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Obdachlose kampieren

Geplante Mietrechtsreform soll Schutz vor Wohnungslosigkeit stärken

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) sieht in den geplanten Änderungen im Mietrecht einen wichtigen Schritt zu einem besseren Schutz vor Wohnungslosigkeit. Nach Ansicht der BAGW sollen insbesondere Anpassungen an der sogenannten Schonfristregelung Klarheit für Mieter schaffen, die Mietschulden nachträglich ausgleichen.

Geplante Änderungen bei der Schonfristregelung

Geschäftsführerin Sabine Bösing sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Der Gesetzgeber sorgt mit der geplanten Änderung für Klarheit, dass die Befriedigung von Mietschulden beide Kündigungsarten, die außerordentliche und die hilfsweise ordentliche Kündigung, erfasst.“ Nach ihrer Darstellung sollen Mieter, die wegen Mietrückständen eine ordentliche Kündigung erhalten haben, diese künftig einmalig abwenden können, wenn sie die ausstehenden Beträge innerhalb einer bestimmten Frist begleichen.
„Nur so können unnötige Kündigungen und gerichtliche Auseinandersetzungen vermieden und präventiv vor Wohnungslosigkeit geschützt werden“, sagte Bösing dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es könne nicht sein, dass Mieter, die ihre Schulden beglichen haben, „mit der Unsicherheit leben müssen, ob ihr Mietverhältnis tatsächlich fortbesteht“, führte sie weiter aus.

Konflikt mit Eigentümerverband Haus und Grund

Mit ihren Aussagen widersprach die BAGW-Geschäftsführerin dem Präsidenten des Eigentümerverbands Haus und Grund, Kai Warnecke. Warnecke hatte zuvor erklärt, dass die Ausweitung der Schonfrist auf ordentliche Kündigungen „keinen Schutz vor Wohnungslosigkeit“ bringe.

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10. Februar 2026 0 Kommentare
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Irene Mihalic

Grüne fordern Bundesregierung zu Ermittlungen in Epstein-Affäre auf

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Die Grünen fordern von der Bundesregierung, im Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein eigene Nachforschungen zu möglichen Bezügen nach Deutschland aufzunehmen. Regierungssprecher Stefan Kornelius sieht dafür bislang keinen Anlass und verweist darauf, dass ihm keine strafrechtliche Relevanz für Deutschland bekannt sei.

Grüne verlangen systematische Auswertung der „Epstein-Files“

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgerufen, eigene Nachforschungen zum Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein und mögliche Betroffene in Deutschland einzuleiten. Ihre Parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag, Irene Mihalic (Grüne), kritisierte in einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ausdrücklich die bisherige Haltung der Regierung.
„Die Haltung der Bundesregierung zu den Epstein-Files zeigt eine Ignoranz für die mögliche größere Dimension des Skandals, die gefährlich und mindestens fahrlässig ist“, sagte Mihalic dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die im Raum stehenden Taten dieses Netzwerks seien „widerwärtig und dürfen nicht ungesühnt bleiben“. „Der gesamte Epstein-Komplex muss mit einem Rundumblick aufgeklärt werden“, forderte sie laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Forderung nach Klärung möglicher deutscher Verbindungen

Mihalic verlangte, zu prüfen, inwiefern Politiker und Behördenmitarbeiter oder Personen, die den deutschen Staat repräsentieren, in den Akten auftauchten. „Hier sollte man nicht Däumchen drehen und hoffend abwarten, dass der Kelch an einem vorbeizieht, sondern der Schwere der Vorgänge entsprechend proaktiv das offen zugängliche Material systematisch auswerten“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Der Fall Epstein ziehe „weltweite Kreise, vermutlich mit Implikationen für die Beeinflussbarkeit von Staaten, Finanzmärkten und politischen Entscheidungsträgern und Akteuren“, so Mihalic weiter gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Deswegen muss die Devise Aufklären statt Aussitzen heißen“, sagte die Grünen-Politikerin.

