Mit dem Arbeitsbeginn des neuen Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch wird eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen erwartet. Zuvor war angekündigt worden, dass sich das Gremium in der ersten Sitzung mit einem „Aktionsplan zur Abwehr hybrider Gefahren“ befassen werde.
Erwartungen aus der SPD-Bundestagsfraktion
Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Eichwede erwartet eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen. „Das ist mit Blick auf die derzeitige Bedrohungslage von erheblicher Bedeutung“, sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Eichwede sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben): „Dabei spielen gesteuerte hybride Bedrohungen wie Drohnenüberflüge, Cyberattacken und Desinformationskampagnen, die wir gemeinsam mit unseren Sicherheitsbehörden im Blick haben, eine erhebliche Rolle.“
Erste Sitzung und Themen
Der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat soll am Mittwoch zum ersten Mal tagen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angekündigt, in der ersten Sitzung werde sich das Gremium mit einem „Aktionsplan zur Abwehr hybrider Gefahren“ befassen. „Mit dem vom Bundeskanzler angekündigten Aktionsplan gegen hybride Bedrohungen aus Russland nimmt sich der Rat in seiner ersten Sitzung des derzeit wichtigsten sicherheitspolitischen Themas an“, sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
