Der Deutsche Aktienindex (DAX) hat zum Wochenausklang an Wert zugelegt und dabei neue Rekordstände erreicht. Jedoch warnt Konstantin Oldenburger von CMC Markets vor einer Diskrepanz zwischen der positiven Entwicklung am Aktienmarkt und der wirtschaftlichen Realität Deutschlands.
Glanzvolle Zahlen trotz unsicherer wirtschaftlicher Lage
Zum Xetra-Handelsschluss wurde der DAX mit 17.419 Punkten berechnet, was einem Zuwachs von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss entspricht und den höchsten Schlussstand in der Geschichte des Index darstellt. Darüber hinaus wurde um 16:11 Uhr bei genau 17.443,74 Punkten ein neues Allzeithoch verzeichnet.
Trotz dieser glanzvollen Zahlen warnte Konstantin Oldenburger von CMC Markets vor einer möglichen Diskrepanz zwischen der positiven Entwicklung am Aktienmarkt und der wirtschaftlichen Realität. Laut Oldenburger ist „die Diskrepanz zwischen der wirtschaftlichen Realität in Deutschland und einem Aktienmarkt auf Rekordniveau […] nicht größer [könnte] sein“. Dennoch hob er hervor, dass „Volkswirtschaft ist nun mal nicht das Gleiche wie der Aktienmarkt“.
Begeisterung für KI treibt Börse nach oben
Oldenburger führte die positive Entwicklung am Aktienmarkt auf den anhaltenden Enthusiasmus für Künstliche Intelligenz (KI) zurück. „Die durch die Nvidia-Zahlen ausgelöste Dynamik reißt nicht nur fast alle Technologieunternehmen mit, sondern sorgt insgesamt für eine anhaltende Kauflaune“, so der Marktexperte.
Zu den größten Gewinnern des Handelstages zählten Papiere von Rheinmetall, Siemens, Porsche und der Deutschen Börse selbst. Bei Rheinmetall dürften nach Oldenburgers Ansicht auch Faktoren wie das Bekenntnis der Bundesregierung zu mehr Investitionen in Rüstung eine Rolle gespielt haben.
Euro tendiert stärker
Neben dem Rekordstand des DAX zeigte sich auch die europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker: Am Freitagnachmittag kostete ein Euro 1,0824 US-Dollar, was einem Plus von 0,02 Prozent entspricht. Ein Dollar konnte entsprechend für 0,9239 Euro erworben werden.
Der Bundestag hat über eine Beteiligung der Bundeswehr an der Operation „Eunavfor Aspides“ im Roten Meer abgestimmt. Mit dessen Zustimmung soll insbesondere die Handelsschifffahrt gegen konstante Angriffe der Huthi-Miliz aus dem Jemen abgesichert werden.
Bundestagsentscheidung für Schutz der Handelsschifffahrt
Die Bundeswehr wird sich mit ihrer Fregatte „Hessen“ an der von der Europäischen Union geleiteten Operation „Eunavfor Aspides“ beteiligen. Bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag stimmten 538 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, 31 dagegen und vier enthielten sich. Diese Beteiligung soll dazu dienen, Handelsschiffe vor Angriffen zu schützen, unterstreicht der Bundestag in einer Mitteilung der dts Nachrichtenagentur.
Großteil der Energielieferungen für Europa betroffen
Das Einsatzgebiet sei ein maritimer Raum von besonderer geostrategischer Bedeutung für die internationale Handelsschifffahrt, betont die Bundesregierung. „Über diese mit am stärksten befahrene Seeverbindungslinie der Welt transportieren Schiffe Güter zwischen Asien und Europa, darunter einen Großteil aller Energielieferungen für Europa.“ Etwa 65 Schiffe pro Tag, was etwa zwölf Prozent des weltweiten Warenverkehrs ausmacht, nutzen diese Route.
