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Gymnasium „In der Wüste“ in Top 12 bei DigiEduHack

Gute Nachricht des Tages: Gymnasium „In der Wüste“ mit EduWallet bei weltweitem Innovationswettbewerb

von PM 18. Februar 2026

Am Gymnasium „In der Wüste“ gewinnen nicht nur Schülerinnen und Schüler Wettbewerbe – sondern auch Lehrkräfte und Schulleitung. Mit der digitalen Bildungsinnovation EduWallet hat ein interdisziplinäres Team der Schule beim weltweiten DigiEduHack 2025 einen bemerkenswerten Erfolg erzielt: Aus mehreren hundert internationalen Einreichungen wurde das Projekt als eine der zwölf besten Lösungen weltweit ausgewählt.

Jede Stimme zählt beim Voting

Der DigiEduHack ist ein globaler Innovationswettbewerb der Europäische Kommission, bei dem Bildungseinrichtungen, Start-ups und andere Akteure gemeinsam an der Zukunft des Lernens arbeiten. Neben einer Fachjury entscheidet dabei auch die Öffentlichkeit: Noch bis zum 18. Februar läuft das öffentliche Online-Voting, bei dem jede Stimme zählt. Am Ende kann die Idee des Gymnasiums „In der Wüste“ durch das Voting auf Platz 1 kommen.

Die öffentliche Abstimmung läuft online bis zum 18. Februar 2026.

EduWallet für lebenslanges Lernen

Im Zentrum der Osnabrücker Idee steht die Lösung EduWallet, eine digitale Sammelmappe für lebenslanges Lernen. In ihr werden schulische Leistungen, außerschulische Erfolge und weitere Lernerfahrungen sicher an einem Ort gebündelt. So gehen Zeugnisse, Zertifikate oder Nachweise nicht verloren und bleiben über viele Jahre hinweg nutzbar.

In der EduWallet können zum Beispiel Schul- und Hochschulabschlüsse, Weiterbildungen, ehrenamtliches Engagement, Wettbewerbe, Sportaktivitäten oder Online-Kurse gespeichert werden. Nutzerinnen und Nutzer entscheiden selbst, was sie zeigen möchten – etwa bei Bewerbungen oder Weiterbildungen. Zusätzlich erleichtert EduWallet Verwaltungsabläufe, macht Bildungsangebote besser sichtbar und motiviert dazu, Lernen als einen lebenslangen Prozess zu verstehen.

Stetige Begleitung in der Bildungswelt

„Alle Zertifikate, Kompetenzen und Lernwege an einem Ort – von der Schule bis zum lebenslangen Lernen, universell einsetzbar und anerkannt: Das ist unser Ziel. EduWallet soll Menschen als stetige Begleitung in einer vernetzten Bildungswelt unterstützen“, sagt Nils Fischer, der dem erfolgreichen Projektteam gemeinsam mit Juliane Runde, Koordinatorin am Gymnasium „In der Wüste“, angehört. Auf dem Hackathon wurden beide unterstützt von Saskia Moseke von Tobit Software und Julia Lückhof von Leviko XR.

Idee im DigiEduHack-Event entstanden

Ausgearbeitet für den Wettbewerb wurde die Idee im Rahmen des lokalen DigiEduHack-Events in Melle organisiert vom Civil Tech Hub. Unter der Initiative von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter schafft die Stadt Osnabrück mit dem Civil Tech Hub ein bundesweit einzigartiges Reallabor, in dem digitale Lösungen gemeinsam mit Verwaltung, Bildung und Zivilgesellschaft erprobt werden.

Der Erfolg passt zur langfristigen Ausrichtung des Gymnasiums „In der Wüste“. Im schulinternen Strategiekonzept „Schulentwicklung 2035“ versteht sich die Schule als aktiver Bildungs- und Innovationshub. Lernen soll über Institutionen, Sektoren und Grenzen hinweg sichtbar werden – gerade vor dem Hintergrund von KI, Automatisierung und tiefgreifendem gesellschaftlichem Wandel.

