Die für den 9. Mai geplante Fahrraddemo der Osnabrücker Fridays for Future-Bewegung bleibt ein Streitthema. Nachdem die Stadt den Aktivisten zunächst eine Absage erteilte, folgt nun die Begründung.
Ursprünglich war die FfF-Fahrraddemo für den 9. Mai vorgesehen. Grund ist der geplante Ausbau der A33-Nord, den die Klimaaktivisten ablehnen. Die Stadt Osnabrück erteilte FfF im Kooperationsgespräch am 22. April eine Absage – und zog damit Unverständnis seitens FfF auf sich. „Demonstrationen sind ein wichtiges demokratisches Mittel, um seinen Protest zum Ausdruck zu bringen. Sie finden üblicherweise genau dort statt, wo sich der Anstoß dazu befindet und das ist in diesem Fall nun mal die A33“, ließ Aktivistin Alina Renke in einer FfF-Reaktion vom 21. April verlauten. An diesem Tag war Josephine Dai, Anmelderin der Demo, bereits vor dem Gespräch einen Tag später über die Entscheidung informiert worden.
Beeinträchtigung von Verkehrsbelangen und der Verkehrssicherheit
Die Stadt Osnabrück lieferte nun den Grund für die Absage: „Die angemeldete Versammlung in Form eine Fahrradaufzuges kann für das Befahren eines Teilstückes der BAB 33 am 9. Mai 2021 nicht bestätigt werden. Zuständige Straßenverkehrsbehörde für die Nutzung der Bundesautobahnen ist die Autobahn GmbH des Bundes, die im Rahmen des Anmeldeverfahrens von der Stadt Osnabrück als Versammlungsbehörde zu beteiligen ist. Die Autobahn GmbH hat sich gegen die Durchführung eines Fahrradaufzuges auf der A33 am 9. Mai ausgesprochen. Die hierfür maßgeblichen Belange (Widmungszweck von Bundesfernstraßen ausschließlich für den Verkehr; Beeinträchtigung von Verkehrsbelangen und der Verkehrssicherheit) können aus Sicht der Versammlungsbehörde nicht übergangen werden“, heißt es im Wortlaut. Ein einvernehmliches Ergebnis zu der Frage der Einbeziehung der A 33 im Rahmen des ansonsten unproblematischen Fahrradaufzuges konnte bis dato nicht erreicht werden.
Streit geht in die nächste Runde
In einem früheren Kooperationsgespräch zu einem Fahrradaufzug für einen Freitagnachmittag (29. Januar 2021) sei von der Stadt Osnabrück als Versammlungsbehörde die Frage aufgeworfen worden, ob ein Interesse bzw. eine Bereitschaft zu einem Ausweichen auf einen Sonntag bestünde. „Im Rahmen des für Versammlungen geltenden Kooperationsgebotes ist die Versammlungsbehörde gehalten, alle Möglichkeiten für eine möglichst einvernehmliche Ausgestaltung der Versammlungsbestätigung auszuloten. Da seinerzeit nicht das Interesse an einem Ausweichen auf einen Sonntag bestand, ist diese Überlegung nicht näher geprüft worden. Die nun über die Stellungnahme der Autobahn GmbH vorliegenden Informationen und Bewertungen der aktuellen Verkehrssituation (auch unter Berücksichtigung der aktuellen Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw) führen nun dazu, dass die Streckenführung über die BAB nicht bestätigt werden kann“, heißt es von Seiten der Stadt weiter.
Dem widerspricht FfF deutlich: Nachdem die Stadt klar gemacht hatte, dass eine Demonstration an einem Freitag zu unverhältnismäßigen Verkehrsbeeinträchtigungen führe, hätte man umgeplant und sich für einen Sonntag entschieden, so Josephine Dai. „Wir wollen niemanden gefährden und haben uns deshalb ganz bewusst für einen Sonntag entschieden, da hier das Verkehrsaufkommen deutlich reduziert ist. Zumal uns im Januar vom Fachdienst Straßenverkehr die grundsätzliche Bereitschaft einer Genehmigung signalisiert wurde, wenn wir statt einem Freitag auf einen Sonntag ausweichen würden.“
Eine Reaktion seitens FfF auf die Begründung der Stadt steht momentan noch aus. Die Demo auf der A33 am 9. Mai bleibt aber weiterhin vom Tisch.
Symbolbild: Autobahn
