversberg 3:2.

In Brüssel steht eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) kurz vor der Verabschiedung, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als Schlüssel zur gemeinsamen Gestaltung und wirksamen Begrenzung von Migration bezeichnet. Während Faeser davon überzeugt ist, dass die Reform zu einer Verbesserung an den Außengrenzen und einer Entlastung der Kommunen führen wird, äußert der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt Skepsis und befürchtet eine Zunahme von Flüchtenden in Deutschland.

Einigung in Brüssel erwartet

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat große Erwartungen an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas). Die anstehende Reform sei „der Schlüssel, um Migration gemeinsam zu gestalten, zu steuern, irreguläre Migration wirksam zu begrenzen und dabei humanitäre Standards zu wahren“, sagte sie gegenüber der „Frankfurter Rundschau“. Sie äußerte sich zuversichtlich, dass es zu einer „finalen politischen Einigung“ kommen werde und betonte: „Man wolle, dass das Sterben auf dem Mittelmeer und das Chaos und die Rechtlosigkeit an den Außengrenzen ein Ende haben“.

Geas-Reform: Hoffnungen und Bedenken

Die neue Asylpolitik sieht ein rechtsstaatliches Asylverfahren an den EU-Außengrenzen vor. Diejenigen, die nur geringe Chancen auf Asyl haben, müssten „im Fall einer Ablehnung von dort zurückkehren“, so Faeser. Zudem werde es erstmals eine verbindlich geregelte Verteilung von Geflüchteten geben, was auch die deutschen Kommunen entlasten würde.

Jedoch gibt es auch kritische Stimmen. Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt äußerte Zweifel an den Auswirkungen der Reform. „Die Erwartung, dass durch eine Einigung auf Geas weniger flüchtende Menschen nach Deutschland kommen, scheint mir vollkommen unrealistisch. Es werden eher mehr Menschen versuchen, direkt nach Deutschland zu kommen, wenn sie merken, was ihnen an den Außengrenzen droht“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

Die prominente linke Politikerin Sahra Wagenknecht kündigt an, ihre neue Partei in einer Doppelspitze zu führen. Sie macht deutlich, dass der Aufbau der Partei sorgfältig und gezielt erfolgen soll, und schließt einen direkten Parteiwechsel von AfD-Mitgliedern aus.

Wagenknecht strebt Doppelspitze an

Sahra Wagenknecht, die sich bislang gegen eine Führungsposition in ihrer neuen Partei aussprach, änderte ihre Meinung. „Einer allein kann nicht alles machen“, äußerte sie in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Aufgrund vielfacher Aufforderungen überdenke sie die Frage des Vorsitzes, sodass „wahrscheinlich wird es eine Doppelspitze geben“. Bei der Nachfrage, ob sie ein Teil davon wäre, bestätigte sie: „Ja.“

Fokus auf sorgfältigen Aufbau

Die neue Partei, deren Gründung nach aktuellem Stand am 8. Januar stattfindet, möchte ihre Mitglieder im Vorfeld kennenlernen. „Wir möchten unsere Mitglieder vorher kennenlernen. Junge Parteien ziehen leider auch schwierige Leute an“, erläuterte Wagenknecht und wies darauf hin, dass „wir darauf achten [müssen], wer in die Partei kommt“. Die Parteigründung soll mit mehreren Hundert Mitgliedern erfolgen.

Ausschluss von AfD-Mitgliedern

In Bezug auf frühere AfD-Mitgliedschaften stellte Wagenknecht klar, dass es keinen direkten Wechsel geben wird. Die Partei will verhindern, dass sie in einer eigenen Blase agiert und strebt an, dass ihre Konzepte „solide und geerdet“ sind.