Erheblicher wirtschaftlicher Schaden
Insbesondere die Angriffe der Huthi-Miliz aus ihren kontrollierten Gebieten im Jemen auf die internationale Schifffahrt verursachen erhebliche wirtschaftliche Schäden. Auch Deutschland ist davon betroffen. Das Einsatzgebiet umfasst die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf sowie den darüber liegenden Luftraum.
Trotz vorherigen umstrittenen Äußerungen hat der US-Rapper Kanye West mit seinem Album „Vultures 1“, das in Zusammenarbeit mit Ty Dolla Sign entstand, erstmals den ersten Platz der deutschen Album-Charts erreicht. Die offiziellen deutschen Charts, die 90 Prozent aller Musikverkäufe abdecken, werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt.
Kanye West erobert Spitzenplatz in deutschen Album-Charts
Obwohl der US-Rapper Kanye West in der Vergangenheit durch rassistische und antisemitische Äußerungen kontrovers diskutiert wurde, hat dies seinem Verkaufserfolg in Deutschland keinen Abbruch getan. Wie GfK Entertainment am Freitag mitteilte, hat West mit „Vultures 1“, einem gemeinsam mit Ty Dolla Sign produzierten Album, die Spitze der deutschen Album-Charts erreicht. Damit überholte er die britische Punkgruppe Idles, deren Album „Tangk“ auf dem zweiten Platz landete.
Top-Positionen in Album- und Single-Charts
In den Album-Charts sicherte sich die Yello-Ikone Boris Blank mit „Resonance“ den dritten Platz. In den Single-Charts erklomm Ayliva mit „Lieb mich“ den ersten Platz. Die Plätze zwei und drei gingen an Sampagne, Badchieff und CRO mit „Tempo“ sowie Benson Boone mit „Beautiful Things“.
Die offiziellen deutschen Charts bilden 90 Prozent aller Musikverkäufe in Deutschland ab und werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt.
(Anzeige) Ein Burger ist ein Burger? Weit gefehlt, auch wenn vielleicht ein wenig Skepsis angeraten ist, wenn ein neuer Anbieter mit dem hohen Anspruch antritt Burger zu servieren, die so schmecken, wie sie schon immer schmecken sollten.
Dass Iconic Burger in der Hasestraße 38 es ernst meinen mit dem eigenen Anspruch an die Qualität, kann man bereits an der aufgeräumten Karte erkennen, die lediglich vier Grundvarianten kennt: den Classic-Burger, den Cheeseburger, einen Chilli-Cheese und vor allem den Iconic Burger.
Diese vier Hauptdarsteller der Karte können auch „veggie“ bestellt werden – dazu unten mehr – und kommen wahlweise mit einem zweiten Patty und natürlich mit Pommes, die ebenfalls von besonderer Qualität sind.
Im klassischen Combo-Menü ist zusätzlich neben der Pommes ein Kaltgetränk enthalten. Zusätzlich zu Ketchup und Mayo können drei hausgemachte Dips geordert werden.
Frisches Hackfleisch – mit Kraft „gesmashed“ – wird zum Geschmackserlebnis
Was aber macht einen guten Burger aus? Das ist vor allem das Fleisch, erklärt Iconic-Chef Thommy im Gespräch mit der HASEPOST. Das stets frische und niemals gefrorene einhundertprozentige Rinderhack wird erst in geradezu letzter Sekunde vor dem Anbraten aus einer kompakten Kugel zu einem Patty geformt – um dann sofort „gesmashed“ zu werden. Dabei wird das Rinderhack mit Kraft auf die heiße Platte gedrückt, dabei bekommt der Smashed Burger seine charakteristischen Röstaromen, ohne dabei jedoch zu verbrennen. Das muss schnell gehen und geschieht unter permanenter Beobachtung des Kochs, damit der genau richtige Garpunkt nicht überschritten wird. Durch den extra abgestimmten höheren Fettanteil wird sichergestellt, dass das Fleisch trotz der Röstaromen saftig bleibt.
