Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) lehnt ein generelles Feuerwerksverbot an Silvester ab und setzt stattdessen auf flexible Regelungen durch die Kommunen. Angesichts der Diskussionen um Sicherheitsrisiken und Einschränkungen verweist Reul zugleich auf eine gute Vorbereitung der Polizei für den Jahreswechsel, rechnet aber dennoch mit Problemen.
Reul gegen generelles Böllerverbot
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht sich gegen ein generelles Verbot von Feuerwerk an Silvester aus. Das sagte er der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“. In den Niederlanden ist ab dem kommenden Jahr das Abbrennen von Feuerwerk verboten, Reul befürwortet hingegen andere Wege.
„Das Feuerwerk zu Silvester hat Tradition, und es bereitet vielen Menschen Freude“, sagte er der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“. Statt pauschaler Einschränkungen solle die Sprengstoffverordnung so geändert werden, dass Städte selbst entscheiden können, wo Feuerwerk genutzt werden darf.
Mehr Entscheidungsspielraum für Städte
Reul plädiert für eine stärkere Rolle der Kommunen bei der Regulierung des Silvesterfeuerwerks. „Wo viele Leute zusammenkommen, sollte es vielleicht verboten werden. Ich plädiere für mehr Flexibilität und Differenzierung als für ein allgemeines Verbot“, sagte er der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“. Dadurch könnten Städte nach seinen Vorstellungen je nach Lage vor Ort gezielt Regeln festlegen.
Polizei „gut vorbereitet“ auf den Jahreswechsel
Mit Blick auf den kommenden Jahreswechsel betont Reul die Einsatzbereitschaft der Polizei, warnt jedoch vor einer völlig störungsfreien Silvesternacht. „Silvester sei immer ein Risikofaktor“, sagte er der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“. „Letztes Jahr ist Silvester relativ ruhig gelaufen. Aber ohne Probleme wird es nicht ablaufen. Die Frage ist, ob es eine große Eskalation gibt. Zumindest sind wir gut vorbereitet, dass wir da, wo wir sowas erwarten könnten, genug Polizisten haben und auch genug Kräfte als Verstärkung in Reserve haben“, so Reul gegenüber der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“.