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Bis zu 43.000 Osnabrückerinnen und Osnabrücker betroffen: Petition soll Busumleitung über die Johannisfreiheit stoppen

von Laura Hilgert 18. Februar 2026

Mit historischen, verkehrstechnischen, finanziellen und auch gesellschaftlichen Gründen geht die Initiative Zukunft Kernstadt Osnabrück vor, um Menschen auf das Thema der Busumleitungen aufgrund der Umgestaltung des Neumarktes aufmerksam zu machen. Ruth Hammerbacher, ehemals Ratsmitglied und Landestagsabgeordnete, macht deutlich, dass es viele Menschen gibt, die gar nicht wissen, dass auch sie von den Änderungen betroffen sind.

Eine Busumleitung von 1.000 Metern über die Johannisfreiheit

Im Oktober 2024 wurde der Beschluss mit einer Mehrheit durch SPD und CDU im Rathaus getroffen. Um eine Strecke von 70 Metern am Neumarkt zu umfahren, gibt es eine Umleitung von 1.000 Metern, die über die verkehrsberuhigte Johannisfreiheit geht. „Die Johannisfreiheit wird kein Ruhepol mehr sein“, sagt Marius Meinert, der aus einer alteingesessenen Bürgerfamilie der Neustadt stammt. „Ich bin entsetzt.“

Neumarkt soll Busknoten bleiben

Die Lösung, die Zukunft Kernstadt Osnabrück vorschlägt: Den Neumarkt als Busknoten beibehalten und stärken. Prof. Dr. Jürgen Deiters, Verkehrswissenschaftler, erzählt, dass der sternförmige Busverkehr mit einem Busknoten alle Stadtbereiche mit nur einem Umstieg erreichbar macht, die Anbindung zu Orten außerhalb fördert und damals revolutionär war. „So ginge das einzigartige Erbe der Osnabrücker Neustadt verloren.“ Zusätzlich würden Anschlussmöglichkeiten durch lange Wege zu Haltestellen schlechter und die Fahrtzeiten für bis zu 43.000 Fahrgäste länger werden . Der Neumarkt soll daher ohne Sperrung umgestaltet werden.

Was an der Umleitung kritisiert wird

Diese Entscheidung bringt neben den Nachteilen für Nutzer des Busverkehrs viele weitere Konsequenzen mit. Elke Schulte, Geschäftsführerin von Schuhhaus Bröcker und Schuhhaus Sunderkiek, führt die wirtschaftlichen Auswirkungen auf, denn durch die erschwerte Parksituation in Osnabrück wird so schon weniger in der Johannisstraße verkauft. Das werde sich verschlechtern, sobald auch der Busverkehr dort wegfällt und es unattraktiver werde, zu Fuß oder mit Fahrrad zu kommen.

„Osnabrück zeichnet sich dadurch aus, dass es nicht einzuordnen ist“, Bruno Switala, ehemaliger städtischer Denkmalpfleger, argumentiert mit historischen Argumenten. Dass die Südstadt mit Rathaus und Johanniskirche eigenständig war, auch wenn die Nordstadt reicher und mächtiger war, macht Osnabrück zu einer Einzelsituation. Währenddessen sei der Neumarkt gerade aus Verkehrsgründen entstanden und soll nun aber statt der historischen Johannisfreiheit geschützt werden. „Meines Erachtens ist das eine Verneinung der Einzigartigkeit dieser Stadt“, so Switala.

Hammerbacher betont auch, dass der Fußverkehr, der gestärkt werden soll, so eher eingeschränkt sei, da einige Bereiche dadurch schwieriger zu erreichen seien. Außerdem gebe es ungeklärte finanzielle Fragen, da die offizielle Summe von 27 Millionen Euro nicht die Kosten der Umfahrung einbeziehe, und die Stärkung des Klimas sieht die Gruppe so nicht gegeben, unter anderem da die Johannisfreiheit zur Betonfläche werden solle.