Hier wird „gesmashed“ für den guten Geschmack
Martin´s Potato Rolls machen den Iconic-Burger komplett
Gewürzt wird mit einer Prise Salz und schon geht es ab auf das Brötchen, das bei Iconic Burger nicht eines der üblichen Sesam-Buns oder ein klassisches Burger-Brioche ist. In der Hasestraße werden alle Burger mit Martin´s Potato Rolls serviert. Diese Burgerbrötchen gelten bei Fans und Kennern als der „Goldstandard“ für Burgerbrötchen und sind bislang außerhalb der USA noch ein Geheimtipp.
Wie es der Name schon andeutet, werden diese Brötchen auf Kartoffelbasis hergestellt, wodurch sie innen eine besonders goldene Farbe haben und geschmacklich hervorragend mit dem Smashed Beef, Chicken- oder Veggieburger-Patty harmonieren. Mit Ausnahme bei den Veggie-Varianten, werden die Burgerbrötchen, bevor sie auf das Fleisch treffen, mit frischer Butter angeröstet. Lecker!
Martins Potato Rolls sorgen für den guten Geschmack beim Brötchen / Foto: Pohlmann
Je nach Auswahl kommen im Brötchen noch Tomate und Salat (Classic), Käse, Chilli-Cheese-Sauce oder für den Iconic-Burger karamellisierte Zwiebeln und frischer Bacon hinzu. Inspiriert wurde das Team insbesondere beim hauseigenen Iconic-Burger von us-amerikanischen Ikonen wie Shake Shack, Five Guys und Easy Street Burgers LA.
Pommes müssen frisch und knusprig sein!
Es fehlen in der Aufzählung bislang die Pommes, die weit entfernt von dem sind, was sonst oft in der Schale landet.
Apropos Schale, bei Iconic kommen die Pommes in einen Becher, nicht in eine Pappschale. Bei Takeawy-Bestellungen oder einer Haustür-Lieferung, die ab März gleich mit den großen Lieferdiensten (Lieferando, Uber und zukünftig auch Wolt) erfolgen soll, bleibt der Becher oben offen, damit die Pommes nicht schwitzen und dadurch an Geschmack verlieren.
Und der Geschmack steht bei den Pommes, wie bei den Burgern, im Fokus. Die immer frisch frittierten Kartoffelstangen sind hier nicht von der normierten immer gleich langen und genormt breiten Sorte. Sie zeigen teils ein klein wenig Schale und wurden gleich nach dem Schnitt zusätzlich leicht mit Stärke bestäubt, was ihnen eine besondere Knusprigkeit sichert.
Erst mit den Pommes wird das Burger-Menü komplett / Foto: Pohlmann
Veggie-Burger ohne Abstriche beim Geschmack
Last not least: Wenn es mal kein Rindfleisch sein soll: Neben einer Chicken-Variante, gibt es alle Burger auch „Veggie“ – hier wird ebenfalls auf Geschmack und Qualität gesetzt. Die Vegie-Patties stammen von Beyond und wurden nach intensiver Probierphase aus einer großen vegetarischen Angebotsvielfalt ausgewählt, weil sie die eindeutigen Geschmackssieger waren und deshalb keinen Vergleich zum klassischen Beef scheuen müssen.
Mehr auf der Website von Iconic Burger Osnabrück, für alle die ganz einfach vorbestellen wollen, um das Essen mitzunehmen. Oder für die, die sich die Speisekarte angucken möchten. Weitere Impressionen gibt es bei Instagram.
Die Adresse und die Öffnungszeiten:
Iconic Burger, Hasestraße 38, 49074 Osnabrück
täglich geöffnet von 12:00 Uhr bis 21:00 Uhr.
Freitag und Samstag bis 22:00 Uhr.
HASEPOST lädt 5 Gewinner zum vollen Burger-Menü nach Wahl ein
Was Ihr tun müsst, um bei der Auslosung dabei zu sein? Schreibt uns in kurzen Worten als Instagram-Kommentar: „Was erwartest Du von einem perfekten Burger?“.
