NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hebt an, die europäische Wirtschaft solle drastisch mehr auf Waffen- und Munitionsproduktion ausrichten, um die Ukraine zu unterstützen und möglichen künftigen Konfrontationen gewappnet zu sein. Vor diesem Hintergrund drängt er die NATO-Länder, rasch Verträge mit der Rüstungsindustrie abzuschließen.
Stoltenbergs Aufruf zur verstärkten Rüstungsindustrie
Jens Stoltenberg betonte in der „Welt am Sonntag“, dass die NATO-Mitglieder ihre industrielle Grundlage zügig wiederherstellen und erweitern müssten, um sowohl die Lieferungen an die Ukraine zu erhöhen als auch eigene Vorräte aufzustocken. „Die NATO sucht keinen Krieg mit Russland. Aber wir müssen uns wappnen für eine möglicherweise jahrzehntelange Konfrontation“, so der NATO-Chef.
Die Wichtigkeit von Verträgen mit der Rüstungsindustrie
Besonders betont Stoltenberg die Notwendigkeit von schnellen Verträgen zwischen den Regierungen der NATO-Staaten und der Rüstungsindustrie. „In Marktwirtschaften brauchen die Waffenhersteller unterschriebene Verträge, damit sie ihre Produktion hochfahren. Und Europas Industrie benötigt mehr solcher Verträge und sie müssen schneller unterzeichnet werden“, so der frühere norwegische Ministerpräsident. Er fügt hinzu: „Die Wirtschaft und die industrielle Stärke des Westens stellen Russlands bei weitem in den Schatten. Wir haben also die Mittel, Russland sowohl bei der Produktion als auch bei Investitionen zu übertreffen.“
Die Rolle Deutschlands und die zukünftige Sicherheitslage
Betrachtet man die Sicherheit Europas, hebt Stoltenberg die wichtige Rolle hervor, die Deutschland dabei spielt: „Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Unterstützer von Kiew und geht oft dabei voran, die Ukraine mit lebenswichtiger Ausrüstung zu beliefern. Ich begrüße Kanzler Olaf Scholz‘ (SPD) Appell an die europäischen Staaten, die Ukraine stärker zu unterstützen. Alle Verbündeten müssen zulegen.“
Für Stoltenberg besteht eine der wesentlichen Herausforderungen in der verstärkten Waffen- und Munitionsproduktion. Er zitiert die Vorbereitungen Russlands auf einen langen Krieg und merkt an: „Putin bereitet Russlands Wirtschaft auf einen langen Krieg vor. Er hat eine Steigerung von 70 Prozent bei den russischen Militärausgaben angeordnet und hält weiter daran fest, sich Raketen aus dem Iran und aus Nordkorea zu beschaffen.“
Stoltenberg weist darauf hin, dass Frieden in Europa keine Selbstverständlichkeit ist und warnt: „Wenn Putin in der Ukraine gewinnt, gibt es keine Garantie dafür, dass die russische Aggression sich nicht noch auf andere Länder ausbreitet.“ Als effektivste Verteidigungsstrategie sieht er die Unterstützung der Ukraine und Investitionen in die militärischen Fähigkeiten der NATO. „Abschreckung funktioniert nur, wenn sie glaubwürdig ist. Solange wir in unsere eigene Sicherheit investieren und geschlossen bleiben, werden wir weiterhin jede Form der Aggression abschrecken.“
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