Bundesregierung sieht keinen Anlass für eigene Ermittlungen

Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte am Montag erklärt: „Wir sehen, was in anderen Ländern ans Tageslicht kommt, beziehungsweise, wie es dort politische Auswirkungen hat.“ Nach seinen Worten sehe die Bundesregierung jedoch keinen Anlass für eine systematische Auswertung der Epstein-Akten. Kornelius zufolge ist ihm zudem nichts darüber bekannt, dass der Fall Epstein für Deutschland strafrechtlich relevant sein könnte.

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10. Februar 2026 0 Kommentare
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Junge Leute

SPD und Jusos fordern strengere Plattformregeln statt Social-Media-Verboten

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

SPD und Jusos sprechen sich in der Debatte um eine Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien gegen Verbote für Minderjährige aus. Stattdessen verlangen sie eine strengere Regulierung der Plattformbetreiber, mehr Medienbildung und bessere Beratungsangebote. Auch die SPD-Bundestagsfraktion lehnt pauschale Social-Media-Verbote für Kinder und Jugendliche ab und fordert mehr Verantwortung der Unternehmen und Stärkung der Nutzerrechte.

SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für Minderjährige

In der Debatte um eine Altersgrenze für den Zugriff auf soziale Medien haben sich SPD und Jusos klar gegen Nutzungsverbote für Minderjährige positioniert. Stattdessen müssten die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht genommen werden, forderten sie.
„Viele junge Menschen empfinden Social Media als Belastung – und die Plattformen kalkulieren das ein“, sagte Philipp Türmer, Juso-Chef, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Risiken und mögliche Schäden würden von den Betreibern in Kauf genommen, „weil Aufmerksamkeit Profit bringt“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation. „Deshalb erwarten wir als Jusos vor allem konsequentes Handeln bei der Plattformregulierung“, so Türmer gegenüber dem RND.

Forderung nach konsequenter Durchsetzung des Digital Service Act

Türmer verwies auf die Entlassung von „Faktencheckern“ bei Facebook, den missbräuchlichen Einsatz von KI-Bots für „sexuelle digitale Gewalt“ bei Elons Musks X sowie auf „undurchsichtige“ Algorithmen bei Tiktok. Mit Blick darauf forderte der Juso-Chef: „Der europäische Digital Service Act muss endlich wirksam durchgesetzt werden, mit klaren Zuständigkeiten, spürbaren Sanktionen und echter Transparenz bei Algorithmen und Moderation“, so Türmer im RND-Interview.
Gleichzeitig reiche es nach seinen Worten nicht aus, allein auf eine Maßnahme zu setzen. „Es braucht neben der konsequenten DSA-Anwendung auch einen Ausbau digitaler Bildung sowie niedrigschwellige Beratungs- und Meldestrukturen“, sagte er dem RND.

SPD-Bundestagsfraktion: Mehr Verantwortung für Plattformen

Auch die SPD-Bundestagsfraktion lehnt Social-Media-Verbote allein für Minderjährige ab. „Soziale Plattformen können süchtig machen und tragen zur Radikalisierung von Menschen bei“, sagte Carmen Wegge, rechtspolitische Sprecherin der SPD, dem RND. Pauschale Verbote für junge Menschen oder eine Klarnamenpflicht gingen deshalb am Kern des Problems vorbei, so Wegge.
„Wir müssen die Plattformen in die Pflicht nehmen und die Verbraucher stärken. Das bedeutet zum Beispiel, selbst entscheiden zu können, was der Algorithmus einem anzeigt“, erklärte die Sozialdemokratin dem RND. „Außerdem brauchen wir Medienbildung nicht nur für junge Menschen, sondern für alle Altersklassen.“

Expertenkommission der Bundesregierung und Debatte in der CDU

Die Bundesregierung hat zur Vorbereitung weiterer Schritte bereits eine Expertenkommission für „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ eingesetzt. Das Gremium aus Wissenschaftlern und Praktikern soll bis zum Sommer Empfehlungen erarbeiten.
Im Vorfeld ihres Bundesparteitags Ende Februar hat allerdings auch in der CDU eine Debatte über Social-Media-Verbote für Kinder begonnen. So hatte der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein einen Antrag zum Parteitag gestellt, der ein „gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen“ mit verpflichtender Altersüberprüfung fordert. Zuvor hatten sich auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) für verschiedene Schutzmaßnahmen ausgesprochen.

