Alleine in Niedersachsen setzen sich etwa 35 Städte, Gemeinden und Landkreis im Rahmen der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ dafür ein, künftig selbst bestimmen zu können, wo Tempo 30 gilt und wo nicht – bundesweit sind es sogar über 400. Auch die Stadt Osnabrück ist mit dabei. Unterstützung für die Initiative gibt es nun von Niedersachsens Verkehrsminister.
Die 2021 gegründete Initiative, Osnabrück trat im März 2022 bei, setzt sich dafür ein, dass Kommunen selbst entscheiden können, wo welche Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten. Dafür ist eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung (StVO) notwendig, die einzelnen Kommunen bei der Einrichtung von 30er-Zonen aktuell Handlungsspielräume nimmt. Ein positives Signal dazu gibt es nun von Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies.
Lies nennt Voraussetzungen
„Ich kann den Wunsch nach mehr Tempo-30-Zonen in vielen Fällen gut nachvollziehen“, so der SPD-Politiker. Die Verkehrsforschung zeige, dass Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit in einigen Fällen zu mehr Sicherheit einerseits und zu weniger Lärm andererseits führen könne, ohne dabei den Verkehr zu beeinträchtigen.
Doch Lies nennt auch Voraussetzungen für mehr Tempo 30: So müssten die Konstellationen rechtlich klar definiert und nachvollziehbar sein, damit Autofahrer die niedrigere Höchstgeschwindigkeit nicht als Benachteiligung empfänden. Dies sei der „Schlüssel für eine erfolgreiche Initiative“.
Auch Tempo 40 denkbar
Ein Erfolg der Initiative würde dabei nicht automatisch bedeuten, dass Tempo 30 überall gilt. Vielmehr geht es um die Möglichkeit, dass Kommunen dort Tempo 30 anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Kompromisse im Sinne einer 40er-Zone wären ebenfalls denkbar. Neben Osnabrück haben sich unter anderem auch Hannover, Braunschweig, Oldenburg und Wolfsburg der Initiative angeschlossen.
