Ungeachtet der anhaltenden Diskussionen zwischen CDU und SPD über die geplante Abschaffung des Bürgergelds zeigt sich Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zuversichtlich bezüglich einer einvernehmlichen Lösung. Frei betonte im Gespräch mit dem TV-Sender „Welt“, dass die Koalition auf Konsens setze und eine gemeinsame Neugestaltung der Grundsicherung anstrebe.
Optimismus für Einigung in der Koalition
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erwartet trotz kontroverser Diskussionen zwischen Schwarz und Rot eine gemeinsame Lösung bei der Abschaffung des Bürgergelds. Im Interview mit dem TV-Sender „Welt“ sagte Frei: „Wir haben da noch einige Diskussionen in der Koalition zu führen.“ Gleichzeitig stellte er klar: „Wir werden das nicht gegen den Widerstand oder im Streit machen, sondern wir werden gemeinsame Lösungen finden.“ Damit unterstrich Frei die Bereitschaft der Koalitionspartner, weiterhin im Dialog zu bleiben und Kompromisse zu suchen.
Umfassende Regelungen im Koalitionsvertrag
Seinen Optimismus begründete Thorsten Frei mit den bereits im Koalitionsvertrag festgelegten Absprachen: „Dass wir das schaffen werden, das hängt ja auch damit zusammen, dass wir viele Fragen im Koalitionsvertrag geregelt haben.“ Nach Angaben von Frei sei dort vereinbart worden, dass das Bürgergeld in der jetzigen Form abgeschafft und durch eine neue Grundsicherung ersetzt werde.
Veränderung der Zumutbarkeitsregeln und Auswirkungen
Im weiteren Verlauf des Gesprächs kündigte Thorsten Frei an, dass auch die Zumutbarkeitsregeln im Zusammenhang mit der Grundsicherung verändert werden sollen. Er erläuterte: „Wir werden auch die Zumutbarkeitsregeln verändern. Und das wird dazu führen, dass nicht mehr 5,6 oder 5,7 Millionen Menschen im Bürgergeldbezug sind, sondern dass wir mit deutlich weniger auskommen.“
Alle zitierten Aussagen stammen aus dem Interview von Thorsten Frei mit dem TV-Sender „Welt“.
