Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht sich weiterhin mit Vorwürfen im Zusammenhang mit der Masken-Beschaffung während der Corona-Pandemie konfrontiert. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ wehrt er sich gegen Anschuldigungen, ihm fehle es an Transparenz, und weist die erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. Spahn kritisiert zudem die Methoden seiner politischen Gegner und verteidigt seine Entscheidungen aus der damaligen Krisensituation.
Spahn weist Vorwürfe der Intransparenz zurück
Jens Spahn betonte im Gespräch mit der „Bild am Sonntag“ seine Bereitschaft zur Offenlegung aller relevanten Informationen im Zusammenhang mit der sogenannten Masken-Affäre. Zu den Enthüllungen aus dem Sudhof-Bericht sagte er: „Ich habe da nichts zu verbergen. Und glauben Sie es mir, mir wäre es lieber gewesen, dieser Bericht wäre direkt, nachdem er da war, einfach öffentlich gemacht worden, mit jeder Seite offen.“ Er reagierte damit auf die im Raum stehenden Vorwürfe mangelnder Transparenz bei der Masken-Beschaffung während seiner Amtszeit als Gesundheitsminister.
Gegenattacke auf politische Gegner
Nachdem Grünen-Abgeordnete ihm konsequentes Lügen in der Affäre vorgeworfen hatten, ging Jens Spahn zum Gegenangriff über. In der „Bild am Sonntag“ erklärte er: „Ich verstehe, dass die Grünen mich hart angehen. Ich habe Herrn Habeck auch nie geschont, als wir Opposition waren. Aber dieses Geraune bis hin zu Fast-Verleumdungen, auch dieser konstruierte Vorwurf von Lügen, das wundert mich schon. Das kenne ich sonst nur von der AfD. Das sind Methoden, die die regelmäßig angewandt haben, dieses Geraune, diese Verschwörungstheorien.“ Spahn betonte dabei erneut seine Unschuld: „Ich kann nur sagen: Ich sage da die Wahrheit nach bestem Wissen und Gewissen.“
Masken-Beschaffung und politische Verantwortung
Zu den Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Masken während der Pandemie räumte Jens Spahn ein: „Ja, eine Unübersichtlichkeit war da, ohne Zweifel. Warum? Weil wir ja die Erfahrung immer wieder machen mussten im Gesundheitsministerium, dass Lieferungen zugesagt sind, aber nicht kommen.“ Die Entscheidung, beim Schweizer Unternehmen Emix zu teuren Konditionen Masken zu erwerben, verteidigte er mit Verweis auf das damalige Marktumfeld: „Damals hat die Schweiz bei Emix, glaube ich, für 10 Franken was gekauft. Bayern, Nordrhein-Westfalen haben auch gekauft. Im Rückblick würde man das sicher anders machen an der Stelle. Aber in der damaligen Lage gab es halt den Hinweis, dass auch andere dort gekauft haben, dass verlässlich geliefert worden sei.“
Einen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz schloss Jens Spahn aus: „Dafür, dass wir dieses Land sicher durch die schwere Zeit gebracht haben, werde ich mich nicht in den Staub werfen.“ Zudem verwies er auf die öffentliche Wahrnehmung: Zwei Drittel der Deutschen seien bis heute der „festen Überzeugung, dass wir gut durch diese Pandemie gekommen sind“.
Alle Zitate stammen aus der „Bild am Sonntag“.
