Die Kritik am von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) initiierten Bundes-Klinikatlas wächst. Kerstin von der Decken (CDU), Gesundheits- und Justizministerin von Schleswig-Holstein, fordert in einem Brief, den Atlas “umgehend abzuschalten, bis eine Fehlleitung der Patientinnen und Patienten ausgeschlossen werden kann”.
Druck auf Lauterbach wächst
In einem Schreiben an Karl Lauterbach, über das der “Spiegel” berichtet, fordert Kerstin von der Decken , Gesundheits- und Justizministerin von Schleswig-Holstein und aktuelle Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, die Abschaltung des Klinikatlas. Ihr Ministerium habe eine Abfrage bei Krankenhäusern in Schleswig-Holstein durchgeführt, bei der die Häuser angeben sollten, ob die Darstellung im Bundes-Klinikatlas den tatsächlichen Gegebenheiten entspräche. Von der Decken schreibt: “Eine Auswertung der Rückmeldungen hat ergeben, dass der Bundes-Klinikatlas eine Vielzahl von teils gravierenden Fehlern aufweist.”
Breite Kritik am Klinikatlas
Der Bundes-Klinikatlas stieß bereits auf breite Kritik bei Krankenhäusern, Ärzten und Fachgesellschaften. Von der Decken argumentiert, dass staatliches Informationshandeln dem Gebot der Sachlichkeit und Richtigkeit unterliegen müsse. Sie verweist auf höchstrichterliche Rechtsprechung, laut der es staatlichen Behörden grundsätzlich verwehrt sei, Informationen in Kenntnis ihrer Unrichtigkeit zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Daher müsse bei Unsicherheiten zumindest auf diesen Umstand hingewiesen werden. Sie fordert, den Atlas “umgehend abzuschalten, bis eine Fehlleitung der Patientinnen und Patienten ausgeschlossen werden kann”. Mindestens aber müsse auf bestehende Unsicherheiten hingewiesen werden.
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