Zusätzlich müssen die Teilnehmer die HASEPOST und den entsprechenden Beitrag bei Instagram, sowie die Instagram-Seite iconicburger.os mit einem „Like“ versehen haben.
Das Gewinnspiel endet am 1. März 2024 um 16 Uhr.
Die HASEPOST wünscht allen Teilnehmern viel Glück!
Hier kommen nur frische Zutaten auf das geröstete Burger-Brötchen / Foto: Pohlmann
Mit der Teilnahme am Gewinnspiel werden diese Teilnahmebedingungen akzeptiert:
• der Teilnehmer muss die Präsenz von HASEPOST und Iconic Burger Osnabrück bei INSTAGRAM und den zum Gewinnspiel zugehörigen Instagram-Beitrag „geliked“ haben
• unter dem verlinkten Instagram-Beitrag (hier) muss per Kommentar die richtige Antwort auf die Gewinnspielfrage angegeben werden
• das Gewinnspiel beginnt am 22.02.2024 um 15:00 Uhr und endet am 01.03.2025 um 16:00 Uhr
• fünf (5) Gewinner werden zufällig per Losentscheid ausgewählt
• eine Barauszahlung ist nicht möglich
• der Gewinner muss mit Iconic Burger selbst den Termin ausmachen
• die Teilnahme ist kostenlos
• der Gewinner wird via Instagram-Direktnachricht (PN) und auf der Instagramseite der Hasepost mit seinem Instagram-Namen benachrichtigt bzw. genannt
• der Rechtsweg ist ausgeschlossen
• Veranstalter ist HASEPOST.de / osna.com GmbH, Kontaktdaten siehe Impressum
• Meta (Facebook, Instagram) steht mit diesem Gewinnspiel in keinerlei Verbindung und kann keine Auskunft dazu erteilen
• die Teilnahme ist nicht an einen Kauf gebunden
Liegt ein Fluch auf dieser Baustelle im Landwehrviertel? Zuerst im vergangenen November brannte es im Haus direkt gegenüber. Dann, vor knapp drei Wochen, gab es wieder ein Feuer im Rohbau, diesmal auf der anderen Seite direkt gegenüber. Nun kippte ein Baukran um, genau zwischen den beiden Brandorten – bei nur mäßigem Wind.
Die gute Nachricht gleich vorweg: Wie zuvor, bei den beiden Feuern in den Rohbauten, wurde niemand verletzt.
Nach Auskunft eines Bauarbeiters vor Ort waren die Stützen auf beiden Seiten des mobilen Krans ausgefahren. Am Freitagvormittag sei der Kran auch gar nicht eingesetzt worden. Nachdem er zuvor dem Sturm in der Nacht von Donnerstag auf Freitag überstanden hatte, sei er am Freitag in den Mittagsstunden völlig unvermittelt einfach umgefallen, ohne dass er irgendeine Last angehoben hatte.
Wie durch ein Wunder schon wieder keine Verletzten
Der Ausleger schlug zwischen zwei noch nicht fertiggestellten Häusern auf einer Freifläche auf. Obwohl auf den Baustellen zu dem Zeitpunkt noch rege gearbeitet wurde, kam es lediglich zu einem Sachschaden am Kran, der nun wieder aufgestellt werden muss.
Alle Unglücksstellen der vergangenen Wochen liegen nur wenige Meter voneinander entfernt …
Seit dieser Woche ist klar: Die Deutsche Fußball Liga (DFL) beendet (zumindest vorerst) ihre Suche nach einem Investor. Eine entscheidende Rolle hat dabei auch der kommende Gegner des VfL Osnabrück gespielt: Hannover 96. Sportlich spielt der Club aus der Landeshauptstadt aktuell um den Aufstieg.
