Bundeskanzler Friedrich Merz (CD) strebt bundesweite Sicherheits-Standards für Weihnachtsmärkte an. Bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt verwies er auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, auf dem es im vergangenen Jahr einen Anschlag mit sechs Toten und hunderten Verletzten gegeben hatte. Zugleich betonte er die Zuständigkeit der Länder, sagte aber weitere Unterstützung des Bundes zu.
Merz fordert einheitliche Standards
Bundeskanzler Friedrich Merz (CD) will bundesweite Sicherheits-Standards für Weihnachtsmärkte einführen lassen. Die Bundesregierung sei darum „sehr bemüht“, sagte Merz am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt in Bezug auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, auf dem es im letzten Jahr einen Anschlag mit sechs Toten und hunderten Verletzten gegeben hatte.
Grundsätzlich sei die Frage der Absicherung von Weihnachtsmärkten Aufgabe der Landespolizeien, „das ist keine Aufgabe, die der Bund leisten kann“, so der Kanzler. Der Bund unterstütze aber „jede Form der Koordinierung und der Abstimmung, auch der Sicherheitskonzepte“, weil es das Problem in allen Bundesländern gebe.
Sorge um Sicherheit auf Weihnachtsmärkten
„Mich beschwert das sehr, dass wir mittlerweile selbst in kleineren Städten Weihnachtsmärkte nicht mehr ohne ein umfassendes Sicherheitskonzept durchführen können“, sagte Merz. Er hoffe, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt sicher stattfinden könne. „Ich verfolge die Diskussion sehr intensiv“, so der Kanzler.
Merz habe auch eine Einladung angenommen, vor Weihnachten auf einem Gedenkgottesdienst in Magdeburg zu sprechen. Um das Sicherheitskonzept auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hatte es in diesem Jahr heftige Debatten gegeben.
Debatten um Magdeburger Sicherheitskonzept
Die Diskussionen um das Sicherheitskonzept in Magdeburg blieben nach Angaben des Kanzlers ein zentrales Thema. Merz verwies darauf, dass das Problem der Absicherung von Weihnachtsmärkten alle Bundesländer betreffe und der Bund deshalb „jede Form der Koordinierung und der Abstimmung, auch der Sicherheitskonzepte“ unterstütze.