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10. Februar 2026 0 Kommentare
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Münchner Sicherheitskonferenz

SPD erwartet US-Provokationen bei Münchner Sicherheitskonferenz

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Die SPD-Bundestagsfraktion rechnet bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit provokanten Auftritten von Vertretern der US-Regierung und fordert eine geschlossene, selbstbewusste Reaktion Europas. Während SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic vor möglichen „Belehrungen“ aus Washington warnt, mahnt der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt zur Gelassenheit im Umgang mit ungewohnten Tönen aus den USA.
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich auf Provokationen der US-Regierung während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende ein. „Wir haben vergangenes Jahr erlebt, dass US-Spitzenpolitiker die Münchner Bühne genutzt haben, um Deutschland und Europa direkt vor der eigenen Haustür zu diskreditieren“, sagte der außenpolitische Fraktionssprecher Adis Ahmetovic dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Auch jetzt müssen wir darauf vorbereitet sein – ruhig, geschlossen und selbstbewusst. Unsere Demokratien brauchen keine Belehrungen, sondern Respekt unter Partnern.“

Signal europäischer Stärke gefordert

Von der Konferenz müsse ein klares Signal der Stärke und Verantwortung Europas ausgehen, so Ahmetovic. Neben europäischem Selbstbewusstsein gehe es auch um Zusammenarbeit mit den globalen Mittelmächten wie Kanada und Australien sowie mit dem Globalen Süden, sagte Ahmetovic dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die Mehrheit der Staaten will eine internationale Ordnung auf Basis von Regeln und Recht – nicht Egomanie.“
Machtführer wie US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin stünden mit ihrem Stil alleine, erklärte Ahmetovic weiter. „Das sollte am Wochenende noch einmal verdeutlicht werden“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

CDU mahnt zu Gelassenheit im Umgang mit Washington

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt mahnte Gelassenheit an. Wie sehr die USA auf Europa angewiesen seien, habe die schnelle Reaktion Washingtons auf die Zollankündigungen Brüssels im Grönland-Streit gezeigt, sagte Hardt. „Ich bestreite deshalb, dass die USA und Europa grundlegend unterschiedliche Interessen haben. Wir sollten daher auf manchmal ungewöhnliche Töne aus Washington gelassener reagieren.“
Bundesregierung und Bundestag würden in München die Gelegenheit für einen vertieften Dialog mit den USA nutzen, erklärte Hardt. „Kritische Töne können dazugehören.“ Sie änderten aber nichts am engen Band zwischen den USA und Europa, so der CDU-Politiker.

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Finanzen kalkulieren

APIs als Schlüssel zur Zukunft der Finanzbranche

von Redaktion Hasepost 10. Februar 2026

Die Finanzwelt befindet sich gegenwärtig mitten in einem tiefgreifenden Wandel, der nicht nur die etablierten Strukturen und Geschäftspraktiken grundlegend verändert, sondern auch weitreichende Auswirkungen auf sämtliche Akteure der Branche hat, die sich nun mit völlig neuen Anforderungen konfrontiert sehen. Traditionelle Banken, Versicherungen und Vermögensverwalter stehen heute vor der anspruchsvollen Herausforderung, ihre oft veralteten IT-Infrastrukturen grundlegend zu modernisieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei spielen Application Programming Interfaces, die als technische Schnittstellen den strukturierten Datenaustausch zwischen verschiedenen Softwaresystemen ermöglichen und somit die Grundlage für moderne, modulare Architekturen im Finanzsektor bilden, eine zentrale und unverzichtbare Rolle. Diese Schnittstellen erlauben den geordneten Datenaustausch zwischen verschiedenen Systemen und bilden so die Basis für völlig neue Geschäftsmodelle. Während in der Vergangenheit monolithische Softwarelösungen, die als geschlossene Systeme konzipiert waren und nur schwer angepasst werden konnten, die IT-Landschaft der Finanzbranche dominierten, setzen Finanzdienstleister heute verstärkt auf modulare Architekturen, die eine deutlich flexiblere Anpassung an veränderte Marktbedingungen ermöglichen. Unternehmen können so flexibler auf Marktveränderungen reagieren und Kunden schneller bedienen. Anpassungsfähigkeit wird im FinTech-Wettbewerb zum entscheidenden Faktor.

