Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat den 800-Milliarden-Euro-Plan von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa gelobt. Besonders hebt er die Dringlichkeit eines Sofortmaßnahmenpakets für die Ukraine hervor. Hofreiter sieht in dem Plan von der Leyens eine wesentliche Maßnahme zur langfristigen Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.
Unterstützung für Ursula von der Leyens Plan
Anton Hofreiter (Grüne) begrüßt den Vorstoß von Ursula von der Leyen und bezeichnet ihn als „richtig und längst überfällig“. In einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe) hob Hofreiter hervor, dass insbesondere das schnelle Sofortmaßnahmenpaket für die Ukraine nach dem Rückzug der USA besonders dringend benötigt werde.
Langfristige Ziele
Neben dem Sofortmaßnahmenpaket sieht der Grünen-Politiker auch einen langfristigen Bedarf für die Verteidigung der EU und die Modernisierung der Infrastruktur. „Von der Leyen muss auf dem europäischen Gipfel darlegen, wie sie das Geld bereitstellen will, damit die Maßnahmen schnell wirken“, fordert Hofreiter weiter in der „Rheinischen Post“. Damit werde die Basis geschaffen, die EU unabhängiger von den USA zu machen, die sich seiner Auffassung nach zunehmend an Russland anbiedern.
Appell an Deutschland
Hofreiter ruft die Bundesregierung auf, den Vorstoß von der Leyens ausdrücklich zu unterstützen. Dies sei ein entscheidender Schritt, um europäische Unabhängigkeit in Verteidigungsfragen zu erlangen. Mit der Unterstützung des Plans könnte Deutschland einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die EU widerstandsfähiger und unabhängiger von externen Einflüssen zu machen.
