Der Streit um den Umgang mit wichtigen Innenstadtprojekten in Osnabrück spitzt sich zu – und sorgt nun auch bei den Grünen für deutliche Kritik. Angesichts der Auseinandersetzung zwischen Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) und dem SPD-OB-Kandidaten Robert Alferink fordert die Ratsfraktion eine Rückkehr zur sachorientierten Politik.
Sorge um zentrale Standorte in der Innenstadt
Im Fokus steht dabei vor allem die Zukunft leerstehender Immobilien. „Sich um Leerstände in der City zu kümmern, ist richtig und wichtig. Aktuell ist Galeria Kaufhof eine große Sorge. Es geht aber auch um Standorte wie den ehemaligen Prelle-Shop oder das Haus Tenge in der Bierstraße. Es ist erfreulich, wenn sich Investoren hier engagieren wollen. Mit Informationen dazu muss aber verantwortungsvoll umgegangen werden. Wer aus Eigeninteresse möglichst früh an die Öffentlichkeit geht, riskiert damit das gesamte Projekt“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Grünen-OB-Kandidat Volker Bajus. Die Grünen warnen davor, Projekte vorschnell politisch auszuschlachten. Gerade bei sensiblen Immobilienentwicklungen könne zu viel öffentliche Diskussion Investoren abschrecken oder Preise in die Höhe treiben.
Vertraulichkeit als Schlüssel zum Erfolg
„Wenn Vorhaben früh öffentlich politisiert werden, Ideen zerredet oder auch zu viel Lob erfahren, kann das Immobilienpreise unnötig verteuern und Investoren abschrecken. Gerade bei komplexen Innenstadtprojekten braucht es die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit aller Beteiligten“, so Bajus weiter. Rückblickend verweist er auf die bisherige Zusammenarbeit im Rat: Trotz unterschiedlicher politischer Mehrheiten habe man bei großen Projekten wie dem Neumarkt immer wieder gemeinsame Lösungen gefunden.
Appell gegen parteipolitisches Taktieren
„Aber wenn es um wirklich entscheidende Projekte wie den Neumarkt ging, haben sich alle drei Seiten zusammengetan und zum Wohle der Stadt stets gemeinsame Lösungen gefunden. Ziel war immer, Investoren und Projektträgern einen verlässlichen Rahmen zu bieten. Diese Vorgehensweise hat sich bewährt und sollte trotz Wahlkampf fortgesetzt werden“, appelliert Bajus, den die Grünen als Oberbürgermeisterkandidaten nominiert haben.
Kritisch sieht er vor allem persönliche Profilierungsversuche: Wer wann was wem sage oder auch nicht, sei nachrangig. Sich darüber zu zerstreiten, kleinlich. Rat und Oberbürgermeisterin seien nun einmal aufeinander angewiesen. „Entscheidend ist, dass wir die Probleme lösen – nicht die Profilierung Einzelner. Das erwarten die Bürger:innen zurecht“, macht Bajus deutlich.
Hoffnung auf Fortschritte beim Kaufhof
Mit Blick auf die Zukunft des Galeria-Kaufhof-Gebäudes fordert Bajus mehr Transparenz innerhalb der politischen Gremien. „Die Pläne des Investors aus Münster klingen spannend. Wir müssen zügig vernünftige Rahmenbedingungen dafür schaffen. Dafür braucht es Zusammenarbeit und Verlässlichkeit, kein Partei-Hickhack.“
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