Neues Programm mit Experten aus der Praxis

„Unser neues Programm wird nicht von Referenten im Bundestag geschrieben, sondern mit Persönlichkeiten erarbeitet, die die Probleme aus dem realen Leben kennen. Wir werden Expertenräte einrichten. Etwa zu Wirtschaft, Arbeit, Außen- oder Gesundheitspolitik“, so Wagenknecht. Sie betonte, dass man Menschen um Mitarbeit bittet, „die aus den betreffenden Bereichen kommen und wissen, wo es hakt.“

Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seine Teilnahme an einer Großdemonstration von Landwirten in Berlin angekündigt. Die Demonstration richtet sich gegen die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen der Steuervorteile für Agrar-Diesel. Özdemir hat die Kürzungen als „problematisch“ bezeichnet und die Beteiligung seines Ministeriums an der Entscheidung bestritten.

Özdemir auf Bauern-Demonstration

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wird einer Großdemonstration beiwohnen, die von Bauern-, Landwirtschafts- und Forstverbänden in Berlin organisiert wird. Ein Sprecher des Ministers bestätigte dies der „Bild“ unter Berufung auf das Ministerium. Özdemir plant, dort eine Rede zu halten.

Proteste gegen Kürzungen beim Agrar-Diesel

Die Demonstration richtet sich gegen die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Kürzungen der Steuervorteile für Agrar-Diesel. Die geplanten Kürzungen sind Teil eines Sparbeschlusses, der am Mittwoch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) getroffen wurde.

Özdemir nennt Kürzungen „problematisch“

Özdemir hat die Kürzungen beim Agrar-Diesel als „problematisch“ bezeichnet. Außerdem wies er Berichte zurück, dass er oder sein Ministerium in den Sparbeschluss involviert waren. Er betonte, dass die Entscheidung ohne sein Zutun getroffen wurde.

Die Bundeswehr plant, ihre militärische Überwachung aus dem All auszuweiten und zwei neue Satelliten ins All zu schicken. Damit wird sie in der Lage sein, die Erde rund um die Uhr und auch durch Wolken hindurch zu beobachten, was als entscheidend für die militärische Überwachung gilt.

Satelliten zur Beobachtung und Abwehr

Der Generalmajor Michael Traut, der das Weltraumkommando der Bundeswehr in Uedem befehligt, äußerte gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Die Bundeswehr hat derzeit zwei Satelliten im geostationären Orbit, um unsere Interessengebiete in Europa sowie im Nahen und Mittleren Osten abzudecken, dazu haben wir sechs Satelliten im niedrigen Erdorbit.“ Diese Zahl soll voraussichtlich kurz vor Weihnachten durch das Hinzufügen zwei neuer Satelliten erhöht werden.

Technologische Fortschritte und militärische Relevanz

Die neuen Satelliten sind technologisch fortschrittlich und können die Erde nicht nur mit einer Kamera, sondern auch mit Radar beobachten. „Das ist für die Bundeswehr sehr wichtig, weil es uns erlaubt, militärisch relevantes Geschehen auf der Erdoberfläche viel besser zu beobachten“, erläuterte Traut.

Verteidigung kritischer Infrastrukturen

Aber das Beobachten ist nicht die einzige Aufgabe der Satelliten. Sie dienen auch der Sicherheit der mehr als 70 deutschen Satelliten, die inzwischen zur kritischen Infrastruktur zählen. Jeder dieser Satelliten muss vor Kollisionen mit Weltraumschrott und feindlichen Angriffen geschützt werden. „Deutschland wird auch im Weltraum verteidigt“, betonte der Generalmajor.

Abwehr feindlicher Spionage

Ein weiterer Aspekt der Arbeit des Weltraumkommandos ist die Abwehr feindlicher Spionage aus dem All. Der Oberstleutnant Thomas Blätte, der militärische Leiter des Betriebs im Weltraumlagezentrum, gab ein Beispiel: „Wir errechnen, wann mit einem Überflug russischer Satelliten zu rechnen ist, in dieser Zeit werden wir sicher nicht all unsere Fähigkeiten oder die Ausbildung ukrainischer Soldaten zur Schau stellen.“

Abschließend, die Ausweitung des Satellitenprogramms der Bundeswehr unterstreicht die verstärkte strategische Bedeutung des Weltalls bei der militärischen Überwachung und Verteidigung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant, deutsche Hersteller von Solarpaneelen mit einem Bonus zu unterstützen, um gegen chinesische Billiganbieter zu konkurrieren. Habeck plant eine Pilotausschreibung für einen Resilienzbonus und betont die Wichtigkeit eigener Produktion in Deutschland.