Letzte Chance

Zu den unterschiedlichen Argumenten sagt Hammerbacher: „Sie sehen, es sind ganz unterschiedliche Menschen zusammengekommen hier.“ Wegen der vielen Faktoren, die unter dieser Umleitung leiden, haben sich Bürgerinnen und Bürger verschiedener Bereiche zusammengeschlossen, um die Osnabrücker Menschen zu informieren und die Busumleitung zu verhindern, denn bereits für den Sommer 2026 ist die Umsetzung des Beschlusses geplant.

Petition soll Umleitung stoppen

„Es ist jetzt die letzte Gelegenheit“, betont Hammerbacher. Nach mehreren fehlgeschlagen Versuchen seit Februar 2025, die Oberbürgermeisterin Katharina Pötter und den Stadtrat auf das Thema aufmerksam zu machen, will die Gruppe jetzt einen letzten Versuch starten und sammelt in einer Petition bis zur Kommunalwahl am 13. September Unterschriften. Bereits mehr als 920 Menschen haben unterzeichnet, die meisten aus der Region Osnabrück. Einige von ihnen sind Ärztinnen, Ärzte und Mitarbeitende der Krankenhäuser an der Johannisfreiheit.

Die Petition ist online zu finden und hat sieben Standpunkte in der Bierstraße, der Johannisstraße, der Hasestraße und der Wesereschstraße, an denen eine Unterschrift in Person abgegeben werden kann.

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BOK zieht positives Fazit: Beste Karnevalsstimmung am 48. Ossensamstag

von Hasepost 18. Februar 2026

Der Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) zieht ein positives Fazit nach den Feierlichkeiten von der Weiberfastnacht bis hin zu Veilchendienstag.

20.000 begeisterte Jecken feierten trotz eisiger Kälte

Eingeläutet wurde der Straßenkarneval am 12. Februar 2026 auf der Weiberfastnachtsparty vor dem Rathaus. Viele fantasievoll gekleidete Frauengruppen auf den Rathausmarkt sangen und tanzten zu den kölschen Ohrwürmern, die DJ Hendrik auf der Bühne auflegte. Die Tanzgruppe Nette Girls, die Tanzschule Hull und die Grün-Weiße Garde sorgten dabei für Spaß und Stimmung. Stadtprinz Frank II. (Seveker) läutete gemeinsam mit Karl-Heinz Budke, Präsident des BOK, die Feiertage ein, dann ging es in die Altstadtkneipen, wo die Jecken und Narren weiterfeierten.

48. Ossensamstag erfolgreich

Der 48. Ossensamstag am 14. Februar lag dieses Jahr auf dem Valentinstag, dadurch war das Motto „Aus Liebe zum Karneval mit viel Herz für Osnabrück“. Gestartet wurde an der Neuen Mühle mit 75 Zugnummern und 1.900 Teilnehmern. Trotz des eisigen Wetters waren die verkleideten Zuschauenden in Karnevalsstimmung. Die fröhlichen Jecken bewunderten die liebevoll gestalteten Mottowagen der Karnevalsgesellschaften, jubelten den Fußgruppen und Tanzgarden zu und sangen die Karnevalslieder der vier Spielmannszüge mit.

Die Wagen des Kinderstadtprinzenpaares Ajla I. (Horic) und Samir I. (Talic) sowie der Stadtprinzenwagen mit Frank II. (Seveker) bildeten das Schlusslicht des Umzugs. „Osna Helau!“, hieß es bei dem Stadtprinzen und dem Kinderstadtprinzenpaar.

Auch Stimmung in der Familienzone

In der Familienzone (Schlagvorderstraße bis Ecke Möserstraße) freuten sich die Familien über das Kinderstadtprinzenpaar. Mit „Happy“, dem Hull-Hasen, und dem Zappeltier wurden von den Kindern bestaunt. Ein Luftballon-Clown zauberte für die vielen Kinder tolle Figuren. Cheerleader, die Tanzgruppe der Tanzschule Hull sowie die Tanzgarde der Tanzsportgarde Bad Essen sorgten mit ihren Darbietungen für Abwechslung.