Rückblick auf Ende vergangenen Jahres: Mitte Dezember spricht sich eine knappe Mehrheit der Vereine aus den ersten beiden deutschen Ligen für den Einstieg eines Investors aus. Umgehend starteten die Fans etlicher Teams Protestaktionen, die zuletzt noch einmal an Fahrt aufnahmen. Eine entscheidende Rolle nimmt dabei ein gewisser Martin Kind ein.
Kontroverse um langjährigen 96-Boss
Der langjährige Clubboss von Hannover 96 hatte im Dezember stellvertretend für seinen Verein an der Abstimmung teilgenommen – und war von der Vereinsführung dazu angewiesen worden, gegen den Einstieg eines Investors zu stimmen. Der Unternehmer vertrat jedoch als Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter des ausgegliederten Profifußball-Bereichs von Beginn an die gegensätzliche Position. Das Abstimmungsergebnis und die öffentlichen Erklärungen mehrerer Antragsgegner nährten anschließend den Verdacht, dass der 79-Jährige mit Ja gestimmt und dem Antrag der DFL damit zu der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit verholfen hat. Kind selbst verweigert mit dem Verweis auf die geheime Abstimmung jede Auskunft zu seinem Votum.
Nachdem sich der Verdacht gegen den langjährigen und umstrittenen Clubboss zuletzt verhärteten, reagierten die Fans nicht nur mit Spruchbannern, sondern präsentierten Kind auch im Fadenkreuz. Mehrfach drohten daher zuletzt bei Partien unter Hannoveraner Beteiligung Spielabbrüche, zu denen es im Endeffekt allerdings nie kam. Entsprechend wird auch die Reaktion der 96-Fans auf das Investoren-Aus im kommenden Spiel mit Spannung erwartet.
Sportlich läuft es bei Hannover
So unruhig es bei dem Landeshauptstadtclub aktuell um das Führungspersonal ist, so gut läuft es bei den „Roten“ in dieser Saison sportlich. Seit Stefan Leitl zur Saison 2022/23 den Trainerposten übernahm ist Konstanz eingekehrt bei dem in den vergangenen Jahren im Mittelfeld der 2. Liga versunkenen ehemaligen Bundesligisten. In der zweiten Saison unter dem ehemaligen Coach von Greuther Fürth läuft es sogar noch einmal besser.
Das bekam in der Hinrunde auch der VfL zu spüren. Mit 0:7 ging man im ersten Aufeinandertreffen in dieser Saison unter. Mittlerweile ist 96 wettbewerbsübergreifend seit fünf Spielen ungeschlagen, zudem konnten die Roten ihre vergangenen vier Partien gewinnen. Dabei besiegte man zuletzt die SpVgg Greuther Fürth und den Hamburger SV, zwei direkte Konkurrenten um den Aufstieg in die Bundesliga.
Effektive Gäste an der Bremer Brücke
Die Spezialität der Hannoveraner ist ihre Offensive: Der Klub aus der Landeshauptstadt erzielte bislang 43 Tore bei nur 293 Torschüssen. Zum Vergleich: Der VfL feuerte 284 Schüsse ab, doch traf nur 19-mal. Top-Torschütze ist Cedric Teuchert mit neun Toren, doch mit Havard Nielsen (sieben Tore) und Nicolò Tresoldi (sechs Tore) befinden sich auch zwei weitere Angreifer in dieser Saison in Trefferlaune.
Entsprechend warnt VfL-Trainer Uwe Koschinat vor dem kommenden Gegner: „Das waren zwei spektakuläre Siege in Hamburg und gegen Fürth. Das Jahr 2024 gehört komplett Hannover 96“.
VfL Osnabrück braucht Antwort auf schwaches Elversberg-Spiel
Trotz der jüngsten schwachen Vorstellung gegen Elversberg will Koschinat nicht alles ändern, um gegen den formstarken Aufstiegsaspiranten zu punkten: „Ein Spiel wie das in Elversberg ist immer ein Faktor, wo du dir als Trainer Gedanken machst, ob du auf der ein oder anderen Position tauschen musst. Auf der anderen Seite fände ich es auch fehlerhaft, ein einmaliges Versagen immer direkt in der Konsequenz zu nutzen, um alles neu zu durchdenken.“
Mithelfen kann am Samstagmittag (24. Februar) auf jeden Fall wieder Florian Kleinhansl, der gegen Elversberg gelbgesperrt fehlte. Fehlen werden lediglich die Langzeitverletzten Emeka Oduah und Lars Kehl.