Pläne für einen Resilienzbonus

Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, äußerte sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zum Thema Solarenergie in Deutschland. „Solarprodukte aus Deutschland erfüllen Ansprüche, die andere nicht erfüllen, zum Beispiel verzichten Hersteller in Deutschland oft auf Giftstoffe oder haben einen hohen Wirkungsgrad“, sagte er. Seiner Meinung nach sollte diese Differenzierung belohnt werden: „Deshalb möchte ich, dass wir eine Pilotausschreibung für eine Art Resilienzbonus ermöglichen.“

Förderung nationaler Produktion

Habeck betonte die Wichtigkeit eigener Produktion in Deutschland: „Ich halte es für wichtig, dass Deutschland mindestens Grundanteile eigener Produktion hat. Auch hier sollten Wertschöpfung und Arbeitsplätze entstehen. Und es ist auch eine Frage der Wirtschaftssicherheit, dass wir nicht ausschließlich auf Importe angewiesen sind“, sagte der Minister.

Finanzierung und Wirtschaftsministerium

Ursprünglich hatte Habeck den Aufbau neuer Produktionskapazitäten im Bereich Photovoltaik mit 1,3 Milliarden Euro fördern wollen, musste diese Summe aber im Zuge des Haushaltskompromisses der Ampel zusammenstreichen. „Das Programm ist geschmälert. Das ist schmerzhaft, aber wir arbeiten an Lösungen außerhalb des Klima- und Transformationsfonds, um da noch was zu verbessern“, sagte Habeck.

Appell an deutsche Hersteller

Zum Abschluss appellierte der Minister an die deutschen Hersteller, Produkte aus deutscher Produktion offensiv zu vermarkten: „Gut wäre es, wenn die Anbieter von Solarpaneelen eine Kampagne starten und spezielle Angebote für deutsche Produkte machen“, sagte der Grünen-Politiker.

SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Abschiebungen im Januar und zeigt sich verärgert über die Blockade des Entwurfs durch die Grünen. Er betont, dass das Maßnahmenpaket zur Rückführung dazu beitragen wird, die Anzahl der in Deutschland Bleibenden zu reduzieren und die Verfahren in den Bundesländern zu beschleunigen.

Anforderung an den Gesetzgeber

Lars Klingbeil äußerte sich enttäuscht, dass es dem Bundestag nicht gelungen sei, die Maßnahmen bereits im Dezember zu verabschieden. „Mich ärgert, dass die nicht in dieser Woche abgeschlossen werden können“, betonte er, fügte jedoch hinzu, dass diese „spätestens im Januar“ vom Parlament verabschiedet werden müssten. Diese Aussagen machte er in der am Montag erscheinenden Ausgabe des „Bild“-Podcasts „Ronzheimer“.

Potentiale des Gesetzesentwurfs

Der SPD-Chef erklärte, dass die Bundesländer durch die Verabschiedung des Gesetzesentwurfs deutlich mehr Möglichkeiten erhielten, Abschiebeprozesse zu beschleunigen und die Rückführungen durchzuführen. Er wies darauf hin, dass es derzeit „Abschiebezeiten zwischen fünf Monaten und 39 Monaten“ in den Bundesländern gebe.

