Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch russische Spionage und Desinformation. Insbesondere die digitale Verbreitung von Desinformationskampagnen stellt eine Herausforderung dar, die es zu bewältigen gilt, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schützen.
Warnung vor russischen Desinformationskampagnen
Dirk Pejril, Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes, äußerte sich besorgt über die aktuelle Bedrohungslage durch russische Spionageaktivitäten und Desinformationskampagnen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) betonte Pejril: „Wir müssen dringend abwehrtauglich werden. Da haben wir noch viel Luft nach oben.“ Insbesondere die Sensibilisierung der Bevölkerung für Desinformationskampagnen sei entscheidend. „Davon sind wir noch weit entfernt und das macht mir schon große Sorgen“, fügte er hinzu.
Veränderungen durch den Ukraine-Krieg
Die Bedeutung von Spionage, Sabotage und Desinformation habe für Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren eine untergeordnete Rolle gespielt, so Pejril. Mit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine habe sich dies jedoch verändert. „Leider scheint das breite Wirkung zu entfalten, wenn ich auf die Stimmung in Teilen der Bevölkerung schaue“, erklärte Pejril. Der Glaube an Informationen, die bestehende Meinungen bestätigen, führe dazu, dass russische Narrative besonders in der digitalen Welt erfolgreich verbreitet werden.
Hybride Bedrohungen als Strategie
Pejril warnte zudem davor, dass die russische Strategie nicht nur auf digitale Desinformationskampagnen beschränkt sei. „Hybride Bedrohungen passieren digital, aber auch analog“, so der Verfassungsschutzpräsident. Er wies darauf hin, dass neben digitalen Kampagnen auch Spionage, Sabotage und physische Angriffe auf Infrastrukturen zum Repertoire gehörten. „Dabei wird gezielt mit verdeckten Operationen gearbeitet“, sagte er und betonte, dass dies häufiger geschehe, als viele denken.
