Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hält eine Verpflichtung von Bundeswehr-Soldaten für den geplanten Einsatz in Litauen für notwendig, falls sich weiterhin nicht genug Freiwillige melden. Hintergrund sind nach einem Medienbericht Schwierigkeiten, ausreichend Personal für die Nato-Ostflanke zu gewinnen.
Röwekamp fordert verbindliche Anordnungen
Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch weiterhin nicht genügend Freiwillige melden. „Die Bundeswehr baut auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, fügte aber hinzu: „Wenn dieser für einen sicherheitspolitisch unverzichtbaren Auftrag wie die Brigade in Litauen nicht ausreicht, muss der Dienst auch verbindlich angeordnet werden.“
Röwekamp betonte zudem gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wer sich für den Soldatenberuf entscheidet, übernimmt Verantwortung für den Schutz von Frieden, Freiheit und unserer Bündnispartner. Diese Verantwortung endet nicht an der Landesgrenze – sie schließt auch den Dienst dort ein, wo Abschreckung Frieden sichert, wie in Litauen.“
Bericht über fehlende Freiwillige für Nato-Ostflanke
Der „Spiegel“ hatte zuvor unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Verteidigungsministerium berichtet, dass sich zu wenige Freiwillige für den Dienst an der Nato-Ostflanke gemeldet hätten – besonders bei den Mannschaftsdienstgraden. Bis 2027 sollen 4.800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte dauerhaft in Litauen Dienst leisten. Gegenwärtig sind in Litauen aber nur 1.700 bis 1.800 Bundeswehrangehörige vor Ort, bis Jahresende sollen es 2.000 sein.
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