Die Mitgliedsländer der Nato haben auf dem Gipfeltreffen in Den Haag eine deutliche Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben beschlossen. Ein zentraler Bestandteil ist der Den-Haag-Investmentplan, der erstmals eine verbindliche Investition von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungszwecke vorsieht. Die Entscheidung gilt als Reaktion auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen.
Deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben
Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärte zum Abschluss des Gipfels am Mittwoch: „Eine Schlüsselentscheidung ist der Beschluss des Den-Haag-Investmentplanes“, so Rutte laut Quelle. „Mit diesem Plan haben die Verbündeten vereinbart, fünf Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren. Das ist ein bedeutendes Bekenntnis als Reaktion auf die Bedrohung unserer Sicherheit.“
Mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollen künftig in die Kernanforderungen für Verteidigung investiert werden. Dazu zählen laut Beschluss unter anderem die Finanzierung des Militärs, die Luftverteidigung sowie der Ausbau von Drohnenkapazitäten.
Indirekte Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit
Zusätzlich sind weitere 1,5 Prozent des BIP für Maßnahmen vorgesehen, die die Sicherheit der Allianz indirekt stärken. Dazu gehört beispielsweise der Ausbau der Infrastruktur, um eine schnelle Verlegung von Panzern und weiterem schwerem Gerät zu ermöglichen.
Unterstützung für die Ukraine
Obwohl die Situation der Ukraine beim diesjährigen Gipfeltreffen eine geringere Rolle einnahm als noch vor der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, sicherte Mark Rutte dem Land die Unterstützung der Nato zu. „Unser Ziel ist es, die Ukraine in die Lage zu versetzen, weiterzukämpfen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen“, sagte er laut Quelle. „Wir stehen an der Seite der Ukraine.“ Darüber hinaus bekräftigte er, dass die Nato weiterhin den „irreversiblen“ Weg der Ukraine zur Mitgliedschaft unterstützen wolle.
