Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen eine konkrete Gefahr für Deutschland. Bei der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg betonte er die Notwendigkeit, hybride Angriffe und Klimafolgen zu adressieren.
Drohnenangriff als Warnsignal
Am Dienstag erklärte Merz zum Auftakt der Klausur: „Wir sind als Regierung mit guten und mutigen Beschlüssen in den Sommer gegangen“.
Gleichzeitig verwies er auf den Drohnenangriff in Leipzig: „Aber unter anderem der Drohnenangriff in Leipzig zeigt, dass wir zugleich ganz handfest bedroht sind.“ Deutschland sei stärker ins Fadenkreuz hybrider Angreifer gerückt. „Angreifer nehmen zunehmend skrupellos auch schwere Sachschäden, und sogar Verletzte und Tote in Kauf.“
Keine Aufklärung der Zuordnung in Neuhardenberg
In Neuhardenberg werde es nicht um die „Zuordnung“ des Leipziger Angriffs gehen, so der Kanzler. Man werde das „in Kürze“ jedoch darlegen und sich dazu äußern.
Arbeitsklausur und Dialog mit der Wirtschaft
Das Treffen in Brandenburg bezeichnete Merz als Arbeitsklausur. „Wir suchen ganz gezielt den Austausch und das Gespräch mit Unternehmern aus der Industrie und dem Handwerk, aus Technologieunternehmen und Start-ups.“
Am Mittwoch soll das Thema Klimaanpassung auf der Kabinettssitzung behandelt werden. Merz sagte: „Meine Aufgabe ist es, die Lage richtig einzuschätzen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und vor allem die langfristigen Lehren aus Extremsituationen wie diesem Hitzesommer zu ziehen.“ Trockenheit, Hitze, Waldbrände und Ernteausfälle zeigten nach seinen Worten konkreten Handlungsbedarf. „Wir müssen den Klimawandel weiter eindämmen und zugleich unser Land besser an die Folgen des Klimawandels anpassen“.