Traditioneller Rathaussturm

Der Rathausmarkt platzte aus allen Nähten, so viele verkleidete Jecken verfolgten gespannt, wie die Oberbürgermeisterin Katharina Pötter von der Grün-Weißen Garde aus dem Rathaus entführt und der Rathausschlüssel dem Stadtprinz Frank II. jubelt übergeben wurde. Erst am Veilchendienstag wurde der Schlüssel wieder ins Rathaus gebracht. Bis dahin hatte der Stadtprinz das Sagen. „Seid herzlich zueinander, lasst die Liebe sprechen“, rief er den Närrinnen und Narren zu. Die Kinderstadtprinzessin Ajla I. führte einen Solo-Gardetanz auf und zum Abschluss kamen die Stadtprinzessinnen, Stadtprinzen und Stadtprinzenpaare aller Karnevalsvereine auf die Bühne. Bis in den Abend hinein ging die Karnevalsparty auf dem Marktplatz und in der Altstadt fröhlich und friedlich weiter.

Veilchendienstag

Wieder ging eine tolle Karnevalssession zu Ende. Katharina Pötter begrüßte den Stadtprinz Frank II. und das Kinderstadtprinzenpaar Ajla I. und Samir I. und die zahlreich anwesenden Karnevalistinnen und Karnevalisten aus den vielen Vereinen, die zum BOK gehören. „Der Umzug war megastark und friedlich“, so Katharina Pötter. Karl-Heinz Budke, Präsident des BOK, und der Stadtprinz bedankten sich bei der Oberbürgermeisterin und den vielen Helferinnen und Helfer, ohne die es den Ossensamstag nicht geben würde. Gemeinsam ging es zum historischen Ordensschrank, wo der Schlüssel auf die nächste Saison wartet, dann ging es zum Feiern in die Marktschänke.

Eindrücke vom Karneval 2026

BOK zieht positives Fazit: Beste Karnevalsstimmung am 48. Ossensamstag

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AfD-Spitzenkandidat Frohnmaier reist im Wahlkampf nach Washington

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Der Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, plant kurz vor der Landtagswahl eine mehrtägige Reise in die USA. Vom 2. bis 5. März will er nach Washington fliegen, um an einem politischen Kongress teilzunehmen und dort eine Rede zu halten. Die Reise begründet er mit wirtschaftspolitischen Zielen und dem Erhalt von Arbeitsplätzen in Baden-Württemberg, berichtet das Nachrichtenmagazin Politico.

Reise nach Washington mitten im Wahlkampf

Markus Frohnmaier, Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg, wird vom 2. bis zum 5. März nach Washington fliegen – nur drei Tage vor der Wahl am 8. März. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico.
„Die Reise in die USA dient der aktiven Corporate Diplomacy und damit der konkreten Sicherung baden-württembergischer Arbeitsplätze“, rechtfertigte Frohnmaier die Reise in einem Podcast des Magazins Politico.
In Washington wird Frohnmaier auf dem Kongress „Alliance of Sovereign Nations“ sprechen, einer Veranstaltung von „Turning Point Action“, bei der die AfD Veranstaltungspartner ist. Dort sollen neben Frohnmaier auch die Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna und der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, auftreten. Johnson ist nach Donald Trump und JD Vance die dritthöchste Person in der Rangfolge der Vereinigten Staaten.

Begründung mit Handelsbeziehungen und Arbeitsplätzen

Frohnmaier sieht in der geplanten Reise einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Baden-Württemberg. „Die Vereinigten Staaten sind mit einem Handelsvolumen von über 53 Milliarden Euro und einem Exportanteil von 14,4 Prozent unser wichtigster außereuropäischer Wirtschaftspartner. Zehntausende Arbeitsplätze, insbesondere in der Automobilindustrie mit über 315.000 direkt Beschäftigten und einer Exportquote von mehr als 77 Prozent, hängen unmittelbar von stabilen transatlantischen Beziehungen ab“, sagte er im Podcast von Politico.