Aspekt der Fachkräftezuwanderung

Klingbeil erinnerte daran, dass die Ampelkoalition es durch den „Spurwechsel“ im Fachkräftezuwanderungsgesetz ermöglicht habe, dass „Geduldete, die schon seit acht, neun, zehn Jahren hier sind, jetzt auf den Arbeitsmarkt kommen können“. Für ihn gehöre dazu jedoch auch, dass bei Flüchtlingen „sehr schnell geklärt werden muss, ob sie hier bleiben können oder nicht“, und beklagte, dass „wir als Gesellschaft“ in diesem Aspekt „nicht gut genug“ seien.

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert den Deutschen Fußball-Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) zu mehr Engagement gegen Gewalttäter in Stadien auf. Sie betont, dass die Sicherheitsverantwortung bei den Vereinen liege und wirft DFB und DFL vor, der Thematik bisher nicht angemessen begegnet zu sein.

Behrens fordert mehr Engagement von DFB und DFL

Daniela Behrens, Innenministerin Niedersachsens, appelliert an den DFB und die DFL, resoluter gegen Gewalttäter in den Fußballstadien vorzugehen. Sie sagte der „Welt“: „Die Vereine müssen dafür sorgen, dass sich die Sicherheitslage verbessert und Gewalttäter nicht mehr in den Stadien geduldet werden.“

Sicherheitsverantwortung liegt bei den Vereinen

Behrens stellt klar, dass die Verantwortung für die Sicherheit in den Stadien bei den Vereinen liegt und nicht bei der Polizei. Sie sagte: „Sie [die Polizei] ist nicht der Rammbock für Aggression im Stadion und sie ist auch nicht der Ausputzer für unzureichende Sicherheitskonzepte im Profi-Fußball.“ Auf der nächsten Sportministerkonferenz sollen DFB und DFL zu dieser Thematik Stellung beziehen.

Kritik an der bisherigen Haltung von DFB und DFL

Weiterhin übt die Innenministerin Kritik an der bisherigen Haltung von DFB und DFL. Sie wirft den Verbänden vor, sich „nicht angemessen“ mit dem Thema Gewalt in Stadien auseinandergesetzt zu haben.

Die gesellschaftliche Signalwirkung des Fußballs

Behrens erinnert außerdem an die „gesellschaftliche Signalwirkung“ des Fußballs. Sie sagt: „Im Stadion sitzen ja nicht nur Ultras, das ist eine kleine Minderheit. Da sitzen viele Familien. Und die erleben dort wöchentlich Ausschreitungen, akzeptierte Gewalt, auch gegen die Polizei. Und dann erwarten wir außerhalb des Stadions mehr Respekt vor unseren Einsatzkräften? Nein, das, was wir derzeit in den drei Profiligen erleben, ist unterirdisch. Das geht nicht.“

Die FDP unterstützt das Vorgehen des Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne), die Kaufprämie für Elektroautos vorzeitig auslaufen zu lassen. Die Entscheidung, die Subventionen zu beenden, stößt auf Kritik von der SPD, die einen schrittweisen Ausstieg befürwortet.

FDP unterstützt Entscheidung Habecks

„Robert Habeck geht hier konsequenter vor als Cem Özdemir, der offensichtlich für die Einsparungen in seinem Ressort nicht geradestehen möchte“, sagte Reinhard Houben, der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, gegenüber der „Rheinischen Post“. „Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, fügte er hinzu und verwies darauf, dass jeder Minister für die Einsparungen in seinem eigenen Ressort verantwortlich sei.

Kritik an vorgeschlagenem schrittweisen Ausstieg

Die Forderungen von der SPD, den Ausstieg aus den Subventionen zu verlangsamen, lehnte Houben ab. Obwohl er zugab, dass die kurzfristige Aufkündigung der E-Auto-Prämie durch Habeck überraschend sei, argumentierte er, dass eine Revision dieser Ankündigung und der Vorschlag eines schrittweisen Ausstiegs „alle Betroffenen mehr verunsichern und weiteren Unmut erzeugen“ würde. Außerdem müssten dann Ausgaben an anderer Stelle eingespart werden, was weitere Widerstände auslösen könnte.