Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag im Bundesrat für das Investitionspaket der Bundesregierung geworben. In seiner Antrittsrede betonte er die Bedeutung von Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftswachstums und der Attraktivität des Standortes Deutschland. Merz hob hervor, dass alle staatlichen Ebenen, einschließlich der Kommunen, vom geplanten Paket profitieren würden.
Merz wirbt für Investitionspaket im Bundesrat
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag in Berlin im Bundesrat für die Zustimmung zum Investitionspaket seiner Bundesregierung geworben. In seiner Antrittsrede vor der Länderkammer erklärte Merz: Es gehe darum, wieder „langfristiges Wirtschaftswachstum zurückzubringen nach Deutschland“. Weiter führte der Kanzler aus: „Wirtschaftswachstum, von dem alle staatlichen Ebenen, auch die kommunale Ebene, finanziell profitieren werden.“
Attraktivität für Investitionen im Fokus
Um dieses Ziel zu erreichen, sei es laut Merz notwendig, Deutschland „möglichst schnell“ wieder für private Investitionen „attraktiver“ zu machen. Mit dem Investitionspaket werde die Bundesrepublik „wieder attraktiv und wettbewerbsfähig“, so Merz weiter.
Maßnahmen im Investitionspaket
Als Beispiele für die geplanten Maßnahmen nannte Merz die degressive Abschreibung sowie die Absenkung der Körperschaftssteuer.