Warum APIs die Finanzbranche grundlegend verändern

Der Übergang zur API-basierten Wirtschaft hat im Finanzsektor eine bemerkenswerte Eigendynamik entfaltet. Banken galten lange als technologisch konservativ, doch diese Zeiten sind mittlerweile endgültig vorbei. Die PSD2-Richtlinie verpflichtet Banken zur Datenweitergabe an Drittanbieter. Diese regulatorische Vorgabe hat sich inzwischen als Auslöser für tiefgreifende Veränderungen in der Branche erwiesen.

Öffnung geschlossener Systeme

Traditionelle Finanzinstitute arbeiteten jahrzehntelang mit proprietären Systemen, die kaum miteinander kommunizieren konnten. APIs durchbrechen diese Silos und ermöglichen eine nahtlose Vernetzung verschiedener Plattformen. Wer sich mit digitalen Strategien für nachhaltiges Krisenmanagement beschäftigt, erkennt schnell die Parallelen: Flexibilität und Vernetzung sind auch hier entscheidende Erfolgsfaktoren. Die Öffnung geschlossener Systeme schafft Raum für Kooperationen zwischen etablierten Instituten und agilen Start-ups.

Beschleunigung von Entwicklungszyklen

Standardisierte Schnittstellen sorgen dafür, dass sich die Entwicklungszeiten in Projekten deutlich verkürzen. Monatelange Projekte sind heute in Wochen umsetzbar. Entwicklerteams nutzen vorgefertigte Bausteine und konzentrieren sich auf die eigentliche Wertschöpfung, statt Grundfunktionen ständig neu zu programmieren.

Drei entscheidende Vorteile von API-Integrationen für Finanzdienstleister

Die Implementierung von Schnittstellen bringt konkrete geschäftliche Vorteile mit sich, die weit über technische Verbesserungen hinausgehen. Für Vermögensverwalter bietet beispielsweise eine Wealth Management API die Möglichkeit, Echtzeit-Analysen durchzuführen und skalierbare Vermögens-Apps zu entwickeln. Diese drei Hauptvorteile kristallisieren sich dabei heraus:

  1. Kostensenkung durch Automatisierung: Automatisierte Datenflüsse ersetzen manuelle Prozesse, senken Fehlerquoten und setzen Personal für wertschöpfende Tätigkeiten frei.
  2. Verbesserte Kundenerfahrung: Echtzeitdaten ermöglichen personalisierte Angebote und schnellere Reaktionszeiten auf Kundenanfragen.
  3. Erschließung neuer Einnahmequellen: Banking-as-a-Service ermöglicht wiederkehrende Umsätze durch Partneröffnung ohne direkte Endkundenbeziehung.

Wettbewerbsvorteile durch Geschwindigkeit

In der heutigen Marktumgebung entscheidet Geschwindigkeit über Erfolg oder Misserfolg. Unternehmen, die schnell auf veränderte Kundenanforderungen reagieren können, gewinnen Marktanteile. Die technische Grundlage dafür bilden modulare Systeme, die sich bei Bedarf erweitern lassen. Forschungseinrichtungen wie das Fraunhofer-Institut beschäftigen sich intensiv mit digitalen Finanzinnovationen und deren Auswirkungen auf die Branche.

Sicherheitsstandards und Compliance bei Finanz-APIs

Bei aller Begeisterung für die vielfältigen technologischen Möglichkeiten, die sich heute bieten, darf die Sicherheit der verarbeiteten Daten unter keinen Umständen vernachlässigt oder als zweitrangig betrachtet werden. Finanzdaten gehören zu den sensibelsten Informationen überhaupt, und entsprechend hoch sind die Anforderungen an Schutzmechanismen. Moderne Schnittstellenlösungen setzen auf mehrschichtige Sicherheitskonzepte, die durch verschiedene aufeinander abgestimmte Schutzebenen unbefugten Zugriff auf sensible Finanzdaten zuverlässig verhindern und so ein hohes Maß an Datensicherheit bieten.