Kritik an Konkurrenz und Verweis auf Handelskonflikte

Mit Blick auf die anderen Parteien kritisierte Frohnmaier deren Haltung zu den USA. Bei den Ministerpräsidentenkandidaten der anderen Parteien komme eine gute Verbindung in die USA seiner Ansicht nach zu kurz. „Der zunehmende Anti-Amerikanismus von CDU und Grünen gefährdet diese Arbeitsplätze fahrlässig. […] Gerade in Zeiten drohender Handelskonflikte ist es deshalb meine Pflicht, den direkten Austausch mit unseren amerikanischen Partnern zu suchen und die wirtschaftlichen Interessen Baden-Württembergs vor Ort aktiv zu vertreten“, erklärte Frohnmaier im Politico-Podcast.

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Weimer verteidigt Berlinale-Chef Wenders gegen Gaza-Aktivisten-Kritik

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Berlinale-Jury-Präsident Wim Wenders gegen Vorwürfe von sogenannten „Pali-Aktivisten“ verteidigt. Auslöser war eine Äußerung Wenders’ zum Auftakt der Berlinale, wonach Filmschaffende ein Gegengewicht zur Politik seien und sich gelegentlich aus der Politik heraushalten müssten. Gaza-Aktivisten aus der Film-Szene hatten ihm daraufhin „institutionelles Schweigen“ zum Gaza-Krieg und eine angeblich unpolitische Berlinale vorgeworfen.

Weimer stellt sich vor Wenders und Berlinale-Leitung

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wies die Kritik an Berlinale-Jury-Präsident Wim Wenders zurück. „Ich finde, Wim Wenders und auch Tricia Tuttle, die Direktorin der Berlinale, führen die Berlinale sehr ausgewogen, sehr feinfühlig“, sagte Weimer dem TV-Sender „Welt“. Es sei – wie immer – eine sehr politische Veranstaltung.
Wenders hatte zum Berlinale-Auftakt erklärt, Filmschaffende seien ein Gegengewicht zur Politik und müssten sich auch mal aus der Politik heraushalten. Daran entzündete sich Kritik von Gaza-Aktivisten aus der Film-Szene, die ihm ein „institutionelles Schweigen“ zum Gaza-Krieg und eine angeblich unpolitische Berlinale vorwarfen.

Debatte über politische Rolle der Berlinale

Weimer betonte, auf dem Festival würden heikle Themen sehr wohl verhandelt. „Es werden die heiklen Themen alle angesprochen. Und Wim Wenders wird da aus einer bestimmten Ecke von Aktivisten – von Pali-Aktivisten – bedrängt, noch mehr zu sagen, noch mehr zu tun. Ich würde ihn da gerne in Schutz nehmen, weil: Ich finde, er hat genau die richtigen Worte gefunden“, sagte er „Welt“.
Die Berlinale sei auch diesmal „ein Ort, wo wirklich die Meinungen aufeinanderprallen, wo offen diskutiert wird; es ist das politischste Festival überhaupt“, so Weimer weiter gegenüber „Welt“. Zugleich unterstrich er die Bedeutung von Zurückhaltung als Teil der Meinungsfreiheit: „Aber ich finde, zur Meinungsfreiheit gehört auch, dass man auch mal nichts sagen kann. Und das muss man den Künstlern auch überlassen. Ich finde, die Künstler sollte man nicht politisch bevormunden.“

Meinungsfreiheit und Rolle der Filmschaffenden

Weimer beschrieb die Berlinale gegenüber „Welt“ als Raum künstlerischer Freiheit: „Die Berlinale ist keine NGO mit Kamera und Regie, sondern sie ist ein Ort, wo die freien Filmschaffenden sich entfalten und wo sie offen miteinander diskutieren und alle Themen adressieren. Und das findet statt.“

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Dax steigt dank Schwergewichten, Bayer-Aktie stürzt erneut ab

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Der Dax hat am Mittwoch seine Gewinne aus dem frühen Handel bis zur Mittagszeit ausgebaut und notierte weiter deutlich im Plus. Getragen wurde der Leitindex vor allem von Schwergewichten wie Siemens, Siemens Energy und SAP, während Bayer-Aktien am Ende der Kurstafel standen. Auch am Devisen- und Ölmarkt zeigten sich zur Wochenmitte deutliche Bewegungen.

