Die Junge Union fordert mehr Klarheit in der deutschen Außenpolitik und stärkere Führung aus dem Kanzleramt. Hintergrund sind Aussagen von Außenminister Wadephul zu möglichen Rückführungen nach Syrien, die in der JU für Kritik sorgen.
JU fordert Führung aus dem Kanzleramt
Der nordrhein-westfälische JU-Landeschef Kevin Gniosdorz sagte dem Focus: „Nach den wiederholten Unklarheiten des Außenministers braucht es offenbar mehr Führung und strategische Koordination aus dem Kanzleramt“. Er ergänzte dem Focus: „Wer bei einem sensiblen Thema wie Rückführungen nach Syrien missverständlich kommuniziert, liefert Steilvorlagen für Verunsicherung.“
Wadephul hatte bei einem Besuch in Syrien angezweifelt, dass angesichts der Zerstörung dort kurzfristig viele Flüchtlinge freiwillig zurückkehren würden. Der Minister habe die Lage in einem zerstörten Stadtteil beschrieben, sagte Gniosdorz dazu dem Focus. „Das ist menschlich nachvollziehbar, ersetzt aber keine Regierungslinie.“ Weiter erklärte er dem Focus, Bundeskanzler Friedrich Merz habe „zu Recht `Außenpolitik aus einem Guss` versprochen“. Diese sieht die Junge Union nun offenbar in Gefahr.
Forderungen aus Hessen
JU-Hessenchef Lukas Brandscheid forderte im Focus: „Friedrich Merz muss dafür sorgen, dass außenpolitische Führung wieder aus dem Kanzleramt kommt“. Zum Auswärtigen Amt sagte er im Focus: „Das Auswärtige Amt wird zunehmend zum Kommunikationsrisiko.“ Brandscheid fügte im Focus hinzu: „Außenminister Wadephul hat mit seinen geschichtsvergessenen und politisch unbedachten Aussagen erneut bewiesen, dass ihm das notwendige Maß an politischem Gesamtverständnis fehlt.“
Wer in dieser Rolle ständig für Irritationen sorge und vom Kanzler öffentlich korrigiert werden müsse, so Brandscheid weiter, habe die politische Kontrolle über sein Amt verloren.