Anstoß an der Bremer Brücke ist um 13:30 Uhr.
Der Bundestag hat in einer namentlichen Abstimmung mit 407 zu 226 Stimmen die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis vorangetrieben. Die Vorlage stammt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und hat sowohl Zustimmung als auch Widerstand hervorgerufen.
Die kontroverse Abstimmung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betonte in der abschließenden Parlamentsdebatte die Notwendigkeit einer begleitenden Aufklärungskampagne, um die Risiken des Cannabis-Konsums zu verdeutlichen. In Opposition dazu stand Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt (CDU), die darauf hinwies, dass alle Experten gegen eine Legalisierung seien. Auch einige SPD-Innenpolitiker kündigten an, gegen die Pläne zu stimmen.
Bedenken und Zustimmung
Die Kritiker des Vorhabens äußerten Befürchtungen hinsichtlich der möglichen Überlastung der Justiz, insbesondere im Hinblick auf die im Gesetz vorgesehene Amnestieregelung. Zudem warnten Mediziner vor einer Verharmlosung der Droge. Allerdings sprachen sich auch Experten, einschließlich Polizisten, deutlich für eine Entkriminalisierung aus.
Bestimmungen des Gesetzentwurfs
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Cannabis unter bestimmten Bedingungen für den privaten Konsum zu legalisieren. Erwachsene dürfen künftig bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum in privaten Räumen besitzen. Öffentlich sind maximal 25 Gramm erlaubt, jedoch ist der Konsum in 100-Meter-Zonen um Schulen, Kinderspielplätze und ähnlichen Einrichtungen verboten. Zudem ist der private Anbau von bis zu drei Cannabispflanzen für den Eigenkonsum vorgesehen.
Pläne für sogenannte „Cannabis-Clubs“
Geplant ist auch die Etablierung von nichtkommerziellen Anbauvereinigungen, sogenannten „Cannabis-Clubs“, die ihren Mitgliedern Eigenkonsum ermöglichen. Für 18- bis 21-Jährige gelten jedoch strengere Grenzen: maximal 30 Gramm pro Monat mit einem Begrenzung des THC-Gehalts auf zehn Prozent.
Weitere Schritte im Gesetzgebungsverfahren
Das Gesetz soll am 1. April in Kraft treten, wobei die Regelungen für die Anbauvereinigungen erst ab 1. Juli gelten sollen. Die nächste Etappe ist die Beratung des Gesetzes im Bundesrat am 22. März. Dabei ist eine Zustimmung der Länderkammer nicht erforderlich, sie könnte jedoch den Vermittlungsausschuss anrufen und das Gesetzgebungsverfahren damit ausbremsen.
Die Gewerkschaft Verdi kritisiert die vorgeschlagene Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 18,36 auf 18,94 Euro als unzureichend. Sie argumentiert, dass sie hinter der Inflationsrate zurückbleibt und negative Auswirkungen auf die Rundfunkprogramme und ihre Mitarbeiter hat.
Verdi bemängelt vorgeschlagene Rundfunkbeitragserhöhung
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sieht die geplante Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags kritisch. Laut der Gewerkschaft sei die vorgeschlagene Erhöhung um 3,16 Prozent deutlich niedriger als die Inflation während der entsprechenden Beitragsperiode. Dies kommentierte Verdi in Bezug auf die Entscheidung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).