Die Authentifizierung läuft über OAuth 2.0, das eine sichere Autorisierung ohne Passwortweitergabe erlaubt. Verschlüsselung schützt Daten bei Übertragung und Speicherung. Rate Limiting verhindert Überlastungsangriffe, die das System gefährden könnten, während detaillierte Audit-Logs jede einzelne Transaktion vollständig und nachvollziehbar dokumentieren, sodass Sicherheitsvorfälle jederzeit zurückverfolgt werden können.

Regulatorische Anforderungen wie die DSGVO oder branchenspezifische Vorschriften müssen selbstverständlich eingehalten werden. Seriöse Anbieter von Finanzschnittstellen unterziehen sich regelmäßigen Sicherheitsprüfungen und verfügen über entsprechende Zertifizierungen. Auch die Erfahrung zeigt, dass moderne Softwarelösungen das Management verschiedener Prozesse revolutionieren können, wenn Sicherheit von Anfang an mitgedacht wird.

Der Weg zur erfolgreichen API-Strategie in der Finanzwelt

Die Einführung einer Schnittstellenstrategie setzt eine sorgfältige Planung sowie klar definierte Zielsetzungen voraus. Zunächst gilt es, den aktuellen Stand der eigenen IT-Landschaft gründlich zu analysieren, damit ein klares Bild davon entsteht, welche Systeme bereits im Einsatz sind und wie sie miteinander kommunizieren. Welche Systeme werden aktuell in der eigenen IT-Landschaft genutzt und betrieben? Wo bestehen innerhalb der bestehenden IT-Landschaft noch Integrationslücken, die dazu führen, dass einzelne Systeme nicht miteinander kommunizieren können und dadurch manuelle Arbeitsschritte erforderlich werden, welche den Arbeitsablauf verlangsamen? Darüber hinaus sollte geprüft werden, welche bestehenden Prozesse am stärksten von einer Automatisierung profitieren würden, da diese Analyse dabei hilft, Prioritäten für die weitere Umsetzung der Schnittstellenstrategie festzulegen. Diese gründliche Bestandsaufnahme bildet die unverzichtbare Grundlage für alle weiteren Schritte, die im Rahmen der Schnittstellenstrategie geplant und umgesetzt werden müssen.

Als nächstes sollten Unternehmen klare Prioritäten setzen und festlegen, welche Bereiche zuerst angegangen werden. Es ist wichtig zu verstehen, dass nicht alle Prozesse innerhalb eines Unternehmens sofort und gleichzeitig digitalisiert werden müssen, sondern eine schrittweise Umsetzung oft sinnvoller ist. Erfolgreiche Unternehmen starten mit überschaubaren Pilotprojekten, sammeln dabei Erfahrungen und wachsen dann schrittweise weiter. Dieses schrittweise Vorgehen, bei dem zunächst kleinere Pilotprojekte durchgeführt werden, bevor eine umfassendere Umsetzung erfolgt, minimiert nicht nur die damit verbundenen Risiken erheblich, sondern schafft gleichzeitig auch wertvolle Lerneffekte, die dem gesamten Unternehmen zugutekommen und künftige Digitalisierungsvorhaben erleichtern.

Die Wahl passender Partner und Technologien erfordert sorgfältige Prüfung. Nicht jede technische Lösung eignet sich gleichermaßen für jedes Geschäftsmodell und dessen spezifische Anforderungen. Skalierbarkeit, Dokumentation und Anbietersupport sind entscheidende Auswahlkriterien. Langfristige Partnerschaften lohnen sich, weil Schnittstellenprojekte keine einmaligen Umsetzungen, sondern dauerhafte Entwicklungsprozesse sind.

Die Transformation zur API-gesteuerten Organisation erfordert zudem einen tiefgreifenden kulturellen Wandel, der sowohl die Denkweisen als auch die Arbeitsgewohnheiten der gesamten Belegschaft grundlegend verändern muss. Mitarbeitende müssen die notwendigen Kompetenzen erhalten, um mit neuen Technologien sicher umgehen zu können. Schulungen und Change-Management begleiten die technische Umsetzung und sichern den dauerhaften Erfolg. Letztlich entscheidet die Bereitschaft zur kontinuierlichen Weiterentwicklung, die sowohl technologische Anpassungen als auch organisatorische Veränderungen einschließt und von der Führungsebene aktiv gefördert werden muss, darüber, ob Finanzunternehmen die vielfältigen Chancen der Schnittstellenökonomie, die sich aus der API-gesteuerten Vernetzung ergeben, vollständig ausschöpfen können.

