Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant laut Parteikreisen, nach seinem Ausscheiden aus dem Kabinett auch sein Bundestagsmandat in der Sommerpause niederzulegen. Die Grünen-Politikerin Mayra Vriesema soll ihm dann nachfolgen, wie der „Spiegel“ berichtet. Beide Politiker stammen aus Schleswig-Holstein, und Vriesema stand bei der letzten Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste der Grünen.
Habecks geplanter Rückzug aus dem Bundestag
Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ will Robert Habeck (Grüne) sein Bundestagsmandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Das Magazin beruft sich auf Angaben aus Grünen-Parteikreisen. Demnach soll mit dem Amtsende des Bundeswirtschaftsministers auch sein Abschied aus dem Bundestag verbunden sein. Der für September angesetzte Beginn der neuen Sitzungsperiode würde damit bereits von einer Nachfolgerin begleitet werden.
Mayra Vriesema als Nachfolgerin vorgesehen
Als Nachfolgerin ist laut „Spiegel“ die Grünen-Politikerin Mayra Vriesema vorgesehen. Vriesema ist aktuell Masterstudentin der internationalen Politik und des internationalen Rechts in Kiel und gehört wie Habeck dem Grünen-Landesverband Schleswig-Holstein an. Sie kandidierte bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste der Grünen. Parteikreisen zufolge soll sie spätestens mit Beginn der neuen Sitzungsperiode das Bundestagsmandat übernehmen. Über diesen Wechsel, so der „Spiegel“, hätten Robert Habeck und Vriesema bereits mehrfach gesprochen.
Vriesema äußerte sich auf Anfrage des „Spiegel“ jedoch nicht konkret zu den Plänen. Wörtlich sagte die Grünen-Politikerin: „Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht äußern kann.“
Zeitpunkt des Rücktritts noch offen
Dem Bericht des „Spiegel“ zufolge war ursprünglich von den Grünen vorgesehen, dass Robert Habeck sein Mandat bereits mit der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler niederlegt. Diese Wahl ist aktuell für den 6. Mai angesetzt. Medienberichten zufolge hat Habeck seinen Rückzug aus dem Bundestag nun jedoch auf die Sommerpause verschoben.
Zu den Spekulationen äußerte sich Robert Habeck selbst nicht. Seine Sprecherin Nicola Kabel erklärte dem „Spiegel“: Habeck habe sein Mandat „erstmal“ angenommen. Einen anderen Stand könne sie „nicht nennen“.