Konsequenzen für Programme und Beschäftigte
Nach Ansicht von Verdi führt die „knappe Rundfunkfinanzierung“ zu einer Reihe negativer Entwicklungen. Dazu zählen Programmabbau, Beschäftigungsverlust bei freien Mitarbeitenden und geringere Beauftragung mit begrenzten Budgets bei Spielfilmen, Hörspielen und dokumentarischen Formaten. Außerdem sieht die Gewerkschaft die technische Entwicklung des Rundfunks bei digitalen Verbreitungswegen durch die Budgetknappheit eingeschränkt.
Christoph Schmitz, Vorstand von Verdi, sagte, dass die von der KEF empfohlenen 58 Cent mehr für die Rundfunkabgabe „für die nächsten Jahre weniger Programm, erheblichen Druck auf die Rundfunkbeschäftigten und ein technisch hinter den Erwartungen der Gesellschaft zurückbleibendes Leistungsangebot bei ARD, ZDF und Deutschlandradio“ bedeuten würden.
Verdi fordert höhere Beitragserhöhung
Laut Verdi sind Populismus und Wahlkampfparolen gegen die Beitragserhöhung nicht verfassungsgemäß und schüren eine „Stimmung gegen ein vielfältiges und im Wettbewerb mit digitalen Streaming- und Medienplattformen stehendes duales Rundfunksystem“. Die Gewerkschaft fordert Tariferhöhungen von 10,5 Prozent bzw. eine Mindesterhöhung von 500 Euro, um „Medienschaffende“ angesichts des Fachkräftemangels an die Sender zu binden.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kann rund eine Milliarde Euro mehr Schulden für den Bundeshaushalt 2024 aufnehmen als ursprünglich vorgesehen. Möglich wird dies durch die Verzögerung der Etatverabschiedung und die Berechnungsgrundlage der Schuldenbremse.
Zusätzlicher Spielraum für Neuverschuldung
Der zusätzliche Spielraum für Neuverschuldung ist das Resultat der Konstruktion der Schuldenbremse. Diese erlaubt dem Bund eine strukturelle, also konjunkturunabhängige Neuverschuldung in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Basis für die Berechnung ist das BIP des Vorjahres. Christian Lindner profitiert zudem davon, dass der Haushaltsbeschluss erst im Januar erfolgte. Dadurch wurde das BIP von 2023 als Berechnungsgrundlage herangezogen, welches aufgrund der hohen Inflation mit 4,1 Billionen Euro höher liegt als das von 2022 mit 3,9 Billionen Euro.
„Bei Aufstellung des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2024 ergab sich auf Grundlage des BIP von 2022 eine Strukturkomponente von 13,545 Milliarden Euro“, bestätigte das Finanzministerium dem „Spiegel“. Aufgrund der Verzögerung „war nunmehr das BIP 2023 zugrunde zu legen, was zu einer Strukturkomponente von 14,424 Milliarden Euro führt“.
Neuverschuldung und Zusatzkredite
Für 2024 sieht der Bundesetat eine Neuverschuldung von 39 Milliarden Euro vor. Neben der strukturellen Komponente gewährt die Schuldenbremse in schlechten Wirtschaftslagen einen Aufschlag, die sogenannte Konjunkturkomponente. Aktuell liegt diese bei 7,7 Milliarden Euro und erlaubt Lindner, die Neuverschuldung entsprechend auszuweiten. In wirtschaftlichen Boomphasen reduziert die Konjunkturkomponente hingegen den Verschuldungsspielraum.
Zusätzlich plant Lindner, knapp 17 Milliarden Euro aufzunehmen, um den Zuschuss des Bundes zur Aktienrente zu finanzieren und das Eigenkapital der Bahn aufzustocken. Diese Summe wird bei der Berechnung der zulässigen Neuverschuldung nicht berücksichtigt, da sie als Finanztransaktionen des Staates gelten. Dabei stehen den Verbindlichkeiten Vermögenswerte in gleicher Höhe gegenüber.
Die Verzögerung des Etats 2024 wurde durch ein Verfassungsgerichtsurteil im November verursacht, welches den ursprünglichen Zeitplan durcheinanderbrachte.
ältere Artikel