Dax nähert sich Marke von 25.200 Punkten

Zur Mittagszeit blieb der Dax im grünen Bereich. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 25.235 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,9 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.
„Zur Wochenmitte besinnen sich die Investoren wieder auf die Schwergewichte und kaufen die Aktien von Siemens, Siemens Energy und SAP“, sagte Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst CMC Markets. „Dies verhilft dem Dax zu weiteren Kursgewinnen und einem Heranlaufen an die runde Marke von 25.200 Punkten“, so Lipkow weiter (Quelle: CMC Markets).
Um das Hoch aus der Vorwoche bei knapp 25.250 Zählern zu überwinden und den Aufwärtstrend fortzusetzen, sei jedoch ein weiterer positiver Impuls nötig, erklärte der Analyst. „Wir sehen aktuell eine fortgesetzte Aktienrotation, die sich heute auf die Verliereraktien der vergangenen Handelstage fokussiert“, sagte er (Quelle: CMC Markets).

Starke Schwankungen bei Bayer-Aktien

Am Dax-Ende notieren die Aktien von Bayer, die in den vergangenen Handelsstunden eine „wahre Achterbahnfahrt“ vollzogen haben. „Gestern Nachmittag noch wurden die Papiere in heller Euphorie über eine mögliche Lösung im US-Rechtsstreit gesucht und gehörten mit einem Plus von über acht Prozent in der Spitze zu den Tagesgewinnern“, so Lipkow. „Heute nun kehrt Ernüchterung ein, da der angestrebte Lösungsweg aus rechtlicher Sicht sehr komplex ist und nicht unbedingt zu einem befriedigenden Ergebnis kommen muss“, sagte der Chef-Marktanalyst CMC Markets (Quelle: CMC Markets).
Es hänge sowohl vom Einigungswillen der Mehrheit der Kläger in den USA als auch von der Rechtsprechung des zuständigen Gerichts insgesamt ab, führte Lipkow weiter aus. „Ein Vabanquespiel, dem zwar ein guter Grundgedanke innewohnt, das aber von etlichen Parametern abhängt, die derzeit noch nicht abgeschätzt werden können“, sagte der Analyst. Die Aktien von Bayer verlieren heute wieder rund acht Prozent (Quelle: CMC Markets).

Euro schwächer, Ölpreis zieht an

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1831 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8452 Euro zu haben.
Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 68,44 US-Dollar; das waren 1,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Olympia: Deutsche Langläuferinnen Gimmler und Rydzek holen Bronze

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Die deutschen Skilangläuferinnen Laura Gimmler und Coletta Rydzek haben bei den Olympischen Winterspielen in Italien im Teamsprint die Bronzemedaille gewonnen. Gold sicherten sich Jonna Sundling und Maja Dahlqvist aus Schweden, Silber ging an Nadine Fähndrich und Nadja Kälin aus der Schweiz.

Deutsches Duo erfüllt Medaillenhoffnungen

Die deutschen Skilangläuferinnen Laura Gimmler und Coletta Rydzek hatten im Januar einen Weltcupsieg im Teamsprint gefeiert und waren deshalb durchaus mit Medaillenhoffnungen nach Val di Fiemme gereist, wo die Langlaufwettbewerbe bei Olympia stattfinden. In der Qualifikation am Mittwochvormittag hatte das Duo den sechsten Rang belegt.
Im Finale lagen Gimmler und Rydzek dann durchgängig in Bronze-Reichweite, bis Rydzek im Zielsprint knapp vor den Norwegerinnen das Edelmetall sicherte. Gold ging an Jonna Sundling und Maja Dahlqvist aus Schweden, Silber an Nadine Fähndrich und Nadja Kälin aus der Schweiz.