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Steffen Kampeter

Arbeitgeber fordern Einschränkung des Streikrechts nach Verdi-Warnstreiks

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert angesichts erneuter Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi eine Einschränkung des Streikrechts. BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter kritisiert eine aus seiner Sicht fehlende Verhandlungsbereitschaft der Gewerkschaft und mahnt gesetzliche Regelungen für mehr Fairness bei Arbeitskämpfen an.

BDA fordert Gesetz für Fairnessregeln

BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Erst streiken, dann verhandeln – das zerstört Vertrauen. Deutschland braucht dringend ein Gesetz für Fairnessregeln bei Streiks.“ Er warf Verdi eine „verantwortungslose Streikstrategie“ vor.
In den vergangenen Tagen war es zu erneuten Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi gekommen. Diese betreffen unter anderem den Nahverkehr und den Winterdienst. „Ob Streik im Nahverkehr oder im Winterdienst: Viele Beschäftigte hatten schon in der letzten Woche Schwierigkeiten, überhaupt in die Betriebe zu kommen. So nimmt man Schäden und im schlimmsten Fall sogar Körperverletzungen in Kauf“, sagte Kampeter der „Bild“.

Forderungen von Verdi und dbb

Die Gewerkschaft Verdi und der Beamtenbund dbb fordern sieben Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 300 Euro mehr. Insgesamt geht es dabei um rund 2,2 Millionen Beschäftigte.

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10. Februar 2026 0 Kommentare
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Gerüstbau für

Schneider plant höhere Klimazuschüsse, mehr Klimajobs und Kuh-Methanmessung

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) plant umfassende Änderungen, um den Klimaschutz in Deutschland zu verschärfen und das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 voranzubringen. Laut einem Medienbericht sollen insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen stärker beim Heizungstausch und bei energetischen Sanierungen unterstützt werden. Zudem sind Maßnahmen zur Förderung des sogenannten Klimahandwerks sowie zur Reduzierung von Methanemissionen in der Landwirtschaft vorgesehen.

Höhere Förderung für klimafreundliche Heizungen

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will den Kampf für mehr Klimaschutz in Deutschland verschärfen und schlägt zahlreiche Maßnahmen vor, um die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den Entwurf des „Klimaschutzprogramms 2026“.
Demnach will Schneider die Förderung für den klimafreundlichen Heizungsaustausch erhöhen. Haushalte mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von bis zu 30.000 Euro sollen künftig 40 Prozent statt bisher 30 Prozent Kostenzuschuss erhalten, wie „Bild“ weiter meldet.

Unterstützung für Sanierungen an Gebäuden

Außerdem soll es laut „Bild“ künftig beim Austausch von Fenstern oder dem Einbau einer neuen Gebäudedämmung 30 Prozent Kostenzuschuss geben für Haushalte mit bis zu 40.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen. Bei besonders schlechter Dämmung soll die Förderung um zehn Prozentpunkte zusätzlich erhöht werden, heißt es in dem Bericht.

Förderung von Klimahandwerk und Landwirtschaft

Wie die „Bild“ weiter schreibt, will Schneider mehr Jobs im „Klimahandwerk“ schaffen. Das soll unter anderem über einen besseren Zugang zum Bafög geschehen. Zudem soll es staatliche Zuschüsse zu „allen Wärmewende-relevanten Ausbildungen“ geben, berichtet „Bild“.
Schneider will darüber hinaus ein Methanmessprogramm für Kühe wie in Neuseeland etablieren, schreibt die „Bild“ weiter. Auch soll es Forschung zu neuen Milchkuh-Züchtungen geben, die weniger Methan ausstoßen. Geprüft werden soll laut „Bild“ außerdem, ob die Mehrwertsteuer auf pflanzliche Produkte reduziert werden kann.

