In Deutschland gibt es derzeit über 500 verschiedene Sozialleistungen. Zu diesem Ergebnis kommt ein neuer Forschungsbericht des Ifo-Instituts, der alle Sozialleistungen auf Bundesebene dokumentiert. Die Vielzahl an Vorschriften und Leistungen erschwerte eine Quantifizierung; zunächst entstand eine Inventarliste.
Überblick über Umfang und Rechtsgrundlagen
Allein die Sozialgesetzbücher umfassen derzeit 3.246 Paragrafen, die sowohl die Sozialleistungen selbst als auch Regeln enthalten, die für ihre Umsetzung erforderlich sind. Hinzu kommen Gesetze, die weitere Leistungen begründen, wie beispielsweise das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, das Bundesausbildungsförderungsgesetz, das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz oder das Gesetz über die Familienpflegezeit. Als Sozialleistungen gelten Dienstleistungen, Geldleistungen, Sachleistungen oder andere Hilfen, die zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit erbracht werden im Sinne der Paragraphen 1 und 11 des Sozialgesetzbuchs I (SGB I).
Inventarliste statt Quantifizierung
„Ursprünglich wollten wir Ausmaß und Wirkung aller Sozialleistungen berechnen. Die Vielzahl an Vorschriften und Leistungen ließ diese Aufgabe beinahe unlösbar erscheinen. Statt der Quantifizierung entstand deswegen zunächst nur eine Inventarliste aller Sozialleistungen auf Bundesebene“, sagte Andreas Peichl, Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen.
Transparenz und Datenbedarf
„Unsere Datenbank zu den Sozialleistungen ist ein erster Schritt zu mehr Transparenz im Sozialstaat“, sagte Ifo-Forscherin Lilly Fischer. „Um Sozialpolitik evidenzbasiert zu gestalten, ist es notwendig, dass die Politik im nächsten Schritt Daten zu Inanspruchnahme, Kosten und Verwaltungsaufwand der Leistungen bereitstellt.“
