Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) vermutet einen Zusammenhang zwischen sicherheitsrelevanten Vorfällen und den bevorstehenden Landtagswahlen. Er verweist auf eine Häufung solcher Ereignisse, insbesondere im Vorfeld von Wahlen.
Häufung vor Wahlen kein Zufall
"Ich glaube angesichts der Häufung sicherheitsrelevanter Ereignisse nicht an Zufälle", sagte Maier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland„. Das gelte nicht für jeden Einzelfall, aber in der Summe. Besonders im Vorfeld von Wahlen wie in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sei dies zu beobachten. Auch vor den letzten Wahlen habe es eine solche Häufung gegeben.
Maier verwies auf die jüngste Festnahme eines "Low-Level-Agent" in Thüringen. Der Ukrainer soll im Auftrag eines ausländischen Nachrichtendienstes das Gelände eines Rüstungsunternehmens in Bayern ausspioniert haben.
Der SPD-Politiker betonte, hybride Angriffe hätten ein Ausmaß angenommen, das viele in Politik und Gesellschaft nicht sehen oder wahrhaben wollten. Noch gravierender sei die Desinformation. Diese habe eine Wirkung auch auf Menschen, die früher politisch gefestigt waren. Alles, was darauf gerichtet sei, die Demokratie zu destabilisieren, werde gemacht. Und wenn in einem deutschen Bundesland eine AfD-Regierung an der Macht sei, dann "knallen im Kreml die Krim-Sekt-Korken".