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Polizei (Archiv)

Straftaten gegen Journalisten steigen in Deutschland um 71 Prozent

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Die Zahl der Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten ist in Deutschland deutlich gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Dienstagsausgabe berichtet. Besonders stark nahm demnach die politisch motivierte Kriminalität mit dem Angriffsziel Medien seit Frühjahr 2024 zu.

Deutlicher Anstieg politisch motivierter Taten

Mit Stichtag 31. Dezember 2025 wurden nach Angaben der Bundesregierung durch die Länder im Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) für den Zeitraum vom 1. April 2024 bis zum 30. November 2025 insgesamt 818 Straftaten mit dem Oberangriffsziel (OAZ) Medien an das Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet. Bei 89 dieser Fälle handelt es sich laut Antwort des Bundesinnenministeriums um Gewaltstraftaten. Umgerechnet entspricht das im Schnitt rund 41 Fällen pro Monat. Zum Vergleich: Für das Jahr 2023 wies die Bundesregierung 290 Fälle aus – also rund 24 pro Monat. Das bedeutet ein Plus von etwa 71 Prozent.

Mehrheit der Taten dem rechten Spektrum zugeordnet

Neben der Zunahme der Fälle zeigen die Zahlen außerdem, dass die Behörden einen Großteil der Taten dem politisch rechten Spektrum zuordneten. Rund ein Drittel (244) der Gesamtfälle entfielen auf den Bereich „rechts“, 78 wurden dem Bereich „links“ zugeordnet. 153 Fälle wurden als „ausländische Ideologie“, 31 als „religiöse Ideologie“ erfasst. Weitere 312 Delikte liefen unter „sonstige Zuordnung“ – gemeint sind politisch motivierte Fälle, die sich keinem der vier Bereiche eindeutig zuordnen lassen.

Hohe Fallzahlen in Berlin und Zunahme im Internet

Die gemeldeten Fälle verteilen sich zudem sehr ungleich auf die Bundesländer: Allein auf Berlin entfallen laut der BKA-Statistik 406 Fälle – damit fast die Hälfte aller registrierten Straftaten. Hinter Berlin folgen Sachsen (82), Bayern (64) und Nordrhein-Westfalen (55).
Auch im Internet nehmen die Fälle zu. Für das Kalenderjahr 2024 erfasste das BKA 217 Straftaten mit dem Angriffsziel „Medien“, bei denen das Tatmittel Internet vermerkt ist; 2025 waren es bereits 333. Häufig handelte es sich um Hasspostings.
David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, zeigte sich alarmiert von den Zahlen. „Das Ausmaß an gewalttätigen Übergriffen und Straftaten gegen Medienschaffende erreicht ein erschreckend hohes Niveau. Bund und Länder müssen umgehend aktiv werden und deutlich mehr für den Schutz journalistischer Arbeit tun“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Das sind Zahlen, die erschrecken und an die wir uns keinesfalls gewöhnen dürfen“, mahnte Schliesing.

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Polizistinnen (Archiv)

Psychische Belastung bei Polizisten steigt – Sicherheit in Gefahr

von Hasepost Redaktion 10. Februar 2026

Psychische Belastungen bei Polizeikräften in Deutschland liegen deutlich über dem Niveau anderer Berufsgruppen. Das geht aus einer Auswertung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hervor, über die der "Münchner Merkur" (Dienstagausgabe) von "Ippen Media" berichtet. Die GdP warnt, die Folgen der psychischen Belastung führten zu mehr Ausfällen bei der Polizei und mittelfristig zu einem Sicherheitsproblem.

Polizisten häufiger Konflikten und Respektlosigkeit ausgesetzt

Grundlage der Auswertung ist die bundesweite Beschäftigtenbefragung „Index Gute Arbeit“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) der Jahre 2020 bis 2025. Demnach sind Polizeibeamte unter anderem besonders oft Konflikten ausgesetzt: 50 Prozent der befragten Polizisten gaben dies an, gegenüber durchschnittlich 14 Prozent in anderen Berufsgruppen. Zudem werden sie nach den Angaben überdurchschnittlich oft Opfer von Beleidigungen oder respektlosem Verhalten (18 Prozent gegenüber 10 Prozent).
Außerdem gaben 55 Prozent der befragten Beamten an, oft oder sehr oft Anforderungen erfüllen zu müssen, die schwer miteinander zu vereinbaren seien. Bei anderen Berufsgruppen liegt diese Zahl bei 32 Prozent. 51 Prozent der Befragten aus dem Polizeidienst berichteten darüber hinaus, sich häufig bei der Arbeit gehetzt zu fühlen und unter Zeitdruck zu stehen.

