Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat neue Einnahmequellen für das deutsche Gesundheitssystem gefordert. Neben der Wiedereinführung einer modifizierten Praxisgebühr bringt er eine Zuckersteuer sowie höhere Abgaben auf Tabak und Alkohol ins Gespräch. Die zusätzlichen Mittel sollen nach seinen Vorstellungen zweckgebunden in das Gesundheitswesen fließen.
Vorschlag für „Praxisgebühr 2.0“
KBV-Chef Andreas Gassen sprach sich in der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) für eine Entlastung der Arztpraxen von bürokratischem Aufwand aus: „Was wird definitiv nicht brauchen, ist die alte Bürokratie zu Lasten der Praxen. Ich kann mir aber eine Art Praxisgebühr 2.0 vorstellen, bei der die Kassen das Geld bei den Patienten einziehen“, sagte Gassen der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Nach seiner Vorstellung wäre eine Beteiligung der Versicherten in begrenzter Höhe vertretbar: „Zehn Euro Praxisgebühr pro Quartal sind zumutbar, das ist der Preis eines Döners.“
Zur Untermauerung seines Vorschlags verwies Gassen auf die früher erhobene Praxisgebühr: „Damals hat die Praxisgebühr den Kassen zwei Milliarden Euro im Jahr gebracht. Zum Vergleich: Pro Patient bekommt ein Hautarzt zum Beispiel nur rund 15 Euro im Monat“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).
Forderung nach Zuckersteuer und höheren Tabakabgaben
Neben einer neuen Praxisgebühr regte Gassen laut „Rheinischer Post“ (Samstagausgabe) eine stärkere Besteuerung ungesunder Produkte an. „Zugleich forderte der KBV-Chef, eine Steuer auf Zucker einzuführen und die auf Tabak und Alkohol zu erhöhen. „Es gibt Wege, Einnahmen gezielt zu erhöhen: Wir brauchen endlich eine Zuckersteuer wie in skandinavischen Ländern““, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Er verband dies mit der Forderung nach einer klaren Zweckbindung der zusätzlichen Einnahmen: „Zugleich sollte die Tabak- und Alkoholsteuer erhöht werden und die Einnahmen zweckgebunden in das Gesundheitswesen gehen, sie dürfen nicht wie bisher im Bundeshaushalt versickern.“
Berechnungen zu möglichen Mehreinnahmen
Zur finanziellen Dimension seiner Steuerpläne legte Gassen gegenüber der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) eine Beispielrechnung vor: „Zwei Euro Steuern mehr pro Zigaretten-Packung wären doch ein guter Anfang. Das würde rund sieben Milliarden Euro im Jahr bringen – und wenn es Jugendliche vom Rauchen abhält, umso besser. Rauchen ist die Hauptursache für Lungenkrebs, Herzinfarkte, Schlaganfälle.“