Deutschland auf Rang sechs im Medaillenspiegel

Im Medaillenspiegel liegt Deutschland jetzt hinter Norwegen, Italien, den USA, den Niederlanden und Schweden auf dem sechsten Rang. Das deutsche Team kommt bisher auf fünf Gold-, acht Silber- und acht Bronzemedaillen.

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Serbien signalisiert Bereitschaft zum EU-Beitritt ohne Vetorecht

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Serbien zeigt sich bereit, für einen EU-Beitritt auf das Vetorecht zu verzichten. Unterstützung für eine EU-Erweiterung ohne Vetorechte kommt auch aus Deutschland, während die EU-Kommission und die Bundesregierung zurückhaltender reagieren.

Serbien folgt Beispiel Albaniens

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat die Bereitschaft seines Landes bekräftigt, im Zuge eines EU-Beitritts auf das Vetorecht zu verzichten. „Für Serbien ist eine Mitgliedschaft in der EU ohne Vetorecht akzeptabel“, sagte Vucic der FAZ. „Der wichtigste Aspekt für uns ist der Binnenmarkt sowie der freie Verkehr von Waren, Personen und Kapital. Dies sind zentrale Werte, die wir durch eine Mitgliedschaft in der EU erreichen wollen“, betonte der Präsident.
Vucic schloss sich damit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama an, der mehrmals beteuert hat, sein Land würde bei einer Aufnahme in die EU auf das jedem Mitgliedstaat zustehende Vetorecht verzichten.

Unterstützung aus dem Bundestag

Aus Deutschland kommt Rückendeckung für eine EU-Erweiterung ohne Vetorechte. Unter anderem setzt sich Anton Hofreiter (Grüne) für diese Idee ein. Der Vorsitzende des Ausschusses für EU-Angelegenheiten im Bundestag sagte der FAZ mit Blick auf die Haltung Frankreichs und anderer EU-Staaten: „Solange das Veto formal da ist, haben wir keine Chance auf Erweiterung.“
In den Kandidatenländern gebe es laut Hofreiter Verständnis für die Idee. Nach außen gebe es zwar Regierungen, „die das mit Abscheu und Empörung zurückweisen“. Unter vier Augen sei das jedoch anders. Die Alternative zu einem Veto-Verzicht sei, „dass diese Länder gar nicht Mitglied der EU werden“.
Auch Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, zeigte sich offen für diesen Weg. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges sei die sicherheitspolitische Bedeutung „einer verbindlichen Beitrittsperspektive für die Region weiter gewachsen“. Es brauche Pragmatismus und Kreativität, um die sechs Länder des westlichen Balkans, die Ziel externer Einflussnahme seien, in die EU aufzunehmen. „Dabei kann der Verzicht auf das Vetorecht ein Kompromiss sein zur Beschleunigung der Aufnahme“, sagte Ahmetovic der FAZ.

Widerspruch aus der EU-Kommission und Zurückhaltung aus Berlin

EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos widersprach der Idee einer Mitgliedschaft ohne Vetorechte. „Jede Erweiterung muss Europa stärken und darf die Handlungsfähigkeit der EU nicht einschränken“, sagte sie der FAZ. „Wer sich jedoch an alle EU-Regeln hält, sollte keine Nachteile haben. Die EU-Verträge sehen keine Mitgliedschaft zweiter Klasse vor.“
Das Auswärtige Amt äußerte sich zurückhaltend zu den Vorschlägen. Priorität für einen zügigen EU-Beitritt bleibe „die vollumfängliche Übernahme des EU-Acquis im Einklang mit den Kopenhagener Kriterien“, hieß es aus Berlin.