GdP warnt vor zunehmenden Langzeiterkrankungen

Immer häufiger führten dauerhafte psychische Belastungen unter Polizeibeamten zu Langzeiterkrankungen und Ausfällen von mehr als zwölf Wochen, sagte Hagen Husgen vom GdP-Bundesvorstand dem „Münchner Merkur“. „Wir nähern uns dem Punkt, an dem die noch gesunden Beschäftigten das Fehlen der Erkrankten nicht mehr auffangen können“, so der Gewerkschafter laut „Münchner Merkur“. Das führe mittelfristig zu einem Sicherheitsproblem in Deutschland.

Forderung nach mehr Personal

Husgen nimmt auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in die Pflicht. „Plötzlich sollen Grenzen gesichert werden und die Beamten müssen dann dahin“, sagte er dem „Münchner Merkur“. „Die Polizei ist getrieben von immer neuen politischen Vorgaben, von der Bundesregierung, vom Innenminister.“ Es brauche „mindestens 20.000“ zusätzliche Polizisten, „um die derzeitigen Aufgaben zufriedenstellend erfüllen zu können, und ohne, dass noch mehr Einsatzkräfte krank werden“, so Husgen gegenüber dem „Münchner Merkur“.
Für den DGB-Index wurden im genannten Zeitraum insgesamt 36.598 Arbeitnehmer zu ihren Arbeitsbedingungen befragt. Für die Polizei wurden die Daten von 296 Beschäftigten aus dem Polizeivollzugs- und Kriminaldienst ausgewertet.

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Schweigeminute nach

Zugbegleiter getötet: Verdächtiger bereits zuvor im TGV auffällig

von Hasepost Redaktion 9. Februar 2026

Ein 26-Jähriger, der nach Erkenntnissen der Polizei einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz zu Tode geprügelt haben soll, ist am selben Tag bereits zuvor in einem Zug aus Frankreich auffällig geworden. Nach einem Zwischenfall in einem TGV bei Kaiserslautern blieb der Vorfall zunächst ohne strafrechtliche Folgen, Stunden später wurde ein 36 Jahre alter Zugbegleiter in einem Regionalexpress attackiert und starb im Krankenhaus. Der mutmaßliche Täter war in Luxemburg gemeldet, dort aber erst nach der Tat als vermisst registriert.

Vorfall im TGV bei Kaiserslautern

Wie der „Spiegel“ berichtet, holten Bundespolizisten den 26-Jährigen um 11:50 Uhr in Kaiserslautern aus einem aus Frankreich kommenden TGV, weil er im Zug gegen eine Tür getreten hatte. Zugbegleiter hatten daraufhin die Behörden alarmiert.
Da die Tür unbeschädigt blieb und der Mann über ein Ticket verfügte, blieb der Vorgang für ihn jedoch offenbar ohne strafrechtliche Folgen.

Tödliche Attacke im Regionalexpress

Am selben Tag wurde der Mann gegen 17:45 Uhr in einem Regionalexpress in der Nähe von Landstuhl von einem 36 Jahre alten Zugbegleiter kontrolliert, der ihn wegen eines nun fehlenden Fahrscheins des Zuges verweisen wollte. Der Mann attackierte den Bahn-Mitarbeiter mit Faustschlägen, dieser starb später in einem Krankenhaus.

Meldestatus in Luxemburg

Der mutmaßliche Täter war in Luxemburg gemeldet. Die dortigen Behörden sollen ihn aber erst am Dienstag als „vermisste Person“ ausgeschrieben haben, sodass den deutschen Beamten am Tag der Tat noch keine Beschreibung des Mannes vorlag.

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9. Februar 2026 0 Kommentare
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