Die Bundesregierung arbeitet weiter an einer Lösung, um den Betrieb der PCK Raffinerie in Schwedt zu sichern und Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu vermeiden. Hintergrund sind US-Sanktionen, die den mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft auferlegt wurden. Ziel der laufenden Verhandlungen ist eine sanktionskonforme Regelung, die die Versorgungssicherheit in Ostdeutschland gewährleistet.
Bundesregierung sucht sanktionskonforme Lösung
Nach Angaben einer Sprecherin der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser (SPD) arbeitet die Bundesregierung weiterhin daran, den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Versorgungsengpässe zu verhindern. Die aktuelle Situation stelle zwar eine Herausforderung dar, doch bestehe „kein Anlass zur Sorge, da Maßnahmen ergriffen würden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten“, teilte die Sprecherin am Montag mit.
Schwedt sei „ein wesentlicher Versorgungspunkt für Ostdeutschland“, so die Sprecherin weiter. Der Standort müsse deshalb gesichert und zukunftsfest gemacht werden. Die dynamische Lage werde von Kaiser eng begleitet.
Verhandlungen mit US-Finanzministerium
Die Bundesregierung arbeitet nach Angaben der Sprecherin an einer sanktionskonformen Lösung, um den Betrieb der PCK Raffinerie in Schwedt sicherzustellen. Die kontinuierliche Arbeit an Lösungen sei von großer Bedeutung, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Hintergrund der Bemühungen der Bundesregierung sind US-Sanktionen. Nach Angaben der Sprecherin versucht die Bundesregierung, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie zu erwirken. Die Anlage gehört mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft. Die Aussetzung der Sanktionen ist bisher bis zum 29. April befristet.
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