Volt ist erstmals im Osnabrücker Stadtrat vertreten. / Foto: Maurice Guss
Wenn am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Osnabrücker Stadtrates stattfindet, werden neben den “altbewährten“ Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke auch drei neue Parteien je einen Platz im Rathaus einnehmen. Mit dabei ist unter anderem der Osnabrücker Ableger der bislang eher unbekannten Partei Volt.
Die pro-europäische Kleinpartei Volt Deutschland wurde erst 2018 gegründet und ist Teil der paneuropäischen Partei Volt Europa, die ein Jahr zuvor als Gegenpol zu neuen nationalistischen und rechtspopulistischen Bewegungen gegründet wurde. Volt setzt sich sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene für paneuropäische Lösungen in den vorherrschenden Themen wie Migration und Klimawandel ein, strebt eine Reform der Europäischen Union an und gilt als sozialliberal. Im Bundestag ist Volt Deutschland nicht vertreten – und wird es auch zukünftig nicht sein. Mit Damian Boeselager sitzt seit 2019 ein Abgeordneter des deutschen Parteiablegers im Europarat. Der Parteiname “Volt“ ist übrigens nicht zufällig der gleichnamigen internationalen elektrischen Maßeinheit entliehen, sondern soll einheitlich „neue Energie“ für Europa versinnbildlichen.
Hauptziel erreicht, aber..
In Osnabrück erhielt Volt Osnabrück bei seiner ersten Teilnahme an einer Kommunalwahl 1,42% und darf damit einen Vertreter in den neuen Stadtrat entsenden. Mit dem Ergebnis zeigt sich Lukas Ölmann, City Lead in Osnabrück zufrieden, wenngleich man sich über ein besseres Abschneiden auch gefreut hätte: „Wir sind sehr zufrieden damit, dass wir unser Hauptziel – den Einzug in den Stadtrat – erreicht haben. Darauf, dass wir das bei unserer ersten Teilnahme an einer Kommunalwahl in Osnabrück erreicht haben, sind wir stolz. Über ein besseres Ergebnis hätten wir uns aber natürlich gefreut“, so Ölmann, der mit Blick auf das bundesweite Abschneiden ergänzt: „Das gilt erst recht für die Bundestagswahl, bei der wir leider bei weitem nicht so gut abgeschnitten haben, wie erhofft.“ Man wolle die Möglichkeit auf bessere Ergebnisse jedoch als Ansporn nutzen, „durch gute Arbeit in Osnabrück weiter für uns zu werben.“
Mehr Digitalisierung, mehr ÖPNV, mehr Radverkehr, mehr Jugend
Das neue Gesicht der Partei im Stadtrat wird künftig Christoph Kühn sein. City Lead Ölmann, der selber den Einzug ins Rathaus verpasste, erzählt wie man künftig an der städtischen Politik partizipieren möchte: „Im Stadtrat werden wir uns einsetzen für mehr Digitalisierung, eine Verkehrswende hin zu mehr ÖPNV und Radverkehr, mehr sozialen Wohnraum, eine stärkere Wahrnehmung der Bedeutung der EU für Osnabrück und dafür, dass auch die Themen und Interessen der jüngeren Osnabrücker:innen Gehör finden.“
Zusammenschluss mit Die Partei?
Um sich politisch besser aufstellen zu können, zieht Volt Osnabrück derzeit die Zusammenarbeit mit anderen Parteien in Erwägung. Möglicher Partner könnte die zweite Kleinpartei Die Partei werden. „Der Vorteil für zwei Einzelratsmitglieder liegt bei einem Zusammenschluss zu einer Gruppe darin, dass sie damit Anspruch auf Einrichtung einer Geschäftsstelle Im Rathaus haben. Die Fraktion/Gruppe bekommt dann einen Raum zur Verfügung gestellt und erhält eine Sachkosten- und eine Personalkostenpauschale“, erklärt Gerhard Meyering, Redakteur der Stadt Osnabrück. Auf einen Partner festlegen möchte sich Ölmann abschließend allerdings noch nicht: „Es stimmt, dass Kalla Wefel als neu gewähltes Ratsmitglied von Die Partei an uns herangetreten ist, wie auch die meisten anderen Parteien und Wählergruppen im Rat. Zum Thema Zusammenarbeit kann ich nur sagen, dass wir uns noch in der Sondierungsphase befinden und über die einzelnen Angebote und Möglichkeiten der Zusammenarbeit beraten. Unabhängig davon, mit wem wir in Zukunft zusammenarbeiten, wollen wir dafür sorgen, dass Osnabrück die Herausforderungen der kommenden Jahre aktiv angeht.“