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Hausärzte-Chef: Elektronische Patientenakte scheitert an Praxistauglichkeit

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Markus Beier, hat der elektronischen Patientenakte (ePA) gut ein Jahr nach ihrer flächendeckenden Einführung ein ernüchterndes Zeugnis ausgestellt. Nach seiner Einschätzung nutzen nur sehr wenige gesetzlich Versicherte die digitale Akte aktiv, was er vor allem auf komplizierte Abläufe und technische Probleme zurückführt.

Kritik an Registrierung und Nutzung

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands Markus Beier zieht eine kritische Bilanz der elektronischen Patientenakte, die vor gut einem Jahr flächendeckend eingeführt worden ist. Die allerwenigsten Patienten hätten sich ihre ePA einmal angeschaut, sagte Beier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das liegt vor allem an dem absurd komplizierten Registrierungsprozess, der selbst digital affine Menschen irgendwann frustriert aufgeben lässt.“ Viele wüssten auch gar nicht, dass sie eine ePA besitzen.
Laut einer Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums nutzen die ePA bisher nur vier Millionen der 74 Millionen gesetzlich Versicherten.

„Nur eingeschränkt praxistauglich“

Beier hält die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte für dringend notwendig. In anderen Ländern funktioniere die ePA schon: „In Deutschland jedoch scheitert es nach wir vor an der konkreten Umsetzung. In ihrer aktuellen Form ist die ePA nur eingeschränkt praxistauglich.“
Derzeit sei die elektronische Patientenakte vor allem „eine unsortierte PDF-Sammlung, mit der Praxen im Alltag nur wenig anfangen können“. Mühsam müssten sich die Ärzte durch unzählige Dokumente arbeiten, es fehle eine Volltextsuche.

Störungen in der Telematikinfrastruktur

Ein großes Problem sei auch, dass es bei der Telematikinfrastruktur – das Netzwerk, auf der die ePA läuft – zu massiven Störungen und Ausfällen komme. „Das frisst in den Praxen unglaublich viel Zeit und sorgt für enormen Frust“, sagte Beier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

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Arbeitgeber drängen Merz-Regierung auf umfassende Reformagenda

von Hasepost Redaktion 18. Februar 2026

Die Arbeitgeber fordern von der schwarz-roten Bundesregierung um Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein umfassendes Reformpaket mit Steuersenkungen, geringeren Sozialausgaben und weniger Bürokratie. BDA-Präsident Rainer Dulger wirft der Regierung mangelnde Entschlossenheit vor und mahnt schnelle Entscheidungen an, um die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zu sichern.

Arbeitgeber dringen auf Reformagenda

Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), zeigte sich gegenüber der „Bild“ unzufrieden mit dem Kurs der schwarz-roten Bundesregierung. „Die Bundesregierung muss endlich eine Reformagenda auf den Tisch legen, die diesen Namen auch verdient“, sagte Dulger der „Bild“. Deutschland bleibe nur dann ein starkes Land, wenn man jetzt die Ärmel hochkrempele. „Im Zweifel muss der Kanzler führen – so wie Gerhard Schröder es während der Agenda-Reformen getan hat“, sagte Dulger der „Bild“.

Forderungen nach weniger Bürokratie und mehr Netto

Konkret mahnte Dulger laut „Bild“ weniger Bürokratie, einen effizienteren Sozialstaat und „mehr Netto vom Brutto“ an. Deutschland brauche Entscheidungen, warnte der BDA-Präsident. Das Land verliere sonst weiter an Kraft: „Eigentlich ist es bereits fünf nach zwölf“, sagte Dulger der „Bild“.

Warnung vor Steuererhöhungen

Zugleich warnte der BDA-Präsident laut „Bild“ die SPD vor Steuererhöhungen. „Wir brauchen wirksame Verbesserungen für Arbeitsplätze statt Scheinlösungen wie noch mehr Schulden oder Steuererhöhungen“, sagte Dulger der „Bild